Kategorie: Allgemein

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Solidarisch durch die Krise –Nazis und Coronaleugner*innen raus aus den Kiezen! (17.05.2021)

+++ Montag 17.05.2021 +++

wir berichten am Montag #b1705 ab 17:30 Uhr von der Demonstration

„Solidarisch durch die Krise –Nazis und Coronaleugner*innen raus aus den Kiezen!“

Montag, 17.05.2021 | 17:30 Uhr | Brandenburger Tor (Vorplatz am Tiergarten) 10117 Berlin

Solidarisch durch die Krise –Nazis und Coronaleugner*innen raus aus den Kiezen!

In vollster Bärgida-Tradition lässt das rechte Pack die Montagsdemos wieder aufleben. Dabei treffen sich seit März jeden Montag Menschen aus der radikalen Rechten und Coronaleugner*innen vor dem Brandenbuger Tor, um gegen eine erfundene Corona-Diktatur zu protestieren. Um dies nicht unkommentiert zu lassen mobilisieren wir für Montag den 17. Mai zu einer Gegenkundgebung.

Unter den Redner*innen finden sich zahlreiche Menschen aus der oder mit Verbindung in die rechte Szene. Auch Querdenken & Co sprechen bei der Kundgebung. Das strategische Ziel dieser Zusammenkünfte ist es, die Schnittmengen zwischen der radikalen Rechten und dem Spektrum der Coronaleugner*innen zu erhöhen. Die Teilnehmer*innenzahlen dieser Kundgebungen erreichen bei weitem nicht die Größe von Massenmobilisierungen der Querdenkenbewegung, inhaltlich sind die regelmäßig stattfindenden Montagskundgebung jedoch hoch gefährlich.

Jürgen Elsässer: Chefredakteur bei rechtspopulistischen Compact Magazin, erzählt von der „deutschen Leitkultur“, ist Rassist und Antisemit.

Michael Fritsch: Suspendierter Bulle, Reichsbürger-Verdacht: glaubt nicht an die rechtmäßige Existenz BRD und denkt, das Grundgesetz wäre keine geltende Verfassung.

Heinrich Fiechtner: Ex-AfD Abgeordneter, Trump- und Hildmann-Fan, teilt QAnon Inhalte, vergleicht Corona mit der Nazizeit.

Anselm Lenz: Sagt von sich selbst er betreibe „linke“ Maßnahmenkritik und macht währenddessen mit dem rechtspopulistischen Compact Magazin gemeinsame Sache, veröffentlicht Texte auf KenFM. Viele der Redner*innen sind aus Videos, die beispielsweise auf dem rechten Portal KenFM laufen, oder durch Telegram bekannt, weshalb die Kundgebung gleichermaßen Besucher*innen der Querdenken-Veranstaltungen und Freedom Parade sowie echte Faschos anzieht, wie beispielsweise Schmidtke und Liebich.

Sebastian Schmidtke: Ein Neonazi reinsten Wassers von der NPD, war u.a. Teil von Veranstaltungen Mottos wie „Das deutsche Sozialsystem nur für Deutsche“, verkauft auf seiner Website Produkte vom Antisemiten Hildmann, Fan vom Compact Magazin.

Sven Liebich: Neonazi mit großem Netzwerk in der rechten Szene. Veröffentlicht gerne Adressen von politischen Gegner*innen. Posierte mit Jüd*innen-Stern mit der Aufschrift „ungeimpft“ und Anne Frank Buch vor dem Holocaust Mahnmal. Die neuen Montagsdemos lassen noch mehr erkennen, dass Faschos die Coronaleugnungs-„Bewegung“ nicht nur unterlaufen hat, sondern ein wesentlicher Bestandteil davon ist. Wer vor einem Jahr noch ganz klar rechts war, mit dem wird heute gemeinsam demonstriert und eine Bühne gegeben, um rechtspopulistische, menschenfeindliche Inhalte zu verbreiten.

Wir haben keinen Platz für das rechte Pack, deshalb raus auf die Straße am 17. Mai, um die Nazis und Coronaleugner*innen zu übertönen!

Für eine solidarische Lösung der Krise!

Zum Aufruf…

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International Day Against Homo-,Bi-,Inter- und Transphobie! (17.05.2021)

+++ Montag 17.05.2021 +++

wir berichten am Montag #b1705 ab 17:30 Uhr von der Demonstration

„International Day Against Homo-,Bi-,Inter- und Transphobie!“

Montag, 17.05.2021 | 17:30 Uhr | Nollendorfplatz 10777 Berlin

  • Twitter Hashtags: #b1705 #idahobit
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    Am 17.Mai findet der International Day Against Homo-,Bi-,Inter- und Transphobie, kurz IDAHOBIT statt.

Er ist neben dem CSD der zweitwichtigste Tag der LGBTQIA Community. 1990 wurde an dem Tag Homosexualität von der Liste der Krankheiten gestrichen und in vielen Ländern die unmenschliche medizinische Behandlung der Menschen auf Grund ihrer Sexualität eingestellt. Dennoch gibt es bis heute kein einziges Land auf der Welt, indem LGBTQIA-People keine Vorurteile oder Gewalt erfahren und sein und lieben können, wie sie wollen.

In 8 Ländern gibt es immer noch die Todesstrafe für LGBTQIAs, wie in den Vereinigten Arabischen Emiraten, Nigeria oder im Sudan. In dutzend weiteren Ländern gibt es immer noch bis zu lebenslänglichen Haftstrafen darunter auch
Afghanistan, Pakistan und Singapur. Aber auch in Europa, den USA und China gibt es immer noch Gesetze, die zur Unterdrückung nicht heterosexueller Menschen führen und Verfolgung und Gewalt mit sich bringen.

