THE INTERNATIONALIST QUEER PRIDE FOR LIBERATION! (22.07.2023)

💥Samstag 22.07.2023💥

wir berichten am Samstag #b2207 ab 17:00 Uhr von der Demonstration

🔥THE INTERNATIONALIST QUEER PRIDE FOR LIBERATION!🔥

Samstag, 22.07.2023 | 17:00 Uhr | Hermannplatz 10967 Berlin

Anreise: U7, U8, Bus M29, M41, 171, 194 Hermannplatz

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  • Hermannplatz
  • Kottbusser Damm
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  • Oranienplatz

POLITISCHES MANIFEST

Unsere Internationalistische Queer Pride for Liberation ist kein Rave!

Sie ist ein Kampf!

Wir sind ein Netzwerk von queeren und trans* Gruppen und Individuen, die durch dasselbe Ziel verbunden sind: eine transformierte Welt, in der wir alle frei von jeglicher systematischer Unterdrückung und Diskriminierung leben; in der unsere Sexualitäten frei gelebt und erkundet werden können; in der unsere Identitäten selbstbestimmt sind; in der unsere Körper – und alle Körper – frei sind: Frei zu sein, sich frei zu entscheiden, sich frei zu bewegen; in der wir uns umeinander kümmern; in der es keine Grenzen, keine Waffen, keine Bullen gibt; in der sich alles um unser Wohlergehen und um das Wohlergehen von Tieren und der Umwelt organisiert. Wir alle tragen durch unsere täglichen Kämpfe zur Vision dieser revolutionären Welt bei.

Getragen von dieser Vision kommen wir zusammen, um die Internationalistische Queer Pride for Liberation zu organisieren, einen revolutionären, queer/trans-geführten Protest, bei dem wir unsere Körper, unsere Stimmen und unsere Kämpfe auf die Straße tragen, um gemeinsam solidarisch zu kämpfen, uns kollektiv zu empowern und für unsere Rechte zu streiten.

Queere Befreiung kann nur durch eine revolutionäre Politik erreicht werden: durch rebellische Existenzen, die die Gewalt von Geschlechterbinarität, normative Körper- und Sexualpolitiken, koloniale Unterdrückung, die Kriminalisierung von Sexarbeiter*innen und die ständige ökologische Krise herausfordert; eine Politik, die von antikolonialen und antikapitalistischen Perspektiven ausgeht.

Unsere Queerness wendet sich gegen die Konzentration von Macht und Reichtum in den Händen einiger weniger, die weiterhin von jahrhundertelanger Ausbeutung, Genoziden, Kriegen und allen Formen des Kolonialismus profitieren. Durch unsere Queerness erfinden wir Alternativen und neue Definitionen, um gemeinsam zu leben, zu lieben und uns zu organisieren. Im Angesicht von Krieg und Faschismus sind wir fest entschlossen kollektiv zu widerstehen und miteinander zu wachsen, vereint in revolutionärer Liebe und Solidarität. Wir stehen zusammen, um zu sagen: „Keine*r von uns ist frei, bis wir alle frei sind!“

Queere Befreiung ist internationalistisch

Wir sind uns bewusst, dass die Tatsache, dass wir uns im Zentrum der imperialistischen Macht befinden, mit der Verantwortung einhergeht, Veränderungen und Wandel sowohl auf lokaler als auch auf globaler Ebene zu bewirken und aktuelle Widerstandskämpfe zu unterstützen.

Wir müssen Gerechtigkeit und Reparationen für die Schäden fordern, die Europa – und heute die EU – den Ländern der globalen Mehrheit zugefügt haben.

Wir müssen gegen die Strukturen hier in Deutschland kämpfen, die von der Ausbeutung oder der Manipulation anderer Länder profitieren.

Wir müssen solidarisch sein mit indigenen Gemeinschaften auf der ganzen Welt, die Reparationen und ihre Selbstbestimmung fordern.

Wir müssen unsere Unterstützung für die Kämpfe derjenigen bekräftigen, die die Auswirkungen der anhaltenden europäischen Kolonialherrschaft zu spüren bekommen.

Wir sind und bleiben solidarisch mit den Kämpfen für Befreiung, Freiheit und Gerechtigkeit in der ganzen Welt. Abya Yala, Turtle Island, Iran, Peru, Westsahara, Palästina, Kurdistan, Darfur, die Syrische Revolution, Aotearoa, Tamil Eelam, Kaschmir, West Papua, die Aboriginal Peoples of Australia, die Amazigh, die Mapuche, die Uigur*innen und alle Menschen, die sich gegen anhaltende koloniale Gewalt wehren. Wir wenden uns entschieden gegen die ständigen Versuche, die anhaltenden Kolonialverbrechen durch Pink- und Whitewashing zu beschönigen, und wehren uns gegen die Unterdrückung unserer Stimmen in Deutschland.

Während wir den grausamen Krieg gegen die Ukraine verurteilen und in voller Solidarität mit den Menschen in der Ukraine stehen, ist es uns wichtig, die Heuchelei und die Doppelmoral in der scheinbaren Solidarität westlicher Länder anzuprangern. Nicht nur in Bezug auf andere Kriege und Ungerechtigkeiten, sondern auch in Bezug auf die rassistische Diskriminierung von BIPoC und von flüchtenden Menschen aus Drittländern, die dem Krieg in der Ukraine zu entkommen versuchen. Dies ist eine weitere Episode in der andauernden Gewalt gegen BIPoC-Communities, die wir täglich erleben: von den afghanischen Geflüchteten an der belarussisch-polnischen Grenze bis zu den Menschen, die im Mittelmeer ertrinken oder von den libyschen Söldner*innen und der von der EU finanzierten Frontex in den Tod getrieben werden.

Queer- und Trans*feminismus stehen im Zentrum unseres Befreiungskampfes

Wir prangern das Patriarchat, Hetero-Cis-Endo-Normativität und deren Verwobenheit mit anderen unterdrückerischen Systemen in all ihren Erscheinungsformen an: Homo-/Trans*feindlichkeit, pinker Kapitalismus, Trans*/Misogynoir und Femo-/Homonationalismus.

Wir sehen das Patriarchat und Cis-Hetero-Endo-Normativität als treibende Kräfte des Kolonialismus und des Kapitalismus, und deshalb ist es wichtig, diese Systeme in all ihren Verwobenheiten zu erkennen und zu bekämpfen.

Trans*exkludierende Positionen und rechte Gruppierungen weltweit schüren zunehmend antifeministischen, homo-, inter- und trans*feindlichen Hass. Wir bekräftigen unseren Widerstand gegen diese Strömungen.

