Kategorie: Antifa Demos

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Fight Back – Damals wie Heute: Antifa bleibt Handarbeit! (26.11.2022)

+++ Samstag 26.11.2022 +++

wir berichten am Samstag  #b2611  ab 18:00 Uhr von der Demonstration

🔥Fight Back – Damals wie Heute: Antifa bleibt Handarbeit!🔥

Samstag, 26.11.2022 | 18:00 Uhr | U Samariterstraße / Ecke Silvio-Meier-Straße 10247 Berlin

Anreise: U5 Samariterstraße

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📣 Aufruf…

🗺️ Voraussichtliche Route:

  • Frankfurter Allee Ecke Silvio-Meier-Straße
  • Silvio-Meier-Straße
  • Rigaer Straße
  • Samariterstraße
  • Schreinerstraße
  • Voigtstraße
  • Jungstraße
  • Gryphiusstraße
  • Boxhagener Straße
  • Marktstraße
  • Nölnderstraße
  • Zwischenkundgebung Ecke Nöldnerstr. 7 Schlichtallee / Lückstraße
  • Lückstraße
  • Emanuelstraße
  • Leopoldstraße
  • Eitelstraße
  • Münsterlandstraße
  • Weitlingstraße
  • Margaretenstraße
  • Metastraße
  • Irenenstraße
  • Weitlingstraße
  • Einbecker Straße
  • Rosenfelder Straße
  • Frankfurter Allee
  • Magdalenenstraße
  • Magdalenenstraße Ecke Roedeliusplatz

Vor dreißig Jahren wurde Silvio Meier von einem Neonazi an der U Samariterstraße ermordet, weil er nicht tolerieren wollte, dass sich Neonazis durch Berliner Straßen bewegen. Und vor knapp zwei Jahren wurde Lina verhaftet und sitzt seitdem in Untersuchungshaft, weil sie ebenfalls gegen faschistische Strukturen aktiv wurde. Parallel erstarken Neonazis, Faschist_innen und andere Rechte überall in Deutschland: in Mecklenburg-Vorpommern, wo eine Geflüchtetenunterkunft in Brand gesetzt wurde, in Thüringen, wo Brandsätze und Hakenkreuze an und um Unterkünfte auftauchen und eben auch im angeblich ach so weltoffenem Berlin, in dem es 2021 laut Berliner Register 4.841 rechte Vorfälle gab.

Diese Gewalt ist mörderisch. Um das zu erkennen, brauchen wir nicht dreißig Jahre in die Vergangenheit schauen, zu Silvio Meier und Ayşe Yılmaz, Bahide und Yeliz Arslan. Es reicht ein Blick in die jüngere Vergangenheit, nach Halle, zu den Morden an Jana Lange und Kevin Schwarze und nach Hanau, wo Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Villi Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar, Kaloyan Velkov und Gabriele Rathjen ermordet wurden. Oder ein Blick nach Neukölln, wo Neonazis immer wieder Anschläge verüben. Oder nach Lichtenberg, wo letztes Jahr 732 der über viertausend rechten Vorfälle stattfanden und immer noch viele aktive Faschist_innen wohnen und sich organisieren.

Und während sie auf der Straße Gewalt ausüben, fischen von Linkspartei und Grünen, über die SPD bis zur CDU alle Parteien der sogenannten bürgerlichen Mitte am rechten Rand.

Im Kampf gegen diese zutiefst deutschen Zustände können wir uns nicht auf die sogenannten Sicherheitsbehörden verlassen. Statt People of Color vor rechten Übergriffen zu schützen, wie es angeblich ihre Aufgabe ist, verüben die Cops im ganzen Land rassistische Übergriffe und Morde – in Berliner Wohnungen, in Dortmunder Straßen oder Dessauer Polizeirevieren – weil es eben nicht ihre Aufgabe ist, sogenannte Minderheiten zu schützen. Statt Ferat Koçak vor einem geplanten Anschlag durch Neuköllner Neonazis zu warnen, ließen sie den Anschlag einfach passieren. Statt danach zu ermitteln, mauschelten Staatsanwaltschaft und Bullerei mit den Tätern.

Denn in Wahrheit ist es die Aufgabe der Bullen, den Status Quo aufrecht zu halten – und der ist geprägt von Rassismus. Deshalb werden antifaschistische Aktivistinnen wie Lina, die die richtigen Schlüsse gezogen haben und selbst aktiv werden, tausendmal härter verfolgt als Faschist_innen.

Und deshalb können wir als Antifaschist_innen nur zu einem Schluss kommen: wir müssen uns ein Beispiel an Silvio Meier und Lina nehmen und selber aktiv werden.

Dafür soll die dritte Fight Back Demo eine weitere Chance liefern. Wir wollen am 26. November, 18 Uhr in Friedrichshain, an der Silvio-Meier-Straße, in Gedenken beginnen und dann den Szenekiez und unsere Komfortzone verlassen.

Dabei wollen wir einem antifaschistischen Leitspruch treu bleiben: Erinnern heißt auch Kämpfen – gegen die Umstände, die faschistische Gewalt hervorbringen, aber auch und vor allem gegen diejenigen, die sie ausüben. Das geht nur gemeinsam, rücksichtsvoll, und gleichzeitig entschlossen.

Schnappt euch also eure Bezugsgruppen, eure Windbreaker und FFP2-Masken, lasst eure Handys, Hunde und Fahrräder zu Hause und kommt mit auf die Straße, denn damals wie heute bleibt Antifa Handarbeit!