Zudem gibt es seit einigen Jahren einen weltweiten Rechtsruck, der einen Rollback hin zur heterosexuellen patriarchalen bürgerlichen Familie mit sich bringt. Auch die christlich konservativen Kräfte hofieren stetig die traditionelle Familie und lehnen sexuelle Aufklärung mitunter gänzlich ab.

So gab es in Ungarn und Polen in den vergangen Jahren massive Angriffe auf die Rechte der LGBTQIA-Community, in Polen wurden sogar „LGBTQI-freie“ Zonen ausgerufen, wo Gewalttaten nicht weiter verfolgt wurden. Aber auch in Deutschland hat sich die Zahl der Angriffe mehr als verdoppelt! Die Dunkelziffer ist wahrscheinlich 10 mal so hoch, da auch der Umgang der Polizei mit Übergriffen auf die Menschen oft diskriminierend ist. Ähnlich wie bei Übergriffen auf Frauen,
müssen sich die Betroffenen sexistischen Verhören und Beweissicherungen unterziehen ohne das am Ende die Täter wirklich bestraft werden geschweige denn ihr Verhalten ändern.

Auch die Pandemie wirkt sich auf die Lage der LGBTQIA-Community aus, so sind sie mit anderen Unterdrückten meist die ersten, die ihren Job verlieren, prekär beschäftigt und unterbezahlt sind. Viele haben meist keine andere Möglichkeit als als Sexarbeiter:Innen zu arbeiten, was durch Corona auch erschwert möglich ist und generell viele Gefahren mit sich bringt.

Wir wollen trotz oder gerade wegen Corona auch in diesem Jahr auf die Straße und zeigen, dass der Kampf gegen sexuelle Unterdrückung noch lange nicht vorbei ist, dass es immer noch täglich Angriffe und Morde gibt, immer noch Gesetze, die unser Leben einschränken.

Außerdem wollen wir aufzeigen, dass es innerhalb des Kapitalismus, innerhalb des Status Quo der bürgerlichen patriarchalen Familie keine Freiheit für alle Geschlechter geben kann und uns mit anderen Ausgebeuteten und Unterdrückten dieses Systems vernetzen um gegen Sexismus Rassismus und die Klassengesellschaft zu kämpfen.

Wir wollen für folgende Forderungen protestieren:

  • Gleiche Rechte für Alle! Weg mit einschränkenden, diskriminierenden Gesetzen und der bürgerlichen heterosexuellen Familie!
  • Für das Selbstbestimmungsrecht über den eigenen Körper! Kostenlose Beratung und
    operative, geschlechtsangleichende Behandlung sowie kostenlose Medikamente wenn dies von der betroffenen Person gewünscht wird!
  • Kampf der Diskriminierung in Beruf und Alltag! Für breite Aufklärungskampagnen und Selbstverteidigungskomitees der Unterdrückten in Verbindung mit der
    Arbeiter_Innenbewegung!

Kommt am 17.05.2021 um 17:30 Uhr zum Nollendorfplatz und lasst uns gemeinsam gegen Homo-,Bi-,Inter- und Transphobie kämpfen!

Testet euch am besten vorher und bringt euren Mund Nasenschutz mit 😉

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Don’t wait until it’s too late! Køpi PlⒶtz Kundgebung! (16.05.2021)

+++ Sonntag 16.05.2021 +++

wir berichten am Sonntag #B1605  ab 13:00 Uhr von der Kundgebung

„Don’t wait until it’s too late! Køpi PlⒶtz Kundgebung!“

Sonntag, 16.05.2021 | 13:00 Uhr | Köpenicker Straße 133 – 138 10179 Berlin

– English After German –

Die Køpi ruft ihre Freunde weltweit auf, am 15. und 16. Mai 2021 nach Berlin zu einem Protestwochenende zu kommen. Dem Køpiplatz (Wagenburg) droht die bisher größte Räumungsgefahr – also stehen wir zusammen, um für unsere Plätze & Häuser zu kämpfen.

Seit mehr als 30 Jahren bietet die Køpi, ein selbstorganisiertes Projekt in Berlins Mitte, Wohnraum für Menschen in Haus & Wagenburg & ist es bis heute auch ein Sammelpunkt für Kollektive, Veranstaltungen und kreative Energie. Wir geben unser Lebenskonzept nicht für die raffsüchtigen Phantasien einiger Immobilienhaie auf!

Dem vorgeblichen Eigentümer der Køpi, der Startezia GmbH, geht es nur um die teure Vermarktung des Wagenplatzareals nach einem erträumten Klageerfolg – nur ein weiteres Beispiel, wie gemeinschaftliche Häuser & unabhängige Projekte von anonymen Briefkastenfirmen zerstört werden sollen.

Der Køpiplatz ist nicht allein: Auch andere Berliner Projekte wie das Jugendzentrum Potse, das Hausprojekt Rigaer 94 und der Wagenplatz Mollies sind unmittelbar bedroht. Im letzten Jahr wurden bereits zentrale linke Orte wie Liebig 34, Syndikat, Meuterei, Diesel A, Sabot Garden und G17a mit martialischem, teurem Bullenterror geräumt.

Die Gier ist schon zu weit gegangen, wir können nicht vergessen und wir werden nicht verzeihen. Der Køpiplatz ist unser Zuhause & wir sind hier, um zu bleiben!

Werd aktiv, groß oder klein, in deiner Stadt oder Gemeinde.
Sei laut, mach es schmutzig, sei kreativ! Sei Køpi!

SAVE THE DATES:

Bringt eure Wut nach Berlin! Blockiert die Straßen! Stoppt die Stadt!

15. Mai – Demo – 20:30 – Gendarmenmarkt (Charlottenstraße/Taubenstraße)
16. Mai – Kundgebung – 13:00 – Køpi zwischen Schillingkreuzung & Adalbertstr

Wartet nicht, bis es zu spät ist! Die kapitalistische Übernahme muss aufhören!

