17. Gedenkmarsch zu Ehren der afrikanischen / Schwarzen Held*Innen und Opfer der Maafa* (25.02.2023)

💥Samstag 25.02.2023💥

wir berichten am Samstag #b2502 ab 11:00 Uhr von der Demonstration

🔥17. Gedenkmarsch zu Ehren der afrikanischen / Schwarzen Held*Innen und Opfer der Maafa* 🔥

Samstag, 25.02.2023 | 11.00 Uhr | Wilhelmstraße 92 10117 Berlin

Anreise: U2 Anton-Wilhelm-Amo-Straße | U6 Stadtmitte | Bus 100, 300 Behrenstraße/Wilhelmstraße | Bus 200, M48 Leipziger Straße/Wilhelmstraße

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📣 Facebook Aufruf…

🗺️Voraussichtliche Route:

  • Wilhelmstraße 92
  • Anton-Wilhelm-Amo-Straße
  • Zietenplatz
  • Anton-Wilhelm-Amo-Straße
  • Glinkastraße
  • Unter den Linden
  • Schloßplatz (Humboldt Forum)

17. Gedenkmarsch zu Ehren der afrikanischen / Schwarzen Held*Innen und Opfer der Maafa*

Zum 17. Mal in Folge ruft das Komitee für ein Afrikanisches Denkmal in Berlin (KADIB), vertreten durch die African/Black Community (ABC), zum jährlichen Gedenkmarsch zu Ehren der afrikanisch-schwarzen Held*Innen und Opfer der Maafa auf.

Der Begriff „Maafa“ kommt aus dem Kiswaheli und bedeutet „Die große Zerstörung“ in Afrika, d.h. Versklavung, Kolonialismus und Völkermorde, Neokolonialismus und Umweltmorde, Nazismus und Rassismus.

3 JAHRE HANAU – HANAU IST ÜBERALL! (19.02.2023)

+++ Sonntag 19.02.2023 +++

wir berichten am Sonntag #b1902 ab 14:00 Uhr von der Demonstration

🕯️Erinnern heißt kämpfen! 3 Jahre nach Hanau!🕯️

Sonntag, 19.02.2023 | 14:00 Uhr | Hermannplatz 10967 Berlin 
Anreise: U7, U8, Bus M29, M41, 171, 194 Hermannplatz

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📣 Aufruf…

🗺️ Voraussichtliche Route:

  • Hermannplatz
  • Sonnenallee
  • Erkstraße
  • Karl- Marx-Straße
  • Werbellinstraße
  • Hermannstraße
  • Hermannplatz
  • Kottbusser Damm
  • Kottbusser Straße
  • Kottbusser Straße 13

DREI JAHRE HANAU – ERINNERN HEIßT KÄMPFEN

Vor drei Jahren wurden unsere Geschwister Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Kaloyan Velkov, Mercedes Kierpacz, Said Nesar Hashemi, Sedat Gürbüz und Vili Viorel Păun von einem Rassisten ermordet.

Noch immer trauern wir um unsere Geschwister, noch immer sind unsere Herzen voller Wut, da die Forderungen ihrer Angehörigen und Hinterbliebenen nicht erfüllt sind: Erinnerung, Gerechtigkeit, Aufklärung und Konsequenzen. Die Angehörigen, Hinterbliebenen und ihre Unterstützer:innen mussten sich jedes kleinste bisschen Information über die Tat und ihre Hintergründe gegen den Widerstand von Polizei und Justiz erkämpfen. Nur wegen ihrer bedingungslosen, kontinuierlichen Aufklärungsarbeit wissen wir: Den Ermordeten wurde die letzte Fluchtchance genommen, weil der Notausgang der Arena Bar von der Polizei verriegelt wurde, um Razzien zu vereinfachen. Sie alle galten von Anfang an als Gefahr – als die Familien am Tatort ankamen, wurden sie von den Bullen mit Waffen bedroht.

