Antirassistische Kundgebung in Pankow-Buch: Schaut nicht weg! – Greift ein! (18.06.2022)

+++ Samstag 18.06.2022 +++

wir berichten am Samstag #b1806 ab 10:00 Uhr von der Kundgebung

Antirassistische Kundgebung in Pankow-Buch: Schaut nicht weg! – Greift ein!

Samstag, 18.06.2022 | 10:00 Uhr | S-Bahnhof Buch (Pankow) 13125 Berlin

Anreise: S2, Bus 150, 158, 259, 353, 891, 893

Web-Ticker: https://berlin.demoticker.org
Mastodon: @Demo_Ticker_Berlin@todon.eu
Telegram Ticker: https://t.me/demotickerberlin
Telegram Ticker English: https://t.me/demotickerEng
Twitter Accounts: 📢@demo_ticker
Twitter Hashtags: #b1806 #SchautNichtWeg!

Organisator*innen: Netzwerk für Toleranz und Respekt Karow/Buch

Aufruf…

Angang Mai kam es im Pankower Stadtteil Buch zu mehreren rassistischen Bedrohungen und Angriffen gegen einen Mann und später auch gegen dessen Sohn. Am 18. Juni findet darum eine Kundgebung statt.

Am späten Nachmittag des 7. Mai wollte ein Familienvater sein Fahrrad vor dem Kaufland in der Wiltbergstraße anschließen. Ein ihm völlig fremder Mann sagte ihn in dieser Situation dass er nicht in den Supermarkt dürfe und dass er sich in „sein Land verpissen“ solle. Der Täter trat den Vater, so dass dieser zu Boden ging und zeigte den „Hitler-Gruß“.

Nur eine Stunde später wurde der Betroffene vor dem S-Bahnhof Buch erneut von drei Männern angegriffen. Der Mann war jetzt in Begleitung seines minderjährigen Sohnes. Er wurde getreten und geschlagen. Der Sohn wurde ebenfalls geschlagen. Die eintreffende Polizei nahm eine Anzeige auf, der Vater musste ambulant behandelt werden.

Diese rassistischen Angriffe dürfen in keiner Weise unkommentiert bleiben. Sie gehören öffentlich gemacht, um Anwohner*innen zur Solidarität in Alltagssituationen zu mobilisieren. Denn Angriffe wie dieser sind nicht die Seltenheit, sondern die Regel in Nord-Pankow.

Es kommt zwar auch im Prenzlauer Berg regelmäßig zu rechten Angriffen. Der Unterschied ist allerdings, dass die Angriffe in den Kerngegenden des „Großbezirk Pankow“ durch die Präsenz einer stärkeren antirassistischen Zivilgesellschaft mehr Aufmerksamkeit und dadurch mehr Öffentlichkeit erfahren. Oft ist es hier z.T. auch so dass sich Betroffene eher trauen den Angriff und die Angreifer zu filmen.

Die Öffentlichkeit den diese menschenverachtenden Übergriffe in Buch hätten bekommen müssen, muss aktiv hergestellt werden. Allein schon aus Solidarität mit dem angegriffenen Jungen und seinem Vater.

Unterstützt die lokalen Antirassist*innen vom Netzwerk, unterstützt die Betroffenen!

Schaut nicht weg! – Greift ein!

Bündnis „Schaut nicht weg!“
Mail: schautnichtweg[at]protonmail.com

Lieferando Workers – Aufruf zum Protest! (14.06.2022)

+++ Dienstag 14.06.2022 +++

wir berichten am Dienstag #b1406 ab 18:00 Uhr von der Demonstration

Lieferando Workers – Aufruf zum Protest!

Dienstag, 14.06.2022 | 18:00 Uhr | Kochstraße 29 10969 Berlin
Anreise: U6 Kochstraße | M29 Wilhelmstraße/Kochstraße

Web-Ticker: https://berlin.demoticker.org
Mastodon: @Demo_Ticker_Berlin@todon.eu
Telegram Ticker: https://t.me/demotickerberlin
🆕 Telegram Ticker Englishhttps://t.me/demotickerEng
Twitter Accounts: 📢@demo_ticker
Twitter Hashtags: #b1406 #Lieferando

*english below*


💥AUFRUF ZUM PROTEST!💥

Nächsten Dienstag gehen wir auf die Straße, um gegen die entwürdigenden Arbeitsbedingungen von Delivery und Gigworkern zu kämpfen. Kommt und zeigt euch solidarisch!

Vor dem #Lieferando Hub nächsten Dienstag, 18:00 !

Wir werden uns auch mit dem #Getir-Arbeiter Fetullah solidarisch zeigen, der ungerechtfertigt entlassen wurde weil er sich für die Rechte von Arbeiter*innen einsetzte und am Tag des Protests, also am kommenden Dienstag, seine Gerichtsverhandlung haben wird.


💥CALL FOR PROTEST!💥

Next Tuesday we’re taking the streets to fight dehumanizing working conditions many delivery and gig workers are facing right now!

Show up and show solidarity! All delivery workers and supporters welcome!

Outside the #Lieferando Hub next Tuesday, 18:00 !

We will also stand in solidarity with #Getir Worker Fetullah who was unfairly dismissed in union busting efforts and who will have his court hearing on the day of the protest, next tuesday.