Køpi calls for friends and allies from around the world to meet in Berlin on the 15th and 16th of May for a weekend of protest. As Køpiplatz (trailer park) faces the most serious eviction threat to date, Køpi stands united to fight for our homes and families.

Køpi has been a DIY project in the heart of Berlin offering living space for people in the house and trailer park for more than 30 years. It also continues to be a home for collectives, events, and creative energy since the day the first door was broken open. We will not give up our way of life for some state backed developers!

When the law wants to take our homes away, it’s time to break the law!

The alleged owner of Køpi, Startezia GmbH, is just another example of how our homes and autonomous communities are destroyed by anonymous postbox companies that care only about profit and not about people.

Køpiplatz does not face the threat of eviction alone. Other Berlin projects, Potse, Rigaer 94, and Queer Wagenplatz Mollies are also in immediate danger. In the last year alone, crucial left-wing places like Liebig 34, Syndikat, Meuterei, Diesel A, Sabot Garden and G17a have already been evicted.

This greed has already gone too far, we don’t forget and we won’t forgive!

Køpiplatz is our home and we are here to stay!

Take action, large or small in your city or town.

Make it loud, make it dirty, be creative! Just like Køpi!

SAVE THE DATES:

Bring your anger to Berlin! Block the streets! Stop the city!

15 May – Demo – 20:30 – Gendarmenmarkt (Charlottenstraße/Taubenstraße)

16 May – Rally – 13:00 – Køpi Gates

Don’t wait until it’s too late, this capitalist take over must stop!

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Don’t wait until it’s too late! Køpi PlⒶtz Demonstration! (15.05.2021)

+++ Samstag 15.05.2021 +++

wir berichten am Samstag #B1505 ab 20:30 Uhr von der Demonstration

„Don’t wait until it’s too late! Køpi PlⒶtz Demonstration!“

Samstag, 15.05.2021 | 20:30 Uhr | Gendarmenmarkt 10117 Berlin

– English After German –

Die Køpi ruft ihre Freunde weltweit auf, am 15. und 16. Mai 2021 nach Berlin zu einem Protestwochenende zu kommen. Dem Køpiplatz (Wagenburg) droht die bisher größte Räumungsgefahr – also stehen wir zusammen, um für unsere Plätze & Häuser zu kämpfen.

Seit mehr als 30 Jahren bietet die Køpi, ein selbstorganisiertes Projekt in Berlins Mitte, Wohnraum für Menschen in Haus & Wagenburg & ist es bis heute auch ein Sammelpunkt für Kollektive, Veranstaltungen und kreative Energie. Wir geben unser Lebenskonzept nicht für die raffsüchtigen Phantasien einiger Immobilienhaie auf!

Dem vorgeblichen Eigentümer der Køpi, der Startezia GmbH, geht es nur um die teure Vermarktung des Wagenplatzareals nach einem erträumten Klageerfolg – nur ein weiteres Beispiel, wie gemeinschaftliche Häuser & unabhängige Projekte von anonymen Briefkastenfirmen zerstört werden sollen.

Der Køpiplatz ist nicht allein: Auch andere Berliner Projekte wie das Jugendzentrum Potse, das Hausprojekt Rigaer 94 und der Wagenplatz Mollies sind unmittelbar bedroht. Im letzten Jahr wurden bereits zentrale linke Orte wie Liebig 34, Syndikat, Meuterei, Diesel A, Sabot Garden und G17a mit martialischem, teurem Bullenterror geräumt.

Die Gier ist schon zu weit gegangen, wir können nicht vergessen und wir werden nicht verzeihen. Der Køpiplatz ist unser Zuhause & wir sind hier, um zu bleiben!

Werd aktiv, groß oder klein, in deiner Stadt oder Gemeinde.
Sei laut, mach es schmutzig, sei kreativ! Sei Køpi!

SAVE THE DATES:

Bringt eure Wut nach Berlin! Blockiert die Straßen! Stoppt die Stadt!

15. Mai – Demo – 20:30 – Gendarmenmarkt (Charlottenstraße/Taubenstraße)
16. Mai – Kundgebung – 13:00 – Køpi zwischen Schillingkreuzung & Adalbertstr

Wartet nicht, bis es zu spät ist! Die kapitalistische Übernahme muss aufhören!

💥Service Tweet!💥

Wie bei JEDER Demo/Kundgebung:

  • Nie mit Bullen reden!
  • Nehmt nichts mit was Ihr nicht braucht!
  • Immer mit Vorkontrollen rechnen!
  • Bildet Bezugsgruppen und bereitet Euch vor!
  • Schaut Euch die Route an!
  • No Foto/No Video Policy!

Voraussichtliche Route:

  • Gendarmenmarkt (Charlottenstraße/Taubenstraße)
  • Charlottenstraße
  • Unter den Linden
  • Schloßbrücke
  • Schloßplatz
  • Liebknechtbrücke
  • Karl-Liebknecht-Straße
  • Memhardstraße
  • Rosa-Luxemburg-Straße
  • Torstraße
  • Rosenthaler Platz

Køpi calls for friends and allies from around the world to meet in Berlin on the 15th and 16th of May for a weekend of protest. As Køpiplatz (trailer park) faces the most serious eviction threat to date, Køpi stands united to fight for our homes and families.

Køpi has been a DIY project in the heart of Berlin offering living space for people in the house and trailer park for more than 30 years. It also continues to be a home for collectives, events, and creative energy since the day the first door was broken open. We will not give up our way of life for some state backed developers!

When the law wants to take our homes away, it’s time to break the law!

The alleged owner of Køpi, Startezia GmbH, is just another example of how our homes and autonomous communities are destroyed by anonymous postbox companies that care only about profit and not about people.

Køpiplatz does not face the threat of eviction alone. Other Berlin projects, Potse, Rigaer 94, and Queer Wagenplatz Mollies are also in immediate danger. In the last year alone, crucial left-wing places like Liebig 34, Syndikat, Meuterei, Diesel A, Sabot Garden and G17a have already been evicted.