Vor allem trans* Femmes und trans* Frauen sind oft das Ziel von Ausgrenzung, Gewalt und Femiziden, da sie selbst in Räumen, die angeblich „sicherer“ sind, verunglimpft und marginalisiert werden. Trans*misogynie ist tödlich, und jedes Jahr müssen wir wieder trans* Schwestern betrauern, die von einem trans*misogynen, klassistischen und rassistischen System getötet werden, wie Ella Bayan erst kürzlich hier in Berlin. Wir fordern eine respektvolle Behandlung durch alle Institutionen und ein bedingungsloses Recht auf Selbstbestimmung für alle trans* Menschen, unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus, ihrem Geschlechtsaudruck oder ihrem sozialen Hintergrund.

Wir fordern den sofortigen Schutz von inter* Personen vor allen nicht-einwilligungsfähigen, nicht medizinisch notwendigen Operationen mit dem Ziel, ihre Körper auf gewaltvolle Weise in die Zweigeschlechternorm zu zwängen. Wir fordern ein Recht auf körperlich-geschlechtliche Selbstbestimmung. Inter* Körper müssen nicht „in Ordnung gebracht“ werden. Wir sehen das Trauma, das inter* Menschen durch diese Operationen, sowie durch die Verletzung ihrer körperlichen Autonomie und ihres Rechts auf Selbstbestimmung erfahren haben. Wir fordern deshalb Wiedergutmachungen für Überlebende dieser nicht einvernehmlichen Eingriffe. Inter* Menschen müssen zudem uneingeschränkten Zugang zu korrekten Ausweispapieren erhalten, ihr Recht auf Elternschaft und Adoption einlösen können, Zugang zu unvoreingenommener Gesundheitsversorgung erhalten, sowie Zugang zu Bildung und Arbeit ohne Angst vor Belästigung und Diskriminierung haben.

Wir sind solidarisch mit allen Sexarbeiter*innen, von denen viele trans*, queer, migrantisiert, Alleinversorger*innen und/oder BIPoC sind oder be_hindert werden, in ihrem Kampf gegen Stigmatisierung und gegen Gesetze, die ihre Arbeit unsicher machen und sie in die Illegalität zwingen. Wir fordern die Entkriminalisierung von Sexarbeit und die Entkriminalisierung von Migration, denn dies sind die einzigen Modelle, die Sexarbeiter*innen tatsächlich schützen und stärken. There are no bad whores, only bad laws!

Darüber hinaus verurteilen wir die Instrumentalisierung von queeren Rechten und Identitäten, um Pinkwashing zu betreiben und nationale/koloniale Projekte zu legitimieren. Wir wollen keine Ehe für Alle, wir wollen die Abschaffung des weißen, kapitalistischen Heteropatriarchats und all seiner Institutionen!

Die deutsche Regierung und die Europäische Union benutzen unsere Rechte für ihre politische und wirtschaftliche Agenda. Sie prangern Gewalt gegen unsere Communities – die sie in vielen anderen Kontexten durch die politische Rückendeckung von homo/trans*feindlichen und antifeministischen Regimen unterstützen und ermöglichen – nur an, wenn es ihren Interessen dient. Unsere Rechte und unser Leben sind kein Spielball der deutschen Außenpolitik, und wir fordern, dass Deutschland und die EU aufhören, Regime zu unterstützen, die unsere Existenz bedrohen.

Klimagerechtigkeit ist queere Gerechtigkeit

Unsere Umwelt wurde genauso ausgebeutet und unterdrückt wie unsere Körper, unsere Existenzen und unser Begehren. Klimagerechtigkeit kann nur mit der Erkenntnis beginnen, dass der Klimanotstand, in dem wir uns befinden, die Folge von 500+ Jahren Kolonialismus und extraktivistischer Politik in den Ländern der globalen Mehrheit ist.

Die Klimakrise und der Kolonialismus sind eng miteinander verflochtene sozio-ökologische Probleme: Sie manifestieren sich in Genoziden und der Zwangsvertreibung lokaler Gemeinschaften, der Plünderung natürlicher Ressourcen, der Auslöschung lokalen Wissens, der Zerstörung von Ökosystemen, der Ausbeutung von Menschen durch Niedriglohnarbeit, der Ausbeutung anderer Lebewesen und der Verschmutzung von Land, Luft und Wasser.

Deshalb müssen wir die westlichen bourgeoisen Narrative überwinden, die eine 1,5-Grad-Politik und das Greenwashing von individueller Verantwortung als Lösung der Krise darstellt. Zudem verurteilen wir staatliche Gewalt gegen Klimaaktivist*innen, wie wir sie zuletzt zb in Lützerath gesehen haben, aufs schärfste. Klimagerechtigkeit kann nur durch eine sozio-ökologische Transformation erreicht werden, die in antikolonialen und antikapitalistischen Ansätzen verwurzelt ist.

Gesundheit, Bildung, Selbstbestimmung, gleiche Rechtsstellung und Wohnen sind Grundrechte

Rassifizierte, gender-nonconforming und prekarisierte Menschen sind diejenigen, die in diesem kapitalistischen System mit der Losung Profite über Menschen am meisten ums Überleben kämpfen. Sei es im Gesundheitssystem, im Wohnungswesen, oder im Kontext von gleichem Zugang zu Rechten.

Wir kämpfen für ein kostenloses, unvoreingenommenes Gesundheitssystem für alle, weil das derzeitige System zur Prekarisierung und Marginalisierung von queeren, inter* und trans* Menschen beiträgt. Sie erleben Gewalt und Diskriminierung, und der Zugang zu den benötigten Gesundheitsdiensten wird massiv erschwert, einschließlich einer Therapie um die Auswirkungen der hetero-cis-endo-patriarchalen Gewalt, der wir täglich ausgesetzt sind, zu verarbeiten. Wir brauchen ein kostenloses, vorurteilsloses Gesundheitssystem für ausnahmslos alle Menschen unabhängig von ihrer Geschlechtsidentität oder ihrer Körper, weil es ein grundlegendes Menschenrecht ist.

Wir brauchen bezahlbaren Wohnraum und die von DW Enteignen angestoßene Rekommunalisierung von 240.000 Wohnungen in Berlin, denn Wohnen ist ein Grundrecht, und die Stadt und das Land haben die Ressourcen, den Platz und die Kapazitäten, dies zu verwirklichen. Die Stadt hat sich laut und deutlich geäußert, aber die Landespolitik, die mit der Immobilienmafia unter einer Decke steckt, setzt demokratische Regeln für ihre eigenen Ziele außer Kraft.

Das bedeutet auch, dass wir Bildung für alle brauchen. Diese Bildung muss alle Geschlechtsidentitäten gleichermaßen respektieren und die Erkundung und Entwicklung unserer Identitäten und Sexualitäten fördern.