Defend Kurdistan! (11.06.2022)

+++ Samstag 11.06.2022 +++

wir berichten am Samstag #b1106 ab 17:00 Uhr von der Demonstration

Defend Kurdistan!

Samstag, 11.06.2022 | 17:00 Uhr | Breitscheidplatz 10787 Berlin

Anreise: U1, U9, Bus 109, 110, 204, 249 U-Bhf Kurfürstendamm | U2, U3, S3, S5, S7, S9, S45, Bus 100, 200, 245,  M45, M46, M49 Bhf Zoologischer Garten | M19, M29, M46 Europa-Center | Bus 100, 200 Breitscheidplatz

Web-Ticker: https://berlin.demoticker.org
Mastodon: @Demo_Ticker_Berlin@todon.eu
Telegram Ticker: https://t.me/demotickerberlin
🆕 Telegram Ticker Englishhttps://t.me/demotickerEng
Twitter Accounts: 📢@demo_ticker
Twitter Hashtags: #b1106 #DefendKurdistan

Aufruf…

#b1106 #DefendKurdistan

🗺️ Voraussichtliche Route:

  • Breitscheidplatz / Kurfürstendamm
  • Tauentzienstraße
  • Kleiststraße
  • Nollendorfplatz

Aufruf zum globalen Aktionstag am 11. Juni 2022

Seit dem 14. April 2022 führt die türkische Regierung einen Angriffskrieg in den Gebieten Südkurdistans (Nordirak), deren Hauptziel es ist, die Kräfte der Kurdischen Befreiungsbewegung (PKK) zu treffen und gleichzeitig ihren Plan zu vertiefen, die kurdischen Gebiete zu besetzen und sie der heutigen Republik Türkei anzugliedern.

Parallel bombardiert die Regierung von Recep Tayyip Erdoğan weiterhin Städte in Rojava (Nordsyrien), darunter auch die Stadt Kobanê, das ein Symbol des Widerstands gegen denn sogenannten Islamischen Staat (IS) darstellt.

Die Regierung Erdoğan hat deutlich gemacht, dass ihre Expansionspolitik nicht aufhören wird, auch wenn dies die Verletzung internationalen Rechts und der territorialen Souveränität anderer Länder bedeutet.

Bei der derzeitigen Neuordnung der geopolitischen Weltordnung haben die internationalen Mächte und die meisten Länder den Krieg verurteilt, den Russland in der Ukraine entfesselt hat, aber sie schweigen weiterhin zu den Bombardierungen und der Besatzungskampagne der Türkei in Kurdistan. Diese Doppelmoral gegenüber den angreifenden Kräften offenbart eine Verflechtung von Interessen, die sich gegen die Völker richtet und die wir nicht durch unser Schweigen unterstützen können.

Chemische Waffen, demografischer Wandel, ethnische Säuberungen, systematische Bombardierungen und Drohnenangriffe sind Teil der Kriegsmaschinerie, welche die Türkei innerhalb und außerhalb ihrer Grenzen gegen die Zivilbevölkerung und die kurdischen Selbstverteidigungskräfte einsetzt, was ihre Angriffe zu unwiderlegbaren Kriegsverbrechen macht. Gleichzeitig setzt das AKP-Regime ihre Politik der Erpressung Europas fort, indem sie die Geflüchteten als Druckmittel benutzt, um Erklärungen und Sanktionen gegen sie zu vermeiden.

In Kurdistan gibt es eine organisierte Gesellschaft, die sich nicht nur gegen die zweitgrößte Armee der NATO wehrt, sondern auch gegen Kollaborateure, Söldner und Dschihadisten, die als Unterstützergruppen der Türkei agieren.

Aus diesen Gründen rufen wir die Menschen weltweit zur Solidarität mit der kurdischen Bevölkerung auf. Wir rufen alle Menschen weltweit dazu auf, am 11. Juni 2022 auf die Straßen zu gehen, um gegen die imperialistische und kriegerische Politik des türkischen Staates ein Zeichen zu setzen.

Wir rufen auch dazu auf, den in Kurdistan begonnenen revolutionären Prozess zu verteidigen, dessen Paradigma auf der Befreiung der Frauen, der radikalen Demokratie und dem ökologischen Leben als Ausdruck einer freien Gesellschaft beruht.

Wir rufen dazu auf, eine soziale Revolution in allen Lebensbereichen, die danach strebt, die patriarchalische, kapitalistische und koloniale Mentalität zu überwinden, und die zu einer Inspiration für Bewegungen in der ganzen Welt, die für die Befreiung und das Selbstbestimmungsrecht der Völker kämpfen, geworden ist, gemeinsam zu verteidigen.

Aufruf aus Abya Yala (Lateinamerika)

Demonstration on intertnational whores day! Decriminalize the future! (06.04.2022)

+++ Samstag 04.06.2022 +++

wir berichten am Samstag #b0406 ab 17:00 Uhr von der Demonstration

Demonstration on intertnational whores day! Decriminalize the future!