This greed has already gone too far, we don’t forget and we won’t forgive!

Køpiplatz is our home and we are here to stay!

Take action, large or small in your city or town.

Make it loud, make it dirty, be creative! Just like Køpi!

SAVE THE DATES:

Bring your anger to Berlin! Block the streets! Stop the city!

15 May – Demo – 20:30 – Gendarmenmarkt (Charlottenstraße/Taubenstraße)

16 May – Rally – 13:00 – Køpi Gates

Don’t wait until it’s too late, this capitalist take over must stop!

Expected route:

  • Gendarmenmarkt (Charlottenstraße/Taubens- traße)
  • Charlottenstraße
  • Unter den Linden
  • Schloßbrücke
  • Schloßplatz
  • Liebknechtbrücke
  • Karl-Liebknecht-Straße
  • Memhardstraße
  • Rosa-Luxemburg-Straße
  • Torstraße
  • Rosenthaler Platz
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Don’t wait until it’s too late! Køpi PlⒶtz Demonstration! (15.05.2021)

+++ Samstag 15.05.2021 +++

wir berichten am Samstag #B1505 ab 20:30 Uhr von der Demonstration

„Don’t wait until it’s too late! Køpi PlⒶtz Demonstration!“

Samstag, 15.05.2021 | 20:30 Uhr | Gendarmenmarkt 10117 Berlin

– English After German –

Die Køpi ruft ihre Freunde weltweit auf, am 15. und 16. Mai 2021 nach Berlin zu einem Protestwochenende zu kommen. Dem Køpiplatz (Wagenburg) droht die bisher größte Räumungsgefahr – also stehen wir zusammen, um für unsere Plätze & Häuser zu kämpfen.

Seit mehr als 30 Jahren bietet die Køpi, ein selbstorganisiertes Projekt in Berlins Mitte, Wohnraum für Menschen in Haus & Wagenburg & ist es bis heute auch ein Sammelpunkt für Kollektive, Veranstaltungen und kreative Energie. Wir geben unser Lebenskonzept nicht für die raffsüchtigen Phantasien einiger Immobilienhaie auf!

Dem vorgeblichen Eigentümer der Køpi, der Startezia GmbH, geht es nur um die teure Vermarktung des Wagenplatzareals nach einem erträumten Klageerfolg – nur ein weiteres Beispiel, wie gemeinschaftliche Häuser & unabhängige Projekte von anonymen Briefkastenfirmen zerstört werden sollen.

Der Køpiplatz ist nicht allein: Auch andere Berliner Projekte wie das Jugendzentrum Potse, das Hausprojekt Rigaer 94 und der Wagenplatz Mollies sind unmittelbar bedroht. Im letzten Jahr wurden bereits zentrale linke Orte wie Liebig 34, Syndikat, Meuterei, Diesel A, Sabot Garden und G17a mit martialischem, teurem Bullenterror geräumt.

Die Gier ist schon zu weit gegangen, wir können nicht vergessen und wir werden nicht verzeihen. Der Køpiplatz ist unser Zuhause & wir sind hier, um zu bleiben!

Werd aktiv, groß oder klein, in deiner Stadt oder Gemeinde.
Sei laut, mach es schmutzig, sei kreativ! Sei Køpi!

SAVE THE DATES:

Bringt eure Wut nach Berlin! Blockiert die Straßen! Stoppt die Stadt!

15. Mai – Demo – 20:30 – Gendarmenmarkt (Charlottenstraße/Taubenstraße)
16. Mai – Kundgebung – 13:00 – Køpi zwischen Schillingkreuzung & Adalbertstr

Wartet nicht, bis es zu spät ist! Die kapitalistische Übernahme muss aufhören!

💥Service Tweet!💥

Wie bei JEDER Demo/Kundgebung:

  • Nie mit Bullen reden!
  • Nehmt nichts mit was Ihr nicht braucht!
  • Immer mit Vorkontrollen rechnen!
  • Bildet Bezugsgruppen und bereitet Euch vor!
  • Schaut Euch die Route an!
  • No Foto/No Video Policy!

Voraussichtliche Route:

  • Gendarmenmarkt (Charlottenstraße/Taubenstraße)
  • Charlottenstraße
  • Unter den Linden
  • Schloßbrücke
  • Schloßplatz
  • Liebknechtbrücke
  • Karl-Liebknecht-Straße
  • Memhardstraße
  • Rosa-Luxemburg-Straße
  • Torstraße
  • Rosenthaler Platz

Køpi calls for friends and allies from around the world to meet in Berlin on the 15th and 16th of May for a weekend of protest. As Køpiplatz (trailer park) faces the most serious eviction threat to date, Køpi stands united to fight for our homes and families.

Køpi has been a DIY project in the heart of Berlin offering living space for people in the house and trailer park for more than 30 years. It also continues to be a home for collectives, events, and creative energy since the day the first door was broken open. We will not give up our way of life for some state backed developers!

When the law wants to take our homes away, it’s time to break the law!

The alleged owner of Køpi, Startezia GmbH, is just another example of how our homes and autonomous communities are destroyed by anonymous postbox companies that care only about profit and not about people.

Køpiplatz does not face the threat of eviction alone. Other Berlin projects, Potse, Rigaer 94, and Queer Wagenplatz Mollies are also in immediate danger. In the last year alone, crucial left-wing places like Liebig 34, Syndikat, Meuterei, Diesel A, Sabot Garden and G17a have already been evicted.

This greed has already gone too far, we don’t forget and we won’t forgive!

Køpiplatz is our home and we are here to stay!

Take action, large or small in your city or town.

Make it loud, make it dirty, be creative! Just like Køpi!

SAVE THE DATES:

Bring your anger to Berlin! Block the streets! Stop the city!