ÜBERALL POLIZEI – NIRGENDWO GERECHTIGKEIT

Diese Kriminalisierung ist nicht zufällig. Wir erleben sie jeden Tag an unseren Körpern und in unseren Kiezen: Wenn die 110 patroulliert, migrantische Jugendliche schikaniert, unsere Läden razzt, Familien verdrängt und unsere Geschwister ermordet. Das verdrängt uns und schafft zusätzliche Ausbeutung, die sie für ihren Wohlstand brauchen. Die Besatzung unserer Kieze durch die Polizei ist ihre  „innere Sicherheit“. Unser Elend und Armut ist ihr Profit.

NAZIS MORDEN, DER STAAT SCHIEBT AB

Dabei ist es ihre Politik, die uns die Scheißarbeit von Spargelernte bis Wanderarbeit verrichten lässt. Ihre Politik, die uns Aufenthalt nur begrenzt zuspricht. Ihre Politik, die uns zum Gang zum Jobcenter zwingt und uns nicht das Mindeste zum Überleben zuspricht. Die gleichen Politiker:innen kriminalisieren diejenigen, die erst durch ihre Politik in diese Misere gestürzt wurden. Die bürgerlichen Parteien nutzen dabei aktuell jeden Anlass für zusätzliche rassistische Hetze, um in Zeiten von Krieg und Krise uns zu ihren Sündenböcken zu machen und weitere Unterdrückung und Militarisierung zu rechtfertigen. Springer liefert dabei die letzte Munition. Auch 3 Jahre nach Hanau hallt es immer noch durch Deutschland: Integrationsverweigerer! Sozialschmarotzer! Kleine Paschas! Clan-Kriminalität!

Es wundert also nicht, wenn Faschist:innen dies zum Anlass nehmen, tatsächlich abzudrücken.

HOCH DIE INTERNATIONALE SOLIDARITÄT,

Ob Halle, Hanau, Celle, Mölln, Hamburg, München, Solingen, Rostock-Lichtenhagen – wir lernen ihre Geografie über die Toten, die wir betrauern. Von Oury Jalloh, Christy Schwundek, Mouhamed Lamine Dramé, Qosay Khalaf bis nach Moria und die EU-Außengrenzen. Das sind keine Einzelfälle. Rassismus hat System und hält dieses global am Laufen. Ihre Grenzen schützen ihre Arbeitsteilung und bestimmen, wie wir uns wo bewegen dürfen. Ihre Grenzen lassen uns nicht aus der Shishabar fliehen und setzen uns gleichzeitig in Lagern fest. Diese Zustände wurden durch Kolonialismus erschaffen und werden heutzutage durch den deutschen Staat aufrechterhalten und abgesichert.

Deswegen sagen wir: Migrantifa heißt Klassenkampf!

Wir stehen hinter den Forderungen der Initiative 19. Februar.
Aufklärung, Gerechtigkeit und Konsequenzen können wir uns nur gemeinsam von unten gegen den Willen des deutschen Staates erkämpfen. Wir haben zusammen das Wissen, die Kraft und die Stärke, um unseren Widerstand aufzubauen und miteinander denen entgegenzutreten, die unsere Leben bedrohen!

Kommt zur Demonstration am 19. Februar und lasst uns gemeinsam unsere Trauer, Wut und unseren Widerstand auf die Straßen bringen!

Yallah, Yallah Migrantifa!

Erinnern heißt kämpfen! 3 Jahre nach Hanau! (19.02.2023)

+++ Sonntag 19.02.2023 +++

wir berichten am Sonntag #b1902 ab 14:00 Uhr von der Kundgebung

🕯️Erinnern heißt kämpfen! 3 Jahre nach Hanau!🕯️

Sonntag, den 19.02.2023 | 14:00 Uhr | Oranienplatz 10999 Berlin

Anreise: U8, Bus 248 Moritzplatz | M29 Oranienplatz | U1, U3, U8 Kottbusser Tor

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Gedenkkundgebung: zum dritten Mal jährt sich der rechtsterroristische Anschlag in Hanau.

Vor 3 Jahren wurden Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar, Kaloyan Velkov ermordet.

Noch immer wurde weder nach dem Ruf nach Aufklärung und Konsequenzen nachgegangen, noch aktiv etwas unternommen, dass sich diese Tat nicht wiederholt.