Samstag, den 04.06.2022 | 17:00 Uhr | Hardenbergplatz, 10623 Berlin 

Anreise: U2, U3, U9, S3, S5, S7, S9, RB14, RB21, RB22, RE1, RE2, RE7, RE56, Bus 100, 109 110, 200, 204, 245, 249,  A05, M45, M46, M49, X10, X34 Bahnhof Zoologischer Garten 

Web-Ticker: https://berlin.demoticker.org
Mastodon: @Demo_Ticker_Berlin@todon.eu
Telegram Ticker: https://t.me/demotickerberlin
🆕 Telegram Ticker Englishhttps://t.me/demotickerEng
Twitter Accounts: 📢@demo_ticker
Twitter Hashtags: #b0406 #Whoresday2022

📣 Aufruf English…

🗺️ Voraussichtliche Route:
(⚠️ Änderungen möglich!)

  • Hardenbergplatz
  • Joachimsthaler Straße
  • Kurfürstendamm
  • Tauentzienstraße
  • Wittenbergplatz
  • Kleiststraße
  • Nollendorfplatz
  • Bülowstraße
  • Potsdamer Straße
  • Winterfeldtstraße
  • Viktoria-Luise-Platz

For the rights of sex workers – Against stigma and criminalisation.

Wir, die SEX WORKER ACTION GROUP – BERLIN und unsere Verbündeten, rufen euch dazu auf, euch mit uns in unserer Aktionswoche im Juni zu Ehren des Internationalen Hurentages 2022 zu versammeln!

Wir versammeln uns jedes Jahr, um gegen die Stigmatisierung und die Gesetze zu kämpfen, die unsere Körper vernarbt und gebrochen haben. Im Juni werden wir stark und entschlossen auf die Straße gehen, um das einzufordern, was uns von denen geschuldet wird, die sich zu lange geweigert haben, zuzuhören. Wir demonstrieren, um die Politiker, die Polizei und die Gesellschaft daran zu erinnern, dass die Entkriminalisierung das einzige Rechtsmodell ist, das SexarbeiterInnen unterstützt und schützt. Wir demonstrieren füreinander. Wir versammeln uns für diejenigen, die wir verloren haben, und für eine bessere Zukunft für diejenigen, die nach uns kommen.

Gesetze zur Regulierung der Prostitution werden immer über uns und nie mit uns gemacht. Vor 95 Jahren endete zunächst die Illegalisierung und sittenwidrige Registrierung von Prostituierten in Deutschland. 60 Jahre später wurden mit dem Prostitutionsgesetz die Verträge zwischen Prostituierten und Freiern rechtsverbindlich. Sexarbeiterinnen bekamen einige Rechte. Doch diese Rechte waren nur von kurzer Dauer. Im Jahr 2017 hat sich die rechtliche Situation von Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern mit der Einführung des Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG) erheblich verschlechtert.

Das ProstSchG zwingt Sexarbeiterinnen und Sexarbeiter dazu, einen „Hurenpass“ zu erwerben und sich einer verpflichtenden „Gesundheitsberatung“ zu unterziehen, um arbeiten zu können. Die Logik, ’nur wer aktenkundig ist, kann geschützt werden‘, führte zur Einführung dieses Hurenausweises. Der Staat kennt nur Schutz durch Kontrolle und Regulierung. Aber dieses derzeitige Registrierungsverfahren schützt niemanden von uns – es zensiert und beseitigt die Autonomie derjenigen, die registriert sind, und drängt die stärker marginalisierten Sexarbeiterinnen, die sich nicht registrieren lassen können, noch weiter in die Illegalität und ins Unglück.

Dieses Gesetz ist gewalttätig. Das ProstSchG dient NIEMANDEM. Für SexarbeiterInnen mit Migrationshintergrund sind die Voraussetzungen für eine Registrierung oft unmöglich zu erfüllen. Es bleibt uns nichts anderes übrig, als illegal und gefährlich zu arbeiten. Aus strukturellen Gründen gibt es fast keine Sexarbeiterinnen, die angestellt sind. Fast alle von uns müssen als Freiberufler arbeiten, ohne Zugang zu Sozialleistungen, mit weniger Schutz und viel höheren Steuern. Dieser „Freiberufler“-Status trennt uns voneinander und ist eine Unterscheidung, die zu weiterer Ausbeutung durch die Chefs führt, vor denen uns das ProstSchG angeblich schützen will. Viele, die vor dem ProstSchG legal gearbeitet haben und zumindest teilweise Zugang zu Rechten hatten, haben diesen Zugang mit dem Gesetz von 2017 verloren. Und darüber hinaus tun diejenigen, die dieses Gesetz durch das Meldeverfahren durchsetzen, dies auf schädliche Weise – wenn wir uns anmelden, werden wir oft mit Transphobie, Rassismus und fremdenfeindlichen Kommentaren konfrontiert.