15 May – Demo – 20:30 – Gendarmenmarkt (Charlottenstraße/Taubenstraße)

16 May – Rally – 13:00 – Køpi Gates

Don’t wait until it’s too late, this capitalist take over must stop!

Expected route:

  • Gendarmenmarkt (Charlottenstraße/Taubens- traße)
  • Charlottenstraße
  • Unter den Linden
  • Schloßbrücke
  • Schloßplatz
  • Liebknechtbrücke
  • Karl-Liebknecht-Straße
  • Memhardstraße
  • Rosa-Luxemburg-Straße
  • Torstraße
  • Rosenthaler Platz
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Solidarisch gegen Rechts! (15.05.2021)

+++ Samstag 15.05.2021 +++

wir berichten am Samstag #B1505 ab 14:00 Uhr von der Demonstration

„Solidarisch gegen Rechts!“

Samstag, 15.05.2021 | 14:00 Uhr | Rathaus Spandau 13597 Berlin

Am 15. Mai auf die Straße zur antifaschistischen Kiez-Demo!

Spandau hat ein Problem mit Neonazis. Diese waren nie weg, sie sind aktuell sichtbar und auch in der Vergangenheit kam es zu zahlreichen rassistischen Pöbeleien von Rassisten gegen nicht-weiße Menschen und Andersdenkende, die dokumentiert wurden. Die jüngsten Bedrohungen und Attacken gegen das alternative Wohnprojekt “Jagow 15” sind eine Zuspitzung dieser faschistoiden Verhältnisse, welche durch geistige Brandstifter von Rechts wie der AfD oder der neonazistischen Partei III. Weg auch in Spandau befeuert werden.
In der Nacht vom 8. auf den 9. April wurde der erste Brandanschlag auf das Hausprojekt verübt. Knapp 10 Tage später brannte es erneut: Im Hof abgestellte Fahrzeuge und Autoreifen brannten lichterloh. Die Fotos sprachen Bände – hier wurde die Gefährdung von Menschenleben bewusst in Kauf genommen. Am 20. April, dem Geburtstag von Adolf Hitler, ging bei der Polizei eine Bombendrohung für das Haus ein. Wir verurteilen diese Attacken aufs Schärfste und solidarisieren uns mit den Bewohner*innen. Dies bedeutet, konsequent gegen Nazis in Spandau vorzugehen, um Angriffe und Mordversuche schon im Vorfeld zu vereiteln.

Die Dauerpräsenz des III. Wegs in Spandau ist kein Zufall. Der Bezirk ist ein klassischer Randbezirk, der von Gentrifizierungsprozessen bisher weitgehend verschont geblieben ist. Soziale Ausgrenzung und Armut sind spürbar und unorganisierte Neonazis dümpeln seit Jahren im Bezirk umher. Die lokale Zivilgesellschaft ist mit Ausnahmen einiger unermüdlicher Antifaschist*innen auf dem Weg, die AfD zu normalisieren. Da wird schon mal ein Platz nach den Widerstandskämpfer*innen der Weißen Rose unter Teilnahme der AfD eingeweiht, ohne dass sich auch nur eine Person daran stört. Es wäre fahrlässig zu glauben, dass Menschen, die dieser Partei unwidersprochen Raum geben, der aktuellen Bedrohungslage durch Neonazis in Spandau etwas entgegensetzen könnten.

Durch den strukturellen Rassismus in Behörden, ist Vertrauen in Polizei und Justiz nahezu unmöglich. Die Mär vom Einzeltäter ist lange widerlegt, sie dient nur der Legitimierung rechter Straftaten. So ist es nötig, Neonazi-Strukturen selbst zu bekämpfen. Lasst uns ein deutliches und konsequentes Zeichen setzen und rechten Umtrieben in Spandau offensiv begegnen.

Kommt am 15. Mai zur antifaschistischen Kiez-Demo!

Voraussichtliche Route:

  • U-Bhf. Rathaus Spandau
  • Altstädter Ring
  • Brunsbüttler Damm
  • Brunsbüttler Damm 112
  • Nauener Str.
  • Zeppelinstr.
  • Falkenseer Chaussee
  • Flankenschanze
  • Elisabethstr
  • Koeltzepark
  • Lasiuszeile
  • Jagowstr
  • Neuendorfer Str
  • Falkenseer Platz
  • Vorplatz Bahnhof Spandau
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Andreas Geisel – auf dem rechten Auge blind! (12.05.2021)

+++ Mittwoch 12.05.2021 +++

wir berichten am Mittwoch #B1205 ab 15:00 Uhr von der Demonstration

„Andreas Geisel – auf dem rechten Auge blind!“

Mittwoch, 12.05.2021 | 15:00 Uhr | Wilhelmstraße 140 10963 Berlin

Du räumst unser Zuhause, nennst Antifaschist_innen Gangster und schiebst Menschen ab. Wir nehmen das persönlich! Deswegen:

12. Mai gegen eine Politik der Verdrängung!

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Potse bleibt!!!

+++ Sonntag 09.05.2021 +++

wir berichten am Sonntag #b0905 ab 16:00 Uhr von der Kundgebung

„Potse bleibt!!!“

Sonntag, 09.05.2021 | 16 Uhr | Potsdamer Straße 180, 10783 Berlin

Diesen Sonntag machen wir Mukke auf der Kreuzung vor der Potse & den ehemaligen Räumen des Drugstore.

Davor gibt’s ne Fahrraddemo von uns.

Am 9.5. machen Potse & Drugstore ne Fahrraddemo von Neukölln bis Schöneberg. Vorbei geht’s am Syndikat und der Meute und weiteren (bedrohten) Projekten. Die Route folgt noch. Am Ende erwarten euch Live Konzerte.

Schwingt euch in den Sattel! Start: 14h Herrfurthplatz

Wir wollen nochmal laut sein vor der Räumung!

Kommt vorbei!

Wir sehen uns auf der Straße!