Grenzen töten – genauso wie die sog. Ausländerbehörde und die migrationsfeindliche Politik von Nationalstaaten. Kein Mensch ist illegal, und alle Menschen haben das gleiche Recht, in Würde zu leben. Wir werden weiter dafür kämpfen, Grenzregime abzuschaffen, Frontex und andere Grenzsöldner*innen zur Rechenschaft zu ziehen und eine Migrationspolitik zu etablieren, die das Leben und Wohlergehen der Menschen in den Mittelpunkt stellt. Wir werden weiterhin für die Erleichterung des Zugangs zu legalem und dauerhaftem Aufenthalt in Deutschland und in der EU kämpfen, für alle, die ihr Recht auf Freizügigkeit und Aufenthalt in Anspruch nehmen wollen, und für diejenigen, die auf der Suche nach Überleben und Sicherheit willkürlich gezogenen Grenzen überschreiten müssen.

Die Selbstbestimmung über unsere Körper und unsere Identitäten ist eine der obersten Prioritäten in unserem Kampf. Dies beinhaltet die Abschaffung aller Formen der Kriminalisierung und Stigmatisierung von Abtreibungen; freien und garantierten Zugang zu operativen oder hormonellen Angleichungen, die Menschen an ihrem Körper vornehmen möchten, um ihrem selbst empfundenen Geschlecht zu entsprechen – ohne jede Art von Einschränkungen und Pathologisierung; ein vollständiges Verbot aller traumatisierenden Operationen an inter* Körpern, die in den meisten Fällen ohne Zustimmung sehr früh im Leben durchgeführt werden; ein restauratives Modell der Gesundheitsversorgung für inter* Menschen, das die Entscheidung jedes Individuums in Bezug auf die eigene Geschlechtsidentität respektiert, das Informationen zu reproduktiven Optionen zur Verfügung stellt, das hormonelle Unterstützung anbietet, die inter* Menschen ein selbstbestimmtes Leben hinsichtlich ihrer Körper und ihrer Geschlechtsidentität ermöglicht.

Unser queerer Befreiungskampf ist tief verwurzelt in Antimilitarismus, Anti-Polizeiaktivismus und Antikriegsaktivismus!

Wir verurteilen entschieden jeden Krieg, jede imperialistische Invasion und jede neokoloniale Intervention. In diesem Kontext ist es wichtig, auch die deutsche und EU/US-Waffenindustrie sowie deren politische und finanzielle Unterstützung durch Steuergelder anzuprangern. Die von Deutschland exportierten Waffen, Militär- und Überwachungstechnologien werden von repressiven Regierungen und Diktaturen eingesetzt und schüren Bürgerkriege in Westasien, in Afrika und Mittel-/Südamerika.

Wir sind solidarisch mit politischen Gefangenen auf der ganzen Welt, mit all jenen, die unter Hausarrest standen oder stehen, und mit jenen, die wegen ihrer politischen Überzeugungen inhaftiert sind und gefoltert werden. Unsere Solidarität gilt insbesondere denjenigen, deren Queer-Sein eine wesentliche Rolle bei ihrer Verfolgung und Verurteilung gespielt hat.

Als queere und trans* Menschen sind wir mit den gefährlichen Auswirkungen von Kontrolle und Polizei vertraut, da wir selbst Ziel polizeilicher Gewalt und der sozialen, medizinischen und wirtschaftlichen Überwachung unserer Körper, Identitäten und Ausdrucksformen sind. Wir wollen eine queere Welt ohne Kontrollen erschaffen, ohne bewaffnete Bullen in Uniform oder ohne soziale Kontrolle und Strafmaßnahmen, die wir als Migrant*innen und rassifizierte Menschen täglich in Deutschland erleben, auch in der sogenannten linken Szene.

Wir brauchen eine Welt, in der unsere Liebe zur Freiheit, zur Gerechtigkeit, zu uns selbst und zueinander die treibende Kraft ist. Eine Welt, in der wir uns aus einer Position der kollektiven Wertschätzung heraus gegenseitig aufmerksam machen und sowohl aus unseren Fehlern als auch voneinander lernen.

Keine*r von uns ist frei, solange wir nicht alle frei sind!

Rojava Soreşa Hêvivê – 11 Jahre Revolution der Hoffnung! (19.07.2023)

💥Mittwoch 19.07.2023💥

wir berichten am Mittwoch #b1907 ab 19:00 Uhr von der Demonstration

🔥Rojava Soreşa Hêvivê – 11 Jahre Revolution der Hoffnung!🔥

Mittwoch, den 19.07.2023 | 19:00 Uhr | Oranienplatz 10999 Berlin

Anreise: U8, Bus 248 Moritzplatz | M29 Oranienplatz | U1, U3, U8 Kottbusser Tor

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  • Oranienplatz
  • Oranienstraße
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  • Warschauer Straße (S-Bhf.)

Rojava Soreşa Hêvivê – 11 Jahre Revolution der Hoffnung!

Am 19. Juli diesen Jahres wird es 11 Jahre her sein, dass die Menschen in Nord-Ost-Syrien ihr Schicksal in die eigene Hand nahmen und das verwirklichten, was heute als Rojava Revolution rund um den Globus bekannt geworden ist.

Wenn wir auf die letzten 11 Jahre zurückblicken, dann sehen wir eine Geschichte voller Mut und Hoffnung. Mit dem Aufbau von Rätestrukturen, nachbarschaftlichen Kommunen und Kooperativen haben sich die Menschen Nord-Ost-Syriens zum Ziel gesetzt, die Probleme des Mittleren Ostens zu überwinden und eine demokratische Selbstverwaltung nach den Vorschlägen Abdullah Öcalans aufzubauen.

Angeführt von Frauen und Jugendlichen wurden im Nord-Osten Syriens Selbstverteidigungsstrukturen geschaffen, welche dem Islamischen Staat in verlustreichen Kämpfen die Stirn boten, den Êzîden in Şengal einen Fluchtkorridor schlugen und dem Islamischen Staat bei der Schlacht um Kobanê die erste richtungsweisende Niederlage zuführten.

In Rojava wird für die Verwirklichung eines gleichberechtigten Zusammenlebens gekämpft, das auf sozialer Ökologie, Frauenbefreiung und radikaler Demokratie basiert.

Angesichts des Syrienkonflikts und des blutigen Krieges, der dort tobt, hat sich gezeigt, dass lediglich ein System demokratischer und kommunaler Selbstverwaltung die Probleme dieser Region lösen kann, die so reich an kultureller Vielfalt ist.

Aus allen Teilen der Welt schauen deshalb die Menschen auf dieses einzigartige Projekt und beteiligen sich am Aufbau und an der Verteidigung der Revolution.

Doch aus denselben Gründen erfährt sie tagtäglich schwerste Angriffe, verübt durch den türkischen Staat, der ausgerüstet mit deutschen Waffen alles daran setzt, die demokratische Alternative an seiner südlichen Grenze zu zerschlagen.