Das ProstSchG hat auf ganzer Linie versagt. Es muss sofort abgeschafft werden. An seiner Stelle stellen wir folgende Forderungen:

  1. Vollständige Entkriminalisierung und Abschaffung der repressiven Sonderregelungen gegen SexarbeiterInnen. Abschaffung des „§184f (StGB) Ausübung der verbotenen Prostitution“, um die Sperrbezirke endlich abzuschaffen. Abschaffung der Meldepflicht für SexarbeiterInnen und der destruktiven Regelungen gegenüber unseren Arbeitsplätzen, wie sie im „ProstituiertenSchutzGesetz“ enthalten sind.
  2. Gesellschaftliche und institutionelle Entstigmatisierung und Anerkennung von Sexarbeit als Beruf durch Aufklärung, Aufklärungsarbeit und Vernetzung.
  3. Gesetzliche Rechte für SexarbeiterInnen, verfasst von SexarbeiterInnen. Verbesserung unserer Arbeits- und Lebensbedingungen.
  4. Institutionelle, strukturelle und finanzielle Unterstützung für unsere derzeitigen und zukünftigen SexarbeiterInnen-Gewerkschaften.
  5. Andere soziale, politische und kulturelle Gruppen, die sich aktiv für SexarbeiterInnen öffnen und sich mit von SexarbeiterInnen geführten Gruppen solidarisch positionieren und vernetzen.
  6. Ende der Stigmatisierung und Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt, im Bankensystem und auf dem Arbeitsmarkt.
  7. Ein Ende der Online-Zensur und des De-Platforming, und dass unsere Online-Arbeiterrechte als digitale Rechte ernst genommen werden.
  8. Vollständiger Zugang zum Sozialsystem und zur Krankenversicherung für alle SexarbeiterInnen. Unterstützung für SexarbeiterInnen beim Zugang zu den Ressourcen, die wir brauchen.
  9. Einbeziehung in Diskussionen und Entscheidungen, die uns betreffen – nicht als Ausrede für symbolische „Diveristy“, sondern weil SexarbeiterInnen etwas zu sagen haben. Nichts über uns ohne uns!
  10. Die Ausweitung von Peer-Angeboten und Professionalisierung für Sexarbeiter_innen, die den unterschiedlichen Bedürfnissen aufgrund von intersektionalen Diskriminierungserfahrungen gerecht werden.
  11. Bundesweite Arbeit zum Abbau von rassistischer und fremdenfeindlicher Diskriminierung, zur Bekämpfung von Sexismus, Frauenfeindlichkeit und sexualitäts- und geschlechtsbezogener Gewalt und Diskriminierung. (Gesetzliche) Verankerung der Zustimmung als Norm in zwischenmenschlichen Beziehungen. Nur Ja bedeutet Ja.

Schließen Sie sich uns an, wenn wir uns versammeln, um unseren Forderungen Gehör zu verschaffen!

Im Gedenken an die Besetzung der Kirche St. Nizier durch Prostituierte in Lyon, Frankreich, gegen Polizeigewalt am 2. Juni 1975, demonstrieren wir am 4. Juni. 17:00. Hardenbergplatz – 10623 Berlin. (S + U Zoologischer Garten).

AfD Treffpunkt „Mittelpunkt der Erde“ dichtmachen! (30.05.2022)

+++ Montag 30.05.2022 +++

wir berichten am Montag #b3005 ab 18:00 Uhr von der Kundgebung

AfD Treffpunkt „Mittelpunkt der Erde“ dichtmachen!

Montag, 30.05.2022 | 18:00 Uhr | Mahlsdorfer Straße 2, 15366 Hoppegarten

Anreise: Bus 195, 395 Hönower Straße/Riesaer Straße | Tram 18, 56, M6 Risaer Straße | U5 Hönow

Web-Ticker: https://berlin.demoticker.org
Mastodon: @Demo_Ticker_Berlin@todon.eu
Telegram Ticker: https://t.me/demotickerberlin
🆕 Telegram Ticker Englishhttps://t.me/demotickerEng
Twitter Accounts: 📢@demo_ticker
Twitter Hashtags: #b3005 #NoNazis #NoAfD

Aufruf…

Kundgebung gegen den AfD-“Bürgerdialog“

Und schon wieder ist es soweit: Die AfD lädt in ihren Dauertreffpunkt Restaurant „Mittelpunkt der Erde“ zum Bürger:innendialog mit Stephan Brandner, der dem völkisch-nationalistischen Flügel der Partei angehört und in der Vergangenheit besonders durch seinen latenten Antisemitismus, Rassismus und Verschwörungsglauben aufgefallen ist.

Weil wir ihn und seine ganze Fascho-Partei weder in Hönow noch sonst wo dulden, wollen wir auch dieses Treffen nicht ungestört lassen. Also rufen wir zum lautstarken Protest vor dem Nazi-Treffpunkt „Mittelpunkt der Erde“ in der Mahlsdorfer Straße 2 in Hönow auf!

Gerechtigkeit für Zohra! Gerechtigkeit für alle! (29.05.2022)

+++ Sonntag 29.05.2022 +++

wir berichten am Sonntag #b2905 ab 15:00 Uhr von der Demonstration

Gerechtigkeit für Zohra! Gerechtigkeit für alle!