Voraussichtliche Route Sonntag, 09.05.2021 | 14 Uhr | Herrfurthplatz 12049 Berlin

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Ihr seid keine Sicherheit! (08.05.2021)

+++ Samstag 08.05.2021 +++

wir berichten am Samstag #b0805 ab 13:00 Uhr von der Demonstration

„Ihr seid keine Sicherheit!“

Samstag, 08.05.2021 | 13 Uhr | Platz der Luftbrücke 12101 Berlin

Aufruf: English • Kurdî • Français • Türkçe • Español

Ihr seid keine Sicherheit!

Gemeinsam gegen Rassismus und Nazis in den
Sicherheitsbehörden

Der 8. Mai 2021, der Jahrestag der Kapitulation Deutschlands und der Befreiung vom deutschen Faschismus, ist ein Grund zum Feiern. Doch es ist auch ein Tag der Anklage von Rassismus, Antisemitismus und Faschismus. Wir klagen heute das #Polizeiproblem in Deutschland an. Wir fordern: Die konsequente Aufklärung unzähliger rassistischer Vorfälle und die sofortige Entnazifizierung der mit rechtsradikalen Netzwerken und Ideologien durchsetzten Sicherheitsbehörden. Wir sagen: Das ist keine Sicherheit!

Wir Klagen an

Rassistische Polizeigewalt – diskriminierende Kontrollen, Einschüchterungen, Angriffe, Morde und Todesfälle in Gewahrsam – ist in Deutschland an der Tagesordnung. Es geht nicht um tragische „Einzelfälle“, sondern um fest verankerten institutionellen Rassismus gegen Geflüchtete, Schwarze Menschen, Personen of Color, Rom:nja und Sinti:zze. Allein seit 1990 kamen 181 von Rassismus betroffene Menschen in Gefängnissen und Polizeiwachen ums Leben. Plätze und Straßen werden als „gefährliche Orte“ deklariert, wo Menschen of Color ohne weitere Begründung kriminalisiert werden. Und auch die Grenzen sind für viele Menschen mit Gewalterfahrung verbunden: Verfolgung durch die Polizei, unmenschliche Abschiebungen.

Ihr habt Polizei, wir haben Fragen

Gerade im letzten Jahr haben viele Berliner:innen ihr Vertrauen in die Arbeit der Behörden verloren. Pauschale Verdächtigungen bei Razzien gegen Orte postmigrantischen Lebens wie Shisha Bars haben das gesellschaftliche Klima für den rassistischen Mord an neun Menschen am 19. Februar 2020 in Hanau mit geschaffen. Doch damit nicht genug. Nach wie vor werden die Opfer rassistischer Gewalt von Sicherheitsbehörden häufig zu potenziell Verdächtigen gemacht. Die Ermittlungen zu der anhaltenden rechtsterroristischen Anschlagsserie in Neukölln sind eine Farce. Unter den Augen des Verfassungsschutzes werden mutmaßliche Täter geschützt, der Oberstaatsanwalt entpuppt sich als AFD Sympathisant, die Ergebnisse einer Untersuchungskommission werfen weitere Fragen auf und die Einrichtung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses wird seit Jahren verhindert. Bei rassistischen und neonazistischen Tatmotiven ist fast immer ein mangelnder Aufklärungswille zu beobachten. So zum Beispiel auch im Fall des 2012 in Neukölln ermordeten Burak Bektaş, über dessen Mörder:innen die Berliner Polizei bis heute nichts herausgefunden haben will. Es bleibt der Eindruck, dass die Berliner Sicherheitsbehörden systematisch versagen und die Justiz wenig Interesse an der Aufklärung dieser Fälle hat.

Bewaffnet und ready

Damit nicht genug. In rassistischen und antifeministischen Chatgruppen hetzen (angehende) Beamt:innen der Berliner Polizei gegen Muslime, Rom:nja und Sinti:zze, Jüd:innen und Geflüchtete. Die neonazistische Gruppe NSU 2.0 verwendete für ihre Morddrohungen persönliche Daten, die u.a. an Berliner Polizeicomputern abgefragt wurden. Beamt:innen des Staatsschutzes verfassten Drohbriefe gegen Linke, ermittlungsinterne Informationen werden regelmäßig an die AfD und Neonazis weitergereicht. Fast täglich erreichen uns neue Meldungen über rechte Netzwerke innerhalb der Sicherheitsbehörden, parallel dazu verschwinden Waffen, Munition und Sprengstoff aus ihren Beständen. Die Dunkelziffer der rechten Netzwerke und bewaffneten Nazis in den Sicherheitsbehörden dürfte noch viel höher sein, doch der Korpsgeist der Beamt:innen und mangelnder Schutz für Whistle Blower:innen verhindert die Aufklärung dieser Fälle. Die Behörden setzen lieber auf die Diffamierung und Kriminalisierung von all jenen Menschen, die sich der rechten Hetze entgegenstellen.

Überall Polizei, nirgendwo Sicherheit

In den letzten Jahrzehnten wurden Sozialausgaben gekürzt, aber die Kompetenzen von Polizei und Justiz stetig erweitert. Immer häufiger werden gesellschaftliche Probleme mit Gewalt und Repression beantwortet. Für die Profitinteressen von Investoren werden obdachlose Menschen aus der Rummelsburger Bucht vertrieben und Kneipen geräumt. Wenn der Staat Handlungsfähigkeit unter Beweis stellen soll, kommt es zu Razzien in Moscheen, Shisha Bars und kurdischen Vereinen oder bei Antifaschist:innen. Gerade die kurdische Bewegung leidet unter der Repression des deutschen Staates, der sich zum Handlanger des türkischen Regimes macht. Der Einsatz der Polizei in psychischen Krisensituationen verschlimmert die Lage von Kranken und kann, wie im Fall der Friedrichshainerin Maria B., tödlich enden. Der Sicherheitsapparat ist eine Gefahr, denn er schafft keine Sicherheit für die Menschen in dieser Stadt, sondern für die kapitalistische Eigentumsordnung und für ein rassistisches Migrationsregime.