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PKK-VERBOT AUFHEBEN! (26.11.2022)

+++ Samstag 26.11.2022 +++

wir berichten am Samstag  #b2611  ab 11:00 Uhr von der Demonstration

🔥PKK-VERBOT AUFHEBEN! 🔥

Samstag, 26.11.2022 | 11:00 Uhr | Hermannplatz 10967 Berlin Anreise: U7, U8, Bus M29, M41, 171, 194 Hermannplatz

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📣 Aufruf…

🗺️ Voraussichtliche Route:

  • Hermannplatz
  • Kottbusser Damm
  • Kottbusser Tor
  • Skalitzer Straße
  • Görlitzer Bahnhof
  • Oranienstraße
  • Oranienplatz

PKK-Verbot aufheben! – Für eine demokratische Lösung der kurdischen Frage!

Seit mehr als 100 Jahren wird die kurdische Gesellschaft verfolgt, unterdrückt und ermordet. Und ebenso lange kämpfen die Kurd:innen für ihre Anerkennung und ihre grundlegende Rechte. Die Ende der 70er Jahre gegründete „Arbeiterpartei Kurdistans“ (PKK) ist eine Vertreterin dieses legitimen Kampfes. Sie ist zugleich die erste und einzige kurdische Bewegung, der es gelang, zu einer Massenbewegung der gesamten kurdischen Bevölkerung sowohl in ihrer Heimat, als auch in der Diaspora zu werden. Insbesondere seit der Aufnahme des bewaffneten Kampfes, ist die Identität der kurdischen Gesellschaft nicht mehr zu leugnen.

Dass es der PKK nie darum ging, die kurdische Frage allein mit militärischen Mitteln zu „lösen“, zeigte sie mehrfach durch einseitige Waffenstillstände, die sie ausgerufen hat. Auf diese hat sich der türkische Staat allerdings nie wirklich eingelassen. Zuletzt gab es zwischen 2013 und 2015 Gespräche zwischen der PKK und dem türkischen Staat, die das Ziel verfolgten, eine demokratische Lösung der kurdischen Frage zu erarbeiten. Doch auch diese Gespräche wurden vom türkischen Staat jäh abgebrochen. Seither erleben wir eine Eskalation des Krieges bisher ungekannten Ausmaßes.

Wofür die PKK steht, sieht man eindrucksvoll in den selbstverwalteten Medya Verteidigungsgebiete, im Geflüchtetencamp Mexmûr, in Şengal, sowie in der Autonomen Selbstverwaltung Nord- und Ostsyriens, besser bekannt als Rojava. In diesen Gebieten wird das Konzept des demokratischen Konföderalismus, welches aus der kurdischen Vordenkers Abdullah Öcalan entsprungen ist, umgesetzt. Diese Gebiete sind die einzigen in der Region, in denen Menschen aller Ethnien und Glaubensangehörigkeiten in Frieden und unter Achtung ihrer demokratischen Grundrechte zusammenleben können. Außerdem gibt es weder im Nahen Osten noch weltweit gelebte Gesellschaftsmodelle, in denen Frauen und die Jugend eine solch freie, autonome und bestimmende Rolle in der Gesellschaft haben, wie dort.

Dass das deutsche Innenministerium 1993 das Betätigungsverbot der PKK in Kraft setzte und im Jahre 2002 die PKK auf die Terrorliste der EU und der USA aufgenommen wurde, verdeutlich Folgendes: Bei diesem Konflikt handelt es sich nicht um einen „kurdisch-türkischen Konflikt“, sondern um einen, bei dem sich die herrschenden Kräfte der kapitalistischen Moderne und die gesellschaftlichen Kräfte einer demokratischen Alternative gegenüberstehen.

Das PKK-Verbot war weder damals angebracht, noch ist es das heute. Vielmehr war und ist es Anlass zur Stigmatisierung und Kriminalisierung von allen Kurd:innen und aller Menschen, die sich für sie und ihre Rechte einsetzen. Es ebnet seitdem den Boden für strukturellen anti-kurdischen Rassismus in Deutschland und verhindert eine demokratische Lösung der kurdischen Frage.

Deswegen hat die PKK einen wichtigen Schritt getan, als sie dieses Jahr an das Bundesinnenministerium gerichtet den Antrag zur Aufhebung ihres Betätigungsverbotes gestellt hat. Parallel dazu läuft die weltweite Unterschriftenkampagne „Justice for Kurds“, mit der Millionen Menschen aus der ganzen Welt die Streichung der PKK von der EU- und US-Terrorliste fordern.

Es wird aktuell also vielerorts und in vielfältiger Form Widerstand gegen die Kriminalisierung der Kurd:innen durch das PKK-Betätigungsverbot und die Listung auf den Terrorlisten geleistet. Wir verstehen unsere diesjährige Demonstration „PKK-Verbot aufheben!“ als Teil dieses breitangelegten Widerstandes. Hierbei sind unsere Forderungen klar:

Das Betätigungsverbot der PKK in Deutschland muss fallen!

Die PKK muss aus der Terrorliste der EU und der USA gestrichen werden und alle politischen Gefangenen müssen freigelassen werden!

Das können erste wichtige Schritte auf dem Weg zum Dialog und Lösung der kurdischen Frage sein. Für diese Forderungen und für eine demokratische Entwicklung in Kurdistan, der Türkei und im Nahen Osten werden wir am 26. November 2022 in Berlin demonstrieren! Wir rufen alle dazu auf, unsere Demonstration breit zu unterstützen und sich daran zu beteiligen!