Sonntag, den 29.05.2022 | 15:00 Uhr |U-Bahnhof Pankow Garbátyplatz 13187 Berlin

Anreise: U2, S1, S2, S8, S85, Tram 50, M1, Bus 155, 250, 255, M27, X54 Pankow

Web-Ticker: https://berlin.demoticker.org
Mastodon: @Demo_Ticker_Berlin@todon.eu
Telegram Ticker: https://t.me/demotickerberlin
🆕 Telegram Ticker Englishhttps://t.me/demotickerEng
Twitter Accounts: 📢@demo_ticker
Twitter Hashtags: #b2905 #Zohra

🗺️ Voraussichtliche Route:

  • Garbátyplatz (S+U Pankow)
  • Berliner Straße
  • Hadlichstraße
  • Hadlichstraße 37 (Polizeiabschnitt 13 – Zwischenkundgebung)
  • Hadlichstraße
  • Berliner Straße
  • Tiroler Straße
  • Dolomitenstraße
  • Dolomitenstraße / Esplanade (Zwischenkundgebung)
  • Esplanade
  • Toblacher Straße
  • Brennerstraße
  • Mühlenstraße
  • Mühlenstraße / Maximilianstraße

Aufruf…

Am 29.05.2022 um 15:00 Uhr am S/U-Bahnhof Pankow am Garbátyplatz veranstalten wir eine Demonstration gegen Gewalt an Frauen anlässlich des ersten Monatstags der Ermordung an Zohra Mohammad Gul, die in Pankow auf offener Straße von ihrem Ex-Mann erstochen wurde. Wir rufen alle dazu auf, sich an der Demonstration zu beteiligen und für Aufklärung und Gerechtigkeit einzustehen.

In tiefer Trauer gedenken wir Zohra und des unermesslichen Leids, welches sie als Opfer patriarchaler Gewalt jahrelang ertragen musste und welches in ihrer brutalen Ermordung gipfelte: Zohra ist vor zwei Jahren aus Afghanistan geflohen, in der Hoffnung sich hier bei uns in Deutschland ein sicheres Leben in Würde aufbauen zu können. Zohra hinterlässt sechs Kinder. Unsere Gedanken und unser Mitgefühl gelten in dieser schweren Stunde den Kindern und den Angehörigen.

Doch für uns bedeutet erinnern kämpfen. Wir verurteilen den grausamen Mord aufs Schärfste, doch dürfen wir nicht die Augen vor der gehörigen Mitschuld staatlicher Organe in diesem Zusammenhang verschließen. Wir verurteilen das Vorgehen der deutschen Polizei, die wieder einmal einer Frau in Not nicht geglaubt und ihr nicht geholfen hat. Drei Anzeigen gegen den Täter lagen vor, sowohl Zohra als auch ihre Schwester wendeten sich Monate vor der schrecklichen Tat an die Berliner und die Oldenburger Behörden. Doch anstatt lebensnotwendige Hilfe zu erhalten, haben sie nichts als rassistische Umgangsweisen und Schikanen zu spüren bekommen.

Um es mit den Worten von Zohra’s Schwester zu formulieren:
„Wir klagen den Mörder an, und mit ihm die Menschenverachtung, die jedem Recht eines Mannes zum Umgang mit einer Frau als seinem Eigentum zugrundeliegt. Wir fordern die Würdigung unserer Schwester und ihres Leids, auch wenn das Geschehene damit nicht ungeschehen werden kann.“

Es liegt auf der Hand, dass sich von allein nichts an dem strukturellen Problem sexistischer Gewalt, die letztlich nicht selten in Femizide mündet, ändern wird. Wir brauchen den Druck auf der Straße, um politisch nachhaltig Veränderungen erreichen zu können.

Wir schließen uns den Forderungen der Angehörigen Zohra’s an:

  • Wir fordern Aufklärung und Gerechtigkeit für Zohra! Eine unabhängige Stelle muss den gesamten Fall überprüfen, um schließlich alle Mittäter zur Rechenschaft ziehen zu können.
  • Eine Abschiebung des Täters nach Afghanistan würde nichts anderes bedeuten, als dass er von der Taliban mit offenen Armen willkommen geheißen wird. Wir fordern also, dass dem Täter hier der Prozess gemacht und er hier verurteilt wird, anstatt abgeschoben zu werden.
  • Wir fordern, umfassenden Schutz für Zohra’s Kinder sowie, dass die Angehörigen über das weitere Vorgehen diesbezüglich entscheiden dürfen.
  • Darüber hinaus fordern wir Frauengerechtigkeit, immer und überall! Statt blind staatlichen Institutionen zu vertrauen, die an Zohras Mord und an etlichen weiteren Femiziden eine gehörige Mitschuld tragen, müssen wir als Frauen jetzt anfangen, Maßnahmen für echte Gerechtigkeit zu ergreifen.

Insbesondere rufen wir Frauen dazu auf, sich der Demonstration gegen Femizide anzuschließen, um in Bewegung zu kommen, sich zu vernetzen und langfristig aktiv gegen Gewalt an Frauen zu werden, sodass nie wieder eine Schwester ihr Leben durch patriarchale Gewalt verliert!

100 Milliarden für Klima und Soziales statt Aufrüstung! (29.05.2022)

+++ Sonntag 29.05.2022 +++

wir berichten am Sonntag #b2905 ab 14:30 Uhr von der Demonstration

100 Milliarden für Klima und Soziales statt Aufrüstung!

Sonntag, 29.05.2022 | 14:30 Uhr | Hermannplatz 10967 Berlin
Anreise: U7, U8, Bus M29, M41, 171, 194 Hermannplatz

Web-Ticker: https://berlin.demoticker.org
Mastodon: @Demo_Ticker_Berlin@todon.eu
Telegram Ticker: https://t.me/demotickerberlin
🆕 Telegram Ticker Englishhttps://t.me/demotickerEng
Twitter Accounts: 📢@demo_ticker
Twitter Hashtags: #b2905 #AufrüstungStoppen

Aufruf…

🗺️ Voraussichtliche Route:

  • Hermannplatz
  • Urbanstraße
  • Blücherstraße
  • Wilhelmstraße
  • Noske Haus
100 Milliarden für Klima und Soziales statt Aufrüstung!
 