(K-)Ein Ende der Gewalt

Wir sind fassungslos und wütend. Das liegt auch an dem zweifelhaften Verhalten der Berliner Landesregierung gegenüber dem Treiben eines Sicherheitsapparats, der sich der demokratischen Kontrolle nach Belieben entzieht. Während in Berlin eine landesbezogene Studie zu Rassismus in der Polizei weiterhin aussteht, wissen die Betroffenen längst, dass die Polizei selbst das Problem ist. Sie leisten Widerstand, skandalisieren die entmenschlichende Behandlung durch die Behörden und kämpfen für Gerechtigkeit. Wenn selbst der Berliner Innensenator zugibt, dass die Berliner Polizei racial profiling betreibt, dann müssen endlich Konsequenzen folgen. Die aktuellen Versuche zur demokratischen Reglementierung der Polizei, z.B. durch die ausstehende Einrichtung der Polizeibeauftragten, reichen nicht aus. Wir machen uns keine falschen Hoffnungen, denn wir wissen aus Erfahrung: Politische Veränderungen erreichen wir nur durch den gemeinsamen Druck auf der Straße. Die nötigen Kompetenzen und Ressourcen zur Aufklärung von Rassismus, Antisemitismus und Polizeigewalt gehören in die Hände von Betroffenen und der Berliner Zivilgesellschaft. Die hohen finanziellen Ausgaben für den Sicherheitsapparat sorgen für mehr Gewalt und sind besser in Bildung, im Gesundheitswesen, im Wohnungsbau, in günstigen Mieten, in Sozial und Stadtteilarbeit investiert. Deshalb stehen wir im Jahr der Bundestagswahl für radikale Veränderungen der Sicherheitsbehörden, die konsequente Verfolgung aller rechten Netzwerke und für einen anderen Umgang mit sozialen Konflikten. Es gibt kein Weiter so.

Auf die Straße zur Parade am 8.Mai 2021.

Ihr seid keine Sicherheit.

Gemeinsam gegen Rassismus, Antisemitismus und Nazis in den Sicherheitsbehörden.

💥Service Tweet!💥

Wie bei JEDER Demo/Kundgebung:

  • Nie mit Bullen reden!
  • Nehmt nichts mit was Ihr nicht braucht!
  • Immer mit Vorkontrollen rechnen!
  • Bildet Bezugsgruppen und bereitet Euch vor!
  • Schaut Euch die Route an!
  • No Foto/No Video Policy!

Voraussichtliche Route:

  • Platz der Luftbrücke
  • Mehringdamm
  • Bergmannstraße
  • Zossener Straße
  • Gneisenau Straße
  • Südstern
  • Hasenheide
  • Hermannplatz
  • Sonnenallee
  • Pannierstraße
  • Glogauer Straße
  • Wiener Straße
  • Spreewaldplatz
Veröffentlicht am

Ihr seid keine Sicherheit! (08.05.2021)

+++ Samstag 08.05.2021 +++

wir berichten am Samstag #b0805 ab 13:00 Uhr von der Demonstration

„Ihr seid keine Sicherheit!“

Samstag, 08.05.2021 | 13 Uhr | Platz der Luftbrücke 12101 Berlin

Aufruf: English • Kurdî • Français • Türkçe • Español

Ihr seid keine Sicherheit!

Gemeinsam gegen Rassismus und Nazis in den
Sicherheitsbehörden

Der 8. Mai 2021, der Jahrestag der Kapitulation Deutschlands und der Befreiung vom deutschen Faschismus, ist ein Grund zum Feiern. Doch es ist auch ein Tag der Anklage von Rassismus, Antisemitismus und Faschismus. Wir klagen heute das #Polizeiproblem in Deutschland an. Wir fordern: Die konsequente Aufklärung unzähliger rassistischer Vorfälle und die sofortige Entnazifizierung der mit rechtsradikalen Netzwerken und Ideologien durchsetzten Sicherheitsbehörden. Wir sagen: Das ist keine Sicherheit!

Wir Klagen an

Rassistische Polizeigewalt – diskriminierende Kontrollen, Einschüchterungen, Angriffe, Morde und Todesfälle in Gewahrsam – ist in Deutschland an der Tagesordnung. Es geht nicht um tragische „Einzelfälle“, sondern um fest verankerten institutionellen Rassismus gegen Geflüchtete, Schwarze Menschen, Personen of Color, Rom:nja und Sinti:zze. Allein seit 1990 kamen 181 von Rassismus betroffene Menschen in Gefängnissen und Polizeiwachen ums Leben. Plätze und Straßen werden als „gefährliche Orte“ deklariert, wo Menschen of Color ohne weitere Begründung kriminalisiert werden. Und auch die Grenzen sind für viele Menschen mit Gewalterfahrung verbunden: Verfolgung durch die Polizei, unmenschliche Abschiebungen.

Ihr habt Polizei, wir haben Fragen

Gerade im letzten Jahr haben viele Berliner:innen ihr Vertrauen in die Arbeit der Behörden verloren. Pauschale Verdächtigungen bei Razzien gegen Orte postmigrantischen Lebens wie Shisha Bars haben das gesellschaftliche Klima für den rassistischen Mord an neun Menschen am 19. Februar 2020 in Hanau mit geschaffen. Doch damit nicht genug. Nach wie vor werden die Opfer rassistischer Gewalt von Sicherheitsbehörden häufig zu potenziell Verdächtigen gemacht. Die Ermittlungen zu der anhaltenden rechtsterroristischen Anschlagsserie in Neukölln sind eine Farce. Unter den Augen des Verfassungsschutzes werden mutmaßliche Täter geschützt, der Oberstaatsanwalt entpuppt sich als AFD Sympathisant, die Ergebnisse einer Untersuchungskommission werfen weitere Fragen auf und die Einrichtung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses wird seit Jahren verhindert. Bei rassistischen und neonazistischen Tatmotiven ist fast immer ein mangelnder Aufklärungswille zu beobachten. So zum Beispiel auch im Fall des 2012 in Neukölln ermordeten Burak Bektaş, über dessen Mörder:innen die Berliner Polizei bis heute nichts herausgefunden haben will. Es bleibt der Eindruck, dass die Berliner Sicherheitsbehörden systematisch versagen und die Justiz wenig Interesse an der Aufklärung dieser Fälle hat.