Mit unbemannten Kampfdrohnen werden fast täglich Menschen ohne jedes Urteil ermordet und nach der Wiederwahl Erdogans scheint eine erneute Invasion nur eine Frage der Zeit zu sein.

Am Jahrestag der Revolution, den 19. Juli, wollen wir deshalb auch in Berlin auf die Straße gehen und den Menschen vor Ort zeigen, dass wir an ihrer Seite stehen und die Verbrechen des türkischen Staates und das Schweigens Deutschlands nicht kommentarlos hinnehmen werden.

Against the Eu policies that murder migrants in the mediterranean sea! (25.06.2023)

💥Sonntag 25.06.2023💥

wir berichten am Sonntag #b2506 ab 18:00 Uhr von der Demonstration

🔥Against the Eu policies that murder migrants in the mediterranean sea!🔥

Sonntag, 25.06.2023 | 18:00 Uhr | Herrfurthplatz  12049 Berlin

Anreise: U8 Boddinstraße | Bus 166, M43 Herrfurthstraße

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🗺️ Voraussichtliche Route:

  • Herrfurthplatz
  • Werbellinstraße
  • Karl-Marx-Straße
  • Erkstraße
  • Sonnenallee
  • Pannierstraße
  • Glogauer Straße
  • Wiener Straße
  • Görlitzer Park

In den Morgenstunden des 14. Juni 2023 ist ein Schiff in der Nähe der griechischen Küstenstadt Pylos gesunken. An Bord waren über 700 Menschen. Nach Berichten von Überlebenden, war es die griechische Küstenwache und FRONTEX, die das Boot zum kentern brachte.
Mehr als 600 Menschen sind ums Leben gekommen. Frauen und Kinder waren im Bauch des Schiffes eingesperrt.

Diese Aufmerksamkeit deutscher Medien über das tägliche Morden an der Festung Europa gab es zuletzt 2013 aufgrund des Schiffbruchs vor Lampedusa. Seitdem sind über 27.000 Menschen auf ihrer Flucht im Mittelmeer ertrunken.

Diese Schiffsbrüche sind kein Unglück. Sie sind geplant, sie sind gewollt, sie werden mit Milliarden von der EU finanziert. Milliarden gehen an die Grenzschutzagentur Frontex. Milliarden gehen in Deals mit Staaten zur Finanzierung von Lagern, Abschiebungen und Folter oder in Überwachungstechnologien und Zäune.

Erst Anfang Juni einigten sich die europäischen Staaten auf eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) und damit auf eine brutale Verschärfung. Das Zusammenpferchen in überfüllten Lagern, das Verzögern und Verweigern von Asylverfahren und das Töten an den Grenzen ist Ausdruck eines post-kolonialen Systems, das auf Rassismus, Kriegen und Ausbeutung basiert.

Wir sind traurig, wütend und voller Hass auf ein System, für das tausende Menschen auf der Flucht nach Europa systematisch eingesperrt oder ermordet werden.

Wir sind mit unseren Gedanken, bei all denen, die den Schmerz um ihre Liebsten ertragen müssen.

Es gibt Verantwortliche für das tägliche Morden. Es klebt Blut an den Händen deutscher Politiker*innen, der Medien und der rechten Bewegungen in ganz Europa.

Say ist loud say it clear refugees are welcome here!
Die Festung Europa niederreißen!

Die Demo wird angemeldet sein.
Startpunkt: Herrfurthplatz | Neukölln | 18:00 | Sonntag 25. Juni

Bitte bringt ausgedruckte Redebeiträge mit und kommt damit zum Lastenfahrrad.

Seid laut und nehmt euch die Straßen!

Schaut nicht weg! Zusammen gegen rechte Kneipen und rassistische Gewalt! (17.06.2023)

💥Samstag 17.06.2023💥

wir berichten am Samstag #b1706  ab 15:00 Uhr von der Demonstration

🔥Schaut nicht weg! Zusammen gegen rechte Kneipen und rassistische Gewalt!🔥

Samstag, 17.06.2023 | 15:00 Uhr | Naugader Straße 1, 10365 Berlin

Anreise: S8, S41, S42, S85, Tram M4, Bus 158 Greifswalder Straße

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Samstag, 17.06.2023 | 15:00 Uhr | Naugader Straße 1, 10365 Berlin

Anreise: S8, S41, S42, S85, Tram M4, Bus 158 Greifswalder Straße

📣 Aufruf…

🗺️ Voraussichtliche Route:

  • Naugader Straße
  • Erich-Weinert-Straße
  • Greifswalder Straße / Thomas-Mann-Straße (Zwischenkundgebung)
  • Thomas-Mann-Straße
  • Pieskower Weg
  • Thomas-Mann-Straße
  • Greifswalder Straße / Thomas-Mann-Straße (Zwischenkundgebung)
  • Greifswalder Straße
  • Naugarder Straße

Schaut nicht weg! Zusammen gegen rechte Kneipen und rassistische Gewalt!

Prenzlauer Berg Ost, vor allem der Kiez um die Greifswalder Straße, hat bereits seit den 90ern ein (verstärktes) Problem mit Alltagsrassismus und Neonazis. Erst wenn im Kiez Rechte wieder zuschlagen, gerät mal wieder an die Öffentlichkeit, was hier seit Jahren (stattdessen „bereits lange“wg. dopplung seit jahren)unter der Oberfläche gärt: Nazischläger*innen greifen hier seit Jahren ungestört Leute ohne nenneswerte Konsequenzen an und verfügen mit Kneipen, wie der Arya Lounge oder Bierquelle, über etablierte soziale Treffpunkte. 

Die Kneipenszene im Kiez duldet die Rechten in ihren Bars und bietet ihnen damit Rückzugs- und Ausgangspunkte für Gewalttaten. Wenn die Polizei mal gerufen wird, kommt sie zu spät oder geht rechten Taten nur halbherzig und ungenau nach.

Bierquelle austrocknen!

Dieser untragbare Zustand wird auch dadurch begünstigt, dass in Kneipen wie der Bierquelle (Naugader Strasse 1) bei bester Feierlaune auch mal der Hitlergruß gezeigt wird, dies aber durch manche Mitarbeiter*innen der Bar herunter gespielt wird. Zum einen ist so ein Auftreten dort in manch einer Saufrunde schon völlig normalisiert und damit auch für Betreiber*innen und Personal normaler Kneipenalltag, zum anderen will mensch sich durch Hausverbote für Rassist*innen auch nicht die Kund*innenschaft verärgern.