Seit über zwei Monaten tobt der Angriffskrieg in der Ukraine nach dem Einmarsch Putins. Unter dem Vorwand, den Krieg und damit das Leid zu verkürzen, greifen die NATO-Staaten und die Bundesregierung mit der Lieferung von schweren Waffen inzwischen aktiv in den Krieg ein. Die Möglichkeit einer direkten militärischen Konfrontation zwischen der NATO und Russland rückt immer näher.
 
Die Bundesregierung nimmt den Krieg in der Ukraine zum Anlass, das deutsche Militärbudget massiv zu erhöhen. Mit dem geplanten Sonderetat von 100 Milliarden Euro würde sich Deutschland auf den dritten Platz der weltweiten Militärausgaben katapultieren. Doch den Menschen in der Ukraine wird damit nicht geholfen. Ebenso wenig wird die Welt sicherer, wenn sich Deutschland für neue Kriege rüstet.
 
Als Gewerkschafter:innen und Linke sind wir der Meinung, dass wir dem deutschen Militarismus nicht einmal den kleinen Finger geben dürfen. Nein zum 100-Milliarden-Euro-Sonderhaushalt, nein zur Erhöhung der Militärausgaben auf das NATO-2-Prozent-Ziel!
 
Trotzdem sollen wir am Ende des Tages das Geld dafür zahlen:
 
Die Milliardenausgaben holt sich der Staat früher oder später durch Einsparungen in der öffentlichen und sozialen Infrastruktur zurück. Dabei wäre jeder Euro besser im Gesundheitssystem, in der Bildung, im Klimaschutz oder bei der Armutsbekämpfung angelegt, um den Pflegenotstand zu beenden, kleinere Klassen durchzusetzen oder die Industrie auf erneuerbare Energien umzustellen.
 
Zugleich steigen die Lebenshaltungskosten unaufhörlich. Die aktuellen Tarifrunden wie im Sozial- und Erziehungsdienst und die kommenden Tarifrunden in der Stahlindustrie, der chemischen Industrie und im öffentlichen Dienst sind wichtige Ansatzpunkte, um die Inflation zu bekämpfen und die steigenden Preise zu stoppen.
 
Aus diesem Grund demonstrieren wir am 29. Mai um 14:30 Uhr in Berlin und rufen dazu auf, zeitgleich dezentrale Aktionen bundesweit organisieren, bevor der Bundestag dem neuen Budget zustimmt.
 
Lasst uns eine große Antikriegsbewegung der Arbeiter:innen und der Jugend aufbauen, um die Aufrüstung und das Bundeswehrsondervermögen zu stoppen und den kommenden Sozialkürzungen und den steigenden Preisen den Kampf anzusagen.
 
Forderungen:
 
  • Keine 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr!
  • Nein zum 2-Prozent-Ziel der NATO!
  • Nein zum Krieg in der Ukraine! Solidarität mit allen Kriegsbetroffenen sowie allen Geflüchteten!
  • Solidarität mit den Antikriegsprotesten in Russland und Belarus!
  • 100 Milliarden für Gesundheit, Bildung, Klima und Soziales statt für Rüstung!

Für Sofortmaßnahmen gegen die Inflation! Preisstopp für Lebensmittel, Heizung, Strom und Mieten!

Automatische Anpassung der Löhne, Renten, Arbeitslosengelder und Sozialhilfe an die Preissteigerungen – finanziert durch Vermögensabgaben.

AUFRUF ZUM AFRICAN LIBERATION DAY 2022! (28.05.2022)

+++ Samstag 28.05.2022 +++

wir berichten am Samstag #b2805 ab 12:00 Uhr von der Demonstration

AUFRUF ZUM AFRICAN LIBERATION DAY 2022!

Samstag, den 28.05.2022 | 12:00 Uhr |U-Bahnhof Seestraße 13353 Berlin

Anreise: U6, Tram 50, M1, M13, Bus 106, 120, 221, M13

Web-Ticker: https://berlin.demoticker.org
Mastodon: @Demo_Ticker_Berlin@todon.eu
Telegram Ticker: https://t.me/demotickerberlin
🆕 Telegram Ticker Englishhttps://t.me/demotickerEng
Twitter Accounts: 📢@demo_ticker
Twitter Hashtags: #b2805 #ALD2022 

🗺️ Voraussichtliche Route:

  • Müllerstraße/Seestraße
  • Müllerstraße
  • U-Bhf. Rehberge (Zwischenkundgebung)
  • Otawistraße
  • Lüderitzstraße
  • Seestraße
  • Seestraße/Müllerstraße (Zwischenkundgebung)
  • Müllerstraße
  • Müllerstraße 147
  • Elise-und-Otto-Hampel-Platz