Bewaffnet und ready

Damit nicht genug. In rassistischen und antifeministischen Chatgruppen hetzen (angehende) Beamt:innen der Berliner Polizei gegen Muslime, Rom:nja und Sinti:zze, Jüd:innen und Geflüchtete. Die neonazistische Gruppe NSU 2.0 verwendete für ihre Morddrohungen persönliche Daten, die u.a. an Berliner Polizeicomputern abgefragt wurden. Beamt:innen des Staatsschutzes verfassten Drohbriefe gegen Linke, ermittlungsinterne Informationen werden regelmäßig an die AfD und Neonazis weitergereicht. Fast täglich erreichen uns neue Meldungen über rechte Netzwerke innerhalb der Sicherheitsbehörden, parallel dazu verschwinden Waffen, Munition und Sprengstoff aus ihren Beständen. Die Dunkelziffer der rechten Netzwerke und bewaffneten Nazis in den Sicherheitsbehörden dürfte noch viel höher sein, doch der Korpsgeist der Beamt:innen und mangelnder Schutz für Whistle Blower:innen verhindert die Aufklärung dieser Fälle. Die Behörden setzen lieber auf die Diffamierung und Kriminalisierung von all jenen Menschen, die sich der rechten Hetze entgegenstellen.

Überall Polizei, nirgendwo Sicherheit

In den letzten Jahrzehnten wurden Sozialausgaben gekürzt, aber die Kompetenzen von Polizei und Justiz stetig erweitert. Immer häufiger werden gesellschaftliche Probleme mit Gewalt und Repression beantwortet. Für die Profitinteressen von Investoren werden obdachlose Menschen aus der Rummelsburger Bucht vertrieben und Kneipen geräumt. Wenn der Staat Handlungsfähigkeit unter Beweis stellen soll, kommt es zu Razzien in Moscheen, Shisha Bars und kurdischen Vereinen oder bei Antifaschist:innen. Gerade die kurdische Bewegung leidet unter der Repression des deutschen Staates, der sich zum Handlanger des türkischen Regimes macht. Der Einsatz der Polizei in psychischen Krisensituationen verschlimmert die Lage von Kranken und kann, wie im Fall der Friedrichshainerin Maria B., tödlich enden. Der Sicherheitsapparat ist eine Gefahr, denn er schafft keine Sicherheit für die Menschen in dieser Stadt, sondern für die kapitalistische Eigentumsordnung und für ein rassistisches Migrationsregime.

(K-)Ein Ende der Gewalt

Wir sind fassungslos und wütend. Das liegt auch an dem zweifelhaften Verhalten der Berliner Landesregierung gegenüber dem Treiben eines Sicherheitsapparats, der sich der demokratischen Kontrolle nach Belieben entzieht. Während in Berlin eine landesbezogene Studie zu Rassismus in der Polizei weiterhin aussteht, wissen die Betroffenen längst, dass die Polizei selbst das Problem ist. Sie leisten Widerstand, skandalisieren die entmenschlichende Behandlung durch die Behörden und kämpfen für Gerechtigkeit. Wenn selbst der Berliner Innensenator zugibt, dass die Berliner Polizei racial profiling betreibt, dann müssen endlich Konsequenzen folgen. Die aktuellen Versuche zur demokratischen Reglementierung der Polizei, z.B. durch die ausstehende Einrichtung der Polizeibeauftragten, reichen nicht aus. Wir machen uns keine falschen Hoffnungen, denn wir wissen aus Erfahrung: Politische Veränderungen erreichen wir nur durch den gemeinsamen Druck auf der Straße. Die nötigen Kompetenzen und Ressourcen zur Aufklärung von Rassismus, Antisemitismus und Polizeigewalt gehören in die Hände von Betroffenen und der Berliner Zivilgesellschaft. Die hohen finanziellen Ausgaben für den Sicherheitsapparat sorgen für mehr Gewalt und sind besser in Bildung, im Gesundheitswesen, im Wohnungsbau, in günstigen Mieten, in Sozial und Stadtteilarbeit investiert. Deshalb stehen wir im Jahr der Bundestagswahl für radikale Veränderungen der Sicherheitsbehörden, die konsequente Verfolgung aller rechten Netzwerke und für einen anderen Umgang mit sozialen Konflikten. Es gibt kein Weiter so.

Auf die Straße zur Parade am 8.Mai 2021.

Ihr seid keine Sicherheit.

Gemeinsam gegen Rassismus, Antisemitismus und Nazis in den Sicherheitsbehörden.

💥Service Tweet!💥

Wie bei JEDER Demo/Kundgebung:

  • Nie mit Bullen reden!
  • Nehmt nichts mit was Ihr nicht braucht!
  • Immer mit Vorkontrollen rechnen!
  • Bildet Bezugsgruppen und bereitet Euch vor!
  • Schaut Euch die Route an!
  • No Foto/No Video Policy!

Voraussichtliche Route:

  • Platz der Luftbrücke
  • Mehringdamm
  • Bergmannstraße
  • Zossener Straße
  • Gneisenau Straße
  • Südstern
  • Hasenheide
  • Hermannplatz
  • Sonnenallee
  • Pannierstraße
  • Glogauer Straße
  • Wiener Straße
  • Spreewaldplatz