Über dem Tresen der Bierquelle hängt eine Plakette in den Reichsfarben, auf der in Frakturbuchstaben „Stammtisch“ steht und ein Reichsadler zu sehen ist. Unliebsamme Gäst*innen werden hier schon mal mit den Worten „Hier wird AfD gewählt“ aus der Bierquelle geworfen – so geschehen mit einem Mitglied der Grünen im Februar diesen Jahres. Deutsche Gemütlichkeit und Gastfreundschaft wie sie im Buche steht.

Ariya Lounge dicht machen!

Über die Ariya Lounge, vor allem aber über deren Besitzerin, wurde in den letzten Monaten bereits öfter berichtet.

Die Betreiberin Jenny G. hatte im Februar 2022 zusammen mit weiteren Freund*innen und Kamerad*innen eine 17-Jährige am S-Bahnhof Greifswalder Straße angeriffen. Diese wurde von ihr dabei sexistisch als „Schla**e“ und rassistisch als „Kanac***vieh“ beschimpft. Vor Gericht gab sie an, dass sowas schließlich im Suff schon mal rausrutschen kann. Sie selbst könne schließlich keine Rassistin sei, da ihr Ariya Lounge-Geschäftspartner Kurde sei. Wer am Wochenende die Bar betritt, bekommt einen guten Eindruck davon wer Jenny G.s Gäst*innen und Freund*innen sind. Die Bar in der Erich-Weinert-Straße 150 ist seit 2018 etablierter Treffpunkt und Wohlfühloase gealterter Ü40/Ü50-Faschos. An Freitag- oder Samstagabenden wird hier gesoffen, der BFC Dynamo abgefeiet und auch mal nach herzenslust abgehitlert.

Kein Kiez, keine Kneipe für Rassist*innen!

Die Faschos in Prenzlauer Berg-Ost sind neben den vielen anderen Facetten des alltäglichen Rassismus eine konkrete Berohung für Menschen, die nicht in ihr mörderisches Weltbild passen. Wir werden diese Zustände nicht länger hinnehmen. Wir wollen ein Viertel, in dem die Leute keine Angst haben müssen, verschieden zu sein, und befürchten müssen, angegriffen zu werden – um das zu erreichen, brauchen wir euch!

Kommt darum am 17. Juni zur Demo, zu den Veranstaltungen und unserer Kundgebung mit Konzert am 30. September. Beteiligt euch an der „Schaut nicht weg!“-Kampagne!

Save the dates:

Wir machen weiter!

8. Juli Demo
Gegen den Dritten Weg in Marzahn/Hellersdorf (Org: OAT MaHe & JAP & Friends)

11./12. September Lesung: „Unter Nazis“ mit Jacob Springfeld (Org: Schaut nicht weg!)

16. September Demo
Gegen den Dritten Weg und seine Freude. 14:30 Uhr Antonplatz (Org: Kein Kiez für Nazis!-Bündnis)

30. September HipHop-Konzert und Kundgebung
14 bis 22 Uhr auf der Greiswalder Straße (Org: Schaut nicht weg!)

#NoRacistPolicies! Mut zu Antirassistischer Migrationspolitik! (15.06.2023)

💥Donnerstag 15.06.2023💥

wir berichten am Donnerstag #b1506  ab 17:30 Uhr von der Demonstration

🔥#NoRacistPolicies! Mut zu Antirassistischer Migrationspolitik!🔥

Donnerstag, 15.07.2023 | 17:30 Uhr | Willy-Brandt-Straße 1 10557 Berlin

Anreise: U5 Bundestag | Bus 100 Platz der Republik | S3, S7, S9, Tram M5, M8, M10, Bus 120, 123, 142, 147, 245, M10, M41, M85 Berlin Hauptbahnhof (Ausgang Washingtonplatz)

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📣Aufruf…

🗺️ Voraussichtliche Route:

  • Willy-Brandt-Straße 1
  • Otto-von-Bismarck-Allee
  • Konrad-Adenauer-Straße
  • Kronprinzenbrücke
  • Kapelle-Ufer
  • Hugo-Preuß-Brücke
  • Friedrich-List-Ufer
  • Washingtonplatz (ZK)
  • Rahel-Hirsch-Straße
  • Alt-Moabit
  • Alt-Moabit 140

Vom 14.6.2023 bis zum 16.6.2023 findet in Berlin die IMK statt. Bei diesem Treffen entscheiden Minister:innen und Senator:innen über das Leben, die Perspektive und Zukunft von Menschen, die nicht mit am Tisch sitzen, um für sich und ihre Situation zu sprechen.

Nach wie vor setzt die deutsche Politik gegenüber Geflüchteten vor allem auf Abschreckung. Die alltäglichen Konsequenzen für Geflüchtete sind ein Leben in Massenunterkünften, Arbeitsverbote, Abschiebungen, rassistische Polizeigewalt und gesellschaftlicher Ausschluss.

Wir fordern einen echten Kurswechsel. Dafür brauchen wir EUCH:

Kommt zur Demonstration anlässlich der Innenminister:innenkonferenz in Berlin!


Bleiberecht statt Abschiebung!

In Deutschland leben Zehntausende Menschen mit einer Duldung, viele mit einem Arbeitsverbot. Duldungen und Arbeitsverbote führen zu Ausschlüssen aus der Gesellschaft und der Zugang zu Bildung wird verwehrt. Dies führt oft zu starker psychischer Belastung. Hinzu kommt die, auch aufgrund der ständigen Angst vor einer Abschiebung. Trotz der bekannten schwerwiegenden Folgen dieser häufig jahrelangen prekären Situation setzt Deutschland weiterhin auf Restriktionen statt auf weitreichende Bleiberechtsregelungen. Das neue Chancenaufenthaltsrecht ist ein Schritt in die richtige Richtung, aber lange nicht genug. Ob jemand ein Bleiberecht erhält oder nicht, entscheidet häufig die Willkür einer Behörde oder die eines:er Sachbearbeiters:in.

Wir fordern einen sofortigen Abschiebestopp und Bleiberecht für alle!


Wohnungen statt Lager!

Noch immer werden geflüchtete Menschen größtenteils gezwungen, in Massenunterkünften zu leben, oft jahrelang, auf engstem Raum. Dies ist vor allem für Kinder und Jugendliche sehr belastend. Fehlende Ruhe, fehlende Privatssphäre, Besuchsverbote, Security am Eingang – all das isoliert, stigmatisiert und entmenschlicht.

Daher fordern wir den Zugang zum privaten Wohnen für alle Geflüchteten ab dem ersten Tag ihrer Ankunft.


Sicherheit für alle statt rassistischer Polizeigewalt!

Immer wieder werden Fälle von rassistischer Polizeigewalt gegen Geflüchtete öffentlich. Dies ist jedoch nur die Spitze des Eisberges. Racial Profiling, Kriminalisierung und Polizeigewalt bei Abschiebungen sind ein Normalzustand in Deutschland, auch vor den Augen von Kindern. In Unterkünften arbeiten oft viel mehr Securitymitarbeitende als Sozialarbeiter:innen.