📣 Aufruf English – FrançaisEspañol – Português – Deutsch


REPARATIONEN JETZT

 
„Wenn du mir ein Messer neun Zentimeter in den Rücken stichst und es sechs Zentimeter herausziehst, ist das kein Fortschritt. Wenn du es ganz herausziehst, ist das kein Fortschritt. Der Fortschritt besteht darin, die Wunde zu heilen, die der Angriff verursacht hat. Und sie haben nicht einmal angefangen, das Messer herauszuziehen, geschweige denn die Wunde zu heilen. Sie wollen nicht einmal zugeben, dass das Messer da ist.“ – Malcolm X 
 
Deutschland hat gegen die Ovaherero und Nama den ersten, rassistischen Völkermord des 20. Jahrhunderts verübt. Sie weigern sich bis heute, die Gewalt und ihre Folgen ernsthaft anzuerkennen, den Neokolonialismus zu beenden und Reparationen an die betroffenen Gemeinschaften zu leisten.
 
Wir haben keinen Grund und kein Interesse um Gerechtigkeit für die Völkermorde im heutigen Namibia, für Afrika und die Schwarze Diaspora zu betteln. Sie steht uns zu und wir werden sie erkämpfen, egal wo wir sind. Die gesamte Macht und der Reichtum des deutschen, europäischen und westlichen Imperialismus basiert auf der Versklavung, Kolonisierung und Ermordung unserer Vorfahren.
 
Wir werden uns am African Liberation Day (ALD), dem Tag für die afrikanischen Befreiung in Berlin versammeln, in der Stadt, wo die Kolonialmächte den Afrikanischen Kontinent 1884/1885 unter sich aufgeteilt haben.
 
Denn Reparationen bedeuten nicht nur das Ende und die Aufarbeitung der Verbrechen, sondern auch das Schaffen einer neuen Welt in der solche Massenmorde, Ausbeutung und Unterdrückung nie wieder geschehen können. 
 
Deshalb kämpfen wir für Afrikanische Einheit, das Ende aufgezwungener Spaltung, für Selbstbestimmung, für Heilung, für die Solidarität zwischen der Schwarzen Diaspora und unserem Mutterkontinent Afrika. 
 
Vereint gegen Rassismus und Neokolonialismus! 
Reparationen jetzt!
 
„Wenn ihr euch befreien wollt, müsst ihr selbst die Ketten der Unterdrückung sprengen. Nur dann können wir unsere Würde zum Ausdruck bringen, nur wenn wir uns selbst befreit haben, können wir mit anderen Gruppen zusammenarbeiten. Jede Akzeptanz von Erniedrigung, Demütigung oder Beleidigung bedeutet die Akzeptanz von Minderwertigkeit.“ – Nomzamo „Winnie“ Madikizela-Mandela

⚠️💥 ABGESAGT 💥⚠️ Kundgebung gegen das “politische Dinner” mit Innensenatorin Iris Spranger am 24.05.2022!

⚠️💥 ABGESAGT 💥⚠️

⚠️💥 ABGESAGT 💥⚠️

+++ Dienstag 24.05.2022 +++

wir berichten am Dienstag #b2405 ab 18:30 Uhr von der Demonstration

Kundgebung gegen das “politische Dinner” mit Innensenatorin Iris Spranger am 24.05.2022!

Dienstag, den 24.05.22 | 18:30 Uhr | Lützow-Ufer 15, 10785 Berlin (vor dem „Sheraton Berlin Grand Hotel Esplanade“)

Anreise: Bus 100, 106, 187, M29 Lützowplatz

Web-Ticker: https://berlin.demoticker.org
Mastodon: @Demo_Ticker_Berlin@todon.eu
Telegram Ticker: https://t.me/demotickerberlin
🆕 Telegram Ticker Englishhttps://t.me/demotickerEng
Twitter Accounts: 📢@demo_ticker
Twitter Hashtags: #b2405 #BullettenGate

📣 Aufruf…

Am 24. Mai veranstalten die “Berliner Wirtschaftsgespräche” ein “Politisches Dinner mit Iris Spranger” zum Thema „Die Kotti-Wache kommt – vom kriminalitätsbelasteten zum lebenswerten Ort”. Der Eintritt kostet 60 Euro. Weil wir uns das nicht leisten können und diese Veranstaltung eh eine Frechheit finden, werden wir vor Ort demonstrieren. Diese Veranstaltung ist ebenso widerlich und zynisch wie bezeichnend für die Ausrichtung des aktuellen rotrotgrünen Senats.

Für diejenigen, die hier 60 Euro zahlen um Sprangers Gefasel zu lauschen, bedeutet ein „Kotti als lebenswerter Ort“ vermutlich einen Ort, wo es schicke Läden gibt und teure Restaurants, und wo vor allem diese ekelhafte Armut nicht auffällt – diskret videoüberwacht und polizeilich kontrolliert.

Die Wirtschaftsveranstaltung mit Spranger zeigt, dass es bei den Planungen zur Polizeiwache keineswegs um Interessen und Bedürfnisse der Anwohner*innen geht. 60 Euro für ein Luxus-Dinnner – das ist das, wovon viele Menschen am Kotti einen ganzen Monat leben müssen. Und während die Reichen sich bei Lachs und Champagner von Spranger berieseln lassen, landen immer mehr Menschen obdachlos auf der Straße. Erst letzte Woche musste die geplante Zwangsräumung einer neunköpfigen Familie aus einer städtischen Wohnung in letzter Sekunde durch eine tatkräftige gemeinsame Intervention verhindert werden.