Wir fordern statt den stetigen finanziellen Aufstockungen und Kompetenzerweiterungen von Polizei und Securitydiensten eine langfristige Umlage der Finanzen auf u.a. Soziale Arbeit, sozialen Wohnungsbau und Jugendarbeit. Außerdem benötigen wir eine unabhängige Aufarbeitung der rassistischen Strukturen innerhalb der Polizei.

Denn eine polizeiliche Bearbeitung sozialer und gesellschaftlicher Probleme hat nicht funktioniert und wird nicht funktionieren.

Sichere Fluchtwege statt selektiver Aufnahme!

Täglich sterben Menschen während ihrer Flucht nach Europa. Noch immer gibt es kaum Möglichkeiten für Schutzsuchende sicher nach Deutschland zu gelangen. Ein Weg sind Landes- und Bundesaufnahmeprogramme. Jedoch sind die Hürden dabei sehr hoch und die Wartezeiten sehr lang. Außerdem kann nur ein ganz geringer Teil gefährdeter Personen von den Programmen profitieren.

Wir fordern sichere Fluchtwege nach Europa statt selektiver Auslese und langer Prozeduren für nur wenige Menschen.

Hierfür muss sich Deutschland auch auf EU-Ebene einsetzen.


Teilhabe statt gesellschaftlichen Ausschlusses!

Geflüchtete werden als Menschen 2. Klasse behandelt. Dies zieht sich durch alle gesellschaftlichen Bereiche. So finden Diskriminierungen und Rassismus nicht nur seitens Behörden und Polizei statt, sondern auch in Bildungseinrichtungen, bei der Gesundheitsversorgung, auf dem Arbeitsmarkt, Wohnungsmarkt, in der Öffentlichkeit und vielen anderen Bereichen. Rassismus und Diskriminierung fördern gesellschaftlichen Ausschluss statt Teilhabe.

Deutschland braucht Mut zu antirassistischer Migrationspolitik von Bund und Ländern, die der old-school-Politik der Abschreckung den Rücken zukehrt und Migration als die Chance für vielfältige Gesellschaften begreift, die sie ist.

#schautnichtweg! Zusammenstehen gegen rechte Gewalt! Ariya Loungebar dicht machen! (05.05.2023)

💥Freitag 05.05.2023💥

wir berichten am Freitag #b0505 ab 17:00 Uhr von der Kundgebung

🔥#schautnichtweg! Zusammenstehen gegen rechte Gewalt!🔥

🔥Ariya Loungebar dicht machen!🔥

Freitag, den 05.05.2022 | 17:30 Uhr | Greifswalder Straße / Thomas-Mann-Straße 10409 Berlin

Anreise: S8, S41, S42, S85, Bus 158 Greifswalder Straße | Tram M4 Thomas-Mann-Straße

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📣 Aufruf…

Die Bar ist Treffpunkt der TäterInnen, die Dilan im Februar 2022 angegriffen haben und gehört der Haupttäterin Jennifer G. Auch am Abend des Angriffs waren die Faschos auf dem Weg in die Bar um dort Jennifer G.’s Geburtstag zu feiern.

Die Bar ist Treffpunkt der rechten Kneipenszene am Prenzlauer Berg. Von dieser Melange aus rassistischem Trinkermillieu und AnhängerInnen des BFC-Dynamo gehen seit Jahren Angriffe vor allem auf Migrant*innen und Andersdenkende in der Gegend rund um die Greifswalder Straße aus.

Es wird Zeit dem ein Ende zu setzen!

Sorgen wir zusammen dafür dass rechte Täter ihre Treffpunkte und Rückzugsorte verlieren!

Die Ausländerbehörde von Bitterfeld ignoriert unsere Forderungen, deshalb gehen wir Ende April auf die Straße. (25.04.2023)

💥Dienstag 25.04.2023💥

wir berichten am Dienstag #b2504  ab 14:00 Uhr von der Demonstration

🔥Die Ausländerbehörde von Bitterfeld ignoriert unsere Forderungen, deshalb gehen wir Ende April auf die Straße.🔥

Dienstag, 25.04.2023 | 14:00 Uhr | Bahnhofstraße 1, 06749 Bitterfeld-Wolfen

⚠️🚌 Gemeinsame Anreise von Berlin im Soli-Bus🚌: Treffpunkt Oranienplatz um 09:30 – Bus fährt um 10:00

Anreise: U8, Bus 248 Moritzplatz | M29 Oranienplatz | U1, U3, U8 Kottbusser Tor

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Demonstration: Die Ausländerbehörde von Bitterfeld ignoriert unsere Forderungen, deshalb gehen wir Ende April auf die Straße.

Komm mit! Sei mit uns laut!

Wann? Dienstag 25. April 2023 um 14h
Wo? Vor dem Bahnhof von Bitterfeld, Bahnhofstraße 1, 06749 Bitterfeld-Wolfen

Wir, von der Refugee Community Bitterfeld, haben im Januar 2023 einen offenen Brief an die zuständigen Behörden geschickt und ein Treffen gefordert, um unsere Misshandlungen und Diskriminierungen vorzubringen. Das wurde schlicht ignoriert.

Seit unserer Ankunft als Schutzsuchende sind wir nicht ernst genommen worden. Unser Leben wurde als wertlos angesehen. Man hat uns zu lange zum Schweigen gebracht, jetzt ist es an der Zeit, dass wir uns Gehör verschaffen. Deswegen fordern wir die Ausländerbehörde und das Sozialamt auf, sich mit unseren Forderungen zu befassen, andernfalls sehen wir uns gezwungen weitere Maßnahmen zu ergreifen, bis unsere Forderungen erfüllt sind.

Wir fordern weiterhin Gerechtigkeit und gleiche Rechte für alle.

Duldung Light ist: Demütigung, Prekarisierung, Repression, Isolierung, Angst und Abschiebung.

Hier sind unsere Forderungen:

➔ Die sofortige Legalisierung von uns, die in Anhalt-Bitterfeld leben und überall.
➔ Freiheit, überall in Deutschland zu leben und zu arbeiten. (Abschaffung der Residenzpflicht).
➔ Bildung und Ausbildungsplätze für uns und unsere Kinder
➔ Arbeitserlaubnisse für alle, die arbeiten wollen
➔ Krankenversicherung für alle, ohne Ausnahme
➔ Eine menschenwürdige Behandlung

Alle zusammen können wir uns gegen diese rassistische Behörde wehren. Mobilisiert euch!

Wir sind sehr engagiert in diesem Kampf, um das zu bekommen, was unser Recht ist.

Kein Mensch ist illegal! Bleiberecht überall!

Unser Kontakt: refugeecommunitybw@gmail.com
Gemeinsame Anreise aus unterschiedlichen Städten + alle Infos hier: instagram.com/menschenrechte_beibringen


Demonstration: The Ausländerbehörde of Bitterfeld ignores our demands, that’s why we take them to the street in the end of April.

Tuesday, 25.04.2023 | 14:00 h | Bahnhofstraße 1, 06749 Bitterfeld-Wolfen

🚌 Joint journey from Berlin in the Soli bus🚌: Meeting point Oranienplatz at 09:30 am – bus leaves at 10:00 am

Arrival: U8, Bus 248 Moritzplatz | M29 Oranienplatz | U1, U3, U8 Kottbusser Tor

Come along! Together we will be loud!

When? Tuesday, April 25, starting at 2 pm
Where? Bahnhofstraße 1, 06749 Bitterfeld-Wolfen

We from the Refugee Community Bitterfeld sent an open letter to the responsible authorities in January 2023 and demanded a meeting to bring forward our mistreatment and discrimination. This was simply ignored. Since our arrival as asylum seekers, we have not been taken seriously. Our lives have been considered worth nothing. We have been silenced for too long, now it is time for us to make our voices heard. That is why we are calling on the Social and Immigration Office to address our demands, otherwise we will be forced to take further action until our demands are met.

We insist on justice and equal rights for all.

Duldung Light is: humiliation, precarization, repression, Isolation, fear and deportation.

These are our demands:

➔ The immediate legalization of us living in Anhalt-Bitterfeld and everywhere.
➔ Freedom to live and work anywhere in Germany (Abolition of the residence obligation).
➔ Education and vocational training places for us and our children.
➔ Work permits for all who want to work.
➔ Health insurance for all, without exception.
➔ Respect for the human dignity

All together we can defend ourselves against this racist authority. Get mobilized!

We are deeply committed to fight for what is our right. No one is illegal! Right to stay everywhere!

Contact us via Mail: refugeecommunitybw@gmail.com
Joint arrival from different cities + other practical information here:instagram.com/menschenrechte_beibringen

Violence – Kundgebung zum internationalen Tag gegen Polizeigewalt! (15.03.2023)

💥Mittwoch 15.03.2023💥

wir berichten am Mittwoch #b1503 ab 17:00 Uhr von der Kundgebung

🔥Violence – Kundgebung zum internationalen Tag gegen Polizeigewalt!🔥

Mittwoch, 15.03.2023 | 17:00 Uhr | Görlitzer Park beim Pamukkale 10997 Berlin

Anreise: U1, U3 Görlitzer Bahnhof | Bus M29 Spreewaldplatz | Bus 165, 265 Schlesisches Tor

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ab 17 Uhr beim Pamukkale mit Beiträgen von

  • Death in Custody
  • Ferat Koçak
  • dem Bündnis „Ihr seid keine Sicherheit“ (ISKS)
  • der Kampagne für dien Opfer rassistischer Polizeigewalt (KOP)
  • und vielen anderen!

Special: Soli-Waffeln & Info-Material
Live: Mal Élevé & Sorah

Wahrheit und Gerechtigkeit für die Opfer des Schiffbruchs von Crotone! (05.03.2023)

💥Sonntag 05.03.2023💥

wir berichten am Sonntag #b0503 ab 14:00 Uhr von der Kundgebung

🔥Wahrheit und Gerechtigkeit für die Opfer des Schiffbruchs von Crotone!🔥

Sonntag, 05.03.2023 | 14:00 Uhr | Hiroshimastraße 1 10785 Berlin

Anreise: Bus 100, 106, 187, 200 Nordische Botschaften/Adenauer-Stiftung | Bus 200 Tiergartenstr. | M29 Hiroshima Steg oder Köbisstraße

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Am vergangenen Wochenende sind mindestens 69 Menschen vor Italien ertrunken, obwohl italienische Behörden sowie Frontex von diesen in Seenot befindlichen Menschen wussten…
Dies und der Umstand, dass die italienische Regierung, aber aktuell auch wieder die deutsche Regierung bzw das Bundesministerium für Verkehr die zivile Seenotrettung erschweren und blockieren wollen, lässt uns auf die Straßen gehen!

Supportet die Gefährt_innen von den Freiwilligen von ABOLISH FRONTEX, MEDITERRANEAN SAVING HUMANS und SEA-EYE BERLIN, die diese  Kundgebung organisieren!


💥Sunday 05.03.2023💥

we report on Sunday #b0503 from 02:00 pm from the rally

🔥Truth and Justice for the victims of Crotone`s shipwreck!🔥

Sunday, 05.03.2023 | 02:00 pm | Hiroshimastraße 1 10785 Berlin

Arrival: Bus 100, 106, 187, 200 Nordic Embassies/Adenauer Foundation | Bus 200 Tiergartenstr. | M29 Hiroshima Steg or Köbisstraße

Last weekend, at least 69 people drowned off the coast of Italy, although the Italian authorities and Frontex knew about these people in distress at sea…

This and the fact that the Italian government, but currently also the German government and the Federal Ministry of Transport want to make civilian sea rescue more difficult and block it, makes us take to the streets!

Support the people of ABOLISH FRONTEX, MEDITERRANEAN SAVING HUMANS and SEA-EYE BERLIN who are organising this rally!

Gegen den deutschen Imperialismus! (26.02.2023)

💥Sonntag 26.02.2023💥

wir berichten am Sonntag #b2602 ab 15:00 Uhr von der Demonstration

🔥Gegen den deutschen Imperialismus!🔥

Sonntag, den 26.02.2023 | 15:00 Uhr | Herzbergplatz 12059 Berlin

Anreise: Bus 171, M41 Herzbergplatz | S41, S42 Sonnenallee

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📣 Aufruf…

🗺️ Voraussichtliche Route:

  • Hertzbergplatz
  • Sonnenallee
  • Sonnenallee/Rossegger Str (Zwischenkundgebung)
  • Sonnenallee/Innstraße (Zwischenkundgebung)
  • Sonnenallee/Finowstraße (Zwischenkundgebung)
  • Sonnenallee/Fuldastraße (Zwischenkundgebung)
  • Sonnenallee/Hobrechtstraße (Zwischenkundgebung)
  • Hermannplatz (EK)

🔥Gegen den deutschen Imperialismus🔥

Was ist die Frente Polisario?

Die Westsahara war eine spanische Kolonie, bis sich 1973 die Volksbefreiungsfront der Westsahara (von Spanisch: Frente Popular para la Liberación de Saguía-el-Hamra y Río de Oro) im Exil gründete und den bewaffneten Kampf gegen das faschistische Franco-Regime und dessen Besatzung aufnahm.