Für uns ist ein lebenswerter Ort ein Ort, an dem keine Menschen wegen ihrer Hautfarbe von Cops schikaniert und zusammengeschlagen werden; ein Ort, an dem Menschen nicht zwangsgeräumt werden, weil sie die überteuerten Mieten an die Immobilienmafia nicht mehr zahlen können; ein Ort an dem alle Menschen Zugang zum Gesundheitssystem haben; ein Ort, wo Menschen in ihrer Verschiedenheit zusammenkommen können; ein Ort, an dem wir nicht videoüberwacht zu werden; ein politischer Ort, wo sich Menschen für eine solidarische Gesellschaft organisieren. Dass Spranger bei einem Luxusdinner über die Notwendigkeit der Polizeiwache am Kotti schwadroniert, macht auch deutlich, wie entschlossen der Senat ist, diese Wache durchzusetzen. Es liegt also an uns, die geplante Kotti-Wache zu verhindern, und aus dem Kotti gemeinsam einen Ort zu machen, an dem alle Menschen ohne Angst leben können.

Initiativkreis „Kotti Für Alle“

kottifueralle[@]riseup.net

https://kottifueralle.noblogs.org

PS: Am 19. Mai wurde auf der Homepage der Veranstalter das Motto der Veranstaltung geändert, diese heißt statt „Die Kotti-Wache kommt – vom kriminalitätsbelasteten zum lebenswerten Ort“ nun „Innenpolitische Ausrichtung in der kommenden Legislatur am Beispiel der Kotti-Wache“ – andere Verpackung gleicher widerlicher Inhalt.

PPS: Bekanntermaßen hat ein Eierwurf wütender Demonstrierender die regierende Bürgermeisterin Giffey am 1. Mai nur knapp verfehlt. Gerüchteweise ist die Nachfrage nach Eiern in den Supermärkten und Bioläden rund um den Kotti seit der Ankündigung der ekelhaften Spranger-Veranstaltung am kommenden Dienstag massiv gestiegen.

Einweihung der Gedenktafel: Erinnern an Dieter Eich – 60 Jahre – ermordet von Neonazis am 23./24. Mai 2000 in seiner Wohnung (24.05.2022)

+++ Dienstag 24.05.2022 +++

wir berichten am Dienstag #b2405 ab 17:00 Uhr von der Demonstration

Einweihung der Gedenktafel: Erinnern an Dieter Eich – 60 Jahre – ermordet von Neonazis am 23./24. Mai 2000 in seiner Wohnung

Dienstag, den 24.05.2022 | 17:00 Uhr | Walter-Friedrich-Straße 52 (Pankow) 13125 Berlin

Anreise: S2, Bus 150, 154, 158, 259, 353,89, 893 Buch

Gemeinsame Anreise für nicht-Bucher*innen:
S-Bahnhof Gesundbrunnen | Abfahrt: 16:16 Uhr | Gleis 4 | S2
S-Bahnhof Pankow | Abfahrt: 16:20 Uhr | Bahnsteig | S2
(letzter Waggon)

Web-Ticker: https://berlin.demoticker.org
Mastodon: @Demo_Ticker_Berlin@todon.eu
Telegram Ticker: https://t.me/demotickerberlin
🆕 Telegram Ticker Englishhttps://t.me/demotickerEng
Twitter Accounts: 📢@demo_ticker
Twitter Hashtags: #b2405 #KeinVergessen

Aufruf…

Einweihung der Gedenktafel: Erinnern an Dieter Eich – 60 Jahre – ermordet von Neonazis am 23./24. Mai 2000 in seiner Wohnung

Redebeiträge:
– Dominique Krössin (Bezirksstadträtin für Schule, Sport Weiterbildung & Kultur)
– Gedenkinitiative „Niemand ist vergessen“
– Berliner Obdachlosenhilfe e.V.

Musik:
– Refpolk

Im Anschluss besteht die Möglichkeit zum Gedenken an den Mord.

22 Jahre nachdem Dieter Eich von einer Gruppe Nazis in Pankow-Buch ermordet wurde, wird in diesem Jahr nun endlich am 24.05.2022 eine Gedenktafel für ihn errichtet.

Als „Niemand ist vergessen“-Initiative haben wir es auch ohne eine Gedenktafel geschafft, den sozialchauvinistischen und faschistischen Mord im Viertel präsent zu machen, dafür zu sorgen, dass er ein Teil der Bucher Geschichte wird und dass Dieter Eich nicht in Vergessenheit gerät.

Dennoch blieb die Realisierung einer Gedenktafel für uns immer wichtig. So bleibt sein Name, sein Gesicht und die Tat auch abseits der Gedenkveranstaltungen an seinem Todestag das ganze Jahr über präsent.

Wir freuen uns darum, mit dem Museum Pankow nun endlich am 24. Mai die Gedenktafel einweihen zu können.

Wir widmen unser gemeinsames Gedenken allen Opfern und Betroffen rechter Gewalt und möchten euch herzlich dazu einladen, daran teilzunehmen.