Nach 2 Jahren Befreiungskampf zog Spanien die Truppen ab und verkaufte die Westsahara an das benachbarte Königreich Marokko gegen Phosphat- und Fischereilizenzen. Infolgedessen entschied der Internationale Gerichtshof, 1975, dass Marokko keinen Anspruch auf die Westsahara hat. Trotzdem startete Marokko eine von den imperialistischen Mächten Frankreich und der USA unterstützte Militärinvasion. Die Frente Polisario rief am 27. Februar 1976 die Demokratische Arabische Republik Sahara aus und kämpfte 16 Jahre lang unterstützt von Algerien, Kuba und Lybien gegen die marokkanische Besatzung. Marokko hält bis jetzt 70 % der Westsahara besetzt und baute während dem Krieg mit 2`700 Km die grösste Militärmauer der Welt, welche ca. 10 Millionen Landminen, 200`000 Soldaten und unzählige Bodenradars umfasst, um die Frente Polisario vor den Städten im besetzten Gebiet fernzuhalten.

1991 ging die Frente Polisario einen von der UN organisierten Waffenstillstand mit Marokko ein, mit der Bedingung, dass die UN Mission MINURSO (Mission der Vereinten Nationen zu Organisierung eines Referendums in der Westsahara) 1992 ein Referendum durchführt, bei dem das sahrauische Volk abstimmt ob es einen unabhängigen Staat oder Anschluss an Marokko will.

Die Sahrauis, die es schafften vor den Schrecken des marokkanischen Besatzungsregimes zu fliehen, leben bis heute in Flüchtlingslagern in der algerischen Wüste, nahe dem befreiten Gebiet.

Das versprochene Referendum wird bis heute von Frankreich und Marokko blockiert. Was die Westsahara zur letzten Kolonie Afrikas macht.

Es ist sehr offensichtlich, dass es kein Interesse der westlichen Staaten an einer befreiten Westsahara gibt. Ganz Europa ist abhängig von dem Fischfang vor der Küste; die ganze Welt ist abhängig von dem gigantischen Phosphatvorkommen, das für Düngemittel gebraucht wird.

Rechte und Regeln, wie zum Beispiel das Völkerrecht, wurden von den imperialistischen Staaten aufgesetzt, um vermeintlich die Welt in einer gerechten Ordnung zu halten. Dafür wurden Organe geschaffen wie, der UN-Sicherheitsrat. An Beispielen wie Kurdistan, Palästina oder eben der Westsahara wird jedoch deutlich: Imperialistische Staaten halten sich nur an ihre eigenen Regeln, wenn sie davon profitieren. Konkurrierende Staaten, die dagegen verstoßen, werden mit Sanktionen überzogen.

In der Westsahara werden diese „Regeln“ kontrolliert durch die MINURSO, was eine reine Farce ist. Die stationierten Soldat:innen machen nichts, außer da sein. Ihre eigentliche Funktion, also gewährleisten, dass ein Referendum stattfinden kann, erfüllen sie nicht. Nicht, weil es eben nicht gewollt ist.

Der Kampf um Befreiung geht weiter

Im Oktober 2020 blockierte eine Gruppe Sahrauis aus den Flüchtlingslagern Marokkos wichtigste Handelsstrasse, die durch die Mauer über befreites Gebiet nach Mauretanien führt. Durch diese Aktion wurde ein wochenlanger LKW Stau ausgelöst, der sich mehrere Kilometer ins besetzte Gebiet sowie nach Mauretanien erstreckt hat. Gleichzeitig fanden mehrere Demonstrationen an den MINURSO Stützpunkten und der marokkanischen Besatzungsmauer statt.

Aufgrund des wirtschaftlichen Schadens und den innenpolitischen Druck ließ der König Marokkos Truppen zum Grenzübergang verlegen, um die Blockade gewaltsam aufzulösen.

In Reaktion darauf eröffnete die Frente Polisario entlang der gesamten Besatzungsmauer das Feuer auf die marokkanischen Stellungen und bombardiert seit dem 13.11.2020 jeden Tag und jede Nacht die Besatzungsarmee in einem Guerillakrieg. Der Krieg dauert noch immer an und ein Ende ist nicht in Sicht.

Deutschland

Natürlich sind auch hier deutsche Unternehmen an der Ausbeutung beteiligt. Deutsche Konzerne sind massiv an der Ausbeutung der natürlichen Ressourcen der Westsahara beteiligt. Von Tomaten und Sand bis zu den massiven Fisch- und Phosphat-Vorkommen rauben sich deutsche Konzerne ihre Profite zusammen.

Siemens baut Windparks in der besetzten Westsahara und schreibt sich grüne Energie auf die Fahne, während dem diese Energie in die CO2-lastige Zementproduktion in Südmarokko fliesst und deren Gewinn die Taschen des Besatzungsregimes füllt. Deutsche Rüstungskonzerne wie Thales, Hendsoldt und TDW profitieren auch an der Besetzung der Westsahara, sei es mit Bodenradars für die Überwachung der Mauer, oder mit Schlüsselkomponenten für die türkische Killerdrohne Bayraktar, die ebenfalls gegen Sahrauis eingesetzt wird.

Auch politisch zeigt Deutschland, dass es bei „feministischer Außenpolitik“ eigentlich um wirtschaftliche Interessen geht, und eben nicht um humanitäre, geschweige denn feministische Politik. Die grüne Außenministerin Baerbock verkündete im letzten Jahr bei einem Besuch in Rabat, dass sie den Autonomieplan Marokkos unterstützt. Die Frente Polisario und das Saharauische Volk lehnen diesen plan vehement ab, da er gegen die Selbstbestimmung der Saharauis ausgelegt ist und deren Unterwerfung vorhersieht. Das Saharauische Volk ist seit Jahrzehnten der Unterdrückung und der Folter durch Marokko ausgesetzt, was den Grünen kein Geheimnis ist. Frauen nehmen eine Vorreiterrolle bei Demonstrationen in den besetzten Gebieten ein. Die Konsequenz ist Repression und systematische Vergewaltigung der politisch aktiven Frauen.

Die Saharauis sind nicht das einzige Volk, welches vom deutschen Imperialismus ausgebeutet wird. Deutschland arbeitet mit dem türkischen Staat zusammen in der Bekämpfung und Verfolgung der kurdischen Befreiungsbewegung und des revolutionären Projekts Rojava welches auf Frauenbefreiung, Ökologie und dem Aufbau einer besseren Gesellschaft basiert. Auch profitieren deutsche Konzerne massiv an der Besetzung Palästinas durch Israel.

Aufruf

Lasst uns deshalb am Sonntag, den 26. Februar um 15 Uhr, auf dem Herzbergplatz am Vortag des 47. Jubiläums der Sahrauischen Republik gemeinsam auf die Strasse gehen und ein kämpferisches Zeichen der internationalen Solidarität und gegen den deutschen Imperialismus setzen.