Es sind nun 3 Jahre vergangen & noch immer gibt es keine Aufklärung des unbegreiflichen Polizeieinsatzes, der Ermittlungsfehler, nicht funktionierende Notrufleitungen, nicht verwendete Zeugenaussagen und das explizite Versagen der hessischen Polizei auch in Bezug auf den NSU 2.0

Umso wichtiger ist es deshalb, dass WIR als antirassistische Initiativen und Antirassist:innen um die Aufklärung kämpfen.

Deshalb rufen wir euch alle zu unserer Kundgebung auf!

Kommt zahlreich, seid dabei und lasst uns ein lautes Zeichen setzen!

Mehr Polizei? Nichts zu feiern! (15.02.2023)

+++ Mittwoch 15.02.2023 +++

wir berichten am Mittwoch #b1502 ab 09:00 Uhr von der Kundgebung

🔥Mehr Polizei? Nichts zu feiern!🔥

Mittwoch, den 15.02.2023 | ab 09:00 Uhr | Kottbusser Tor 10999 Berlin

Anreise: U1, U3, U8, Bus 140 Kottbusser Tor | M29 Adalbert Ecke Oranienstraße

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Am 15.02.2023 eröffnet die neue Polizei-Wache am Kotti.

Das ist keine Überraschung, nachdem im Sommer über alle Köpfe hinweg der Mietvertrag unterzeichnet wurde.

Trotzdem ist es eine Schande für die Menschen, den Kotti und ein Spiegelbild für die kurze Amtszeit von Franziska Giffey. Wie sollen mehr Polizei und mehr Überwachung zu mehr Sicherheit führen?

Armut, Drogenabhängigkeit, Kriminalität und Wohnungskrise werden durch Repression nicht gelöst, sondern nur verdrängt.

Wir brauchen soziale Lösungen für soziale Probleme.

Wir lassen uns nicht entmutigen, für Antworten für den Kotti zu kämpfen, die nicht Polizei und Gewalt heißen.

Kommt vorbei – die Eröffnung darf nicht einfach passieren, ohne nochmal zu zeigen was wir von ihr halten!

🚧 KUNDGEBUNG 15.02.23 AB 9:00 KOTTBUSSER TOR 🚧

🔥Free Leonard Peltier – FREE THEM ALL!🔥 (05.02.2023)

+++ Sonntag 05.02.2023 +++

wir berichten am Sonntag #b0502 ab 16:00 Uhr von der Kundgebung

🔥Free Leonard Peltier – FREE THEM ALL!🔥

Sonntag, 05.02.2023 | 16:00 Uhr | Pariser Platz 10117 Berlin
Anreise: U5, S1, S2, S25, S26 Bus 100 Brandenburger Tor

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📣 Aufruf…

Anfang 2023 jährt sich zum fünfzigsten mal die Besetzung des Ortes Wounded Knee in Süd Dakota / USA. Hier fand 1890 ein Massaker an 300 Kindern, Frauen und Männern vom Stamm der Lakota durch die 7. US Kavallerie statt.

Im Januar 1973 besetzten Aktivisten*innen des American Indian Movement (AIM) diesen Ort, um gegen die mörderische Politik der US Regierung zu demonstrieren. Sie machten damit auf Landraub und die kulturelle sowie physische Zerstörung der amerikanischen Ureinwohner*innen aufmerksam. So war in der Pine Ridge Reservation, in der Nähe von Wounded Knee eine mörderische Paramiliz aktiv, welche die Bevölkerung und insbesondere AIM Sympathisant*innen angriffen und auch ermordeten.

Die gegen derartige Praktiken gerichtete Protestaktion in Wounded Knee fand eine große Aufmerksamkeit in nationaler und internationaler Presse. Die Zustände auf der Pine Ridge Reservation änderten sich dadurch jedoch leider nicht.

Der AIM Aktivist Leonard Peltier befand sich 1975 dort, um die Bevölkerung in dieser Situation zu unterstützen und wurde in Folge eines angeblichen Mordes, unter konstruierten Vorwürfen, am 6. Februar 1976 verhaftet. Er ist seit diesem Zeitpunkt, nunmehr fast 47 Jahre, als politischer Gefangener in verschiedenen US amerikanischen Gefängnissen inhaftiert.

Ermöglicht wurde die zu seiner Verhaftung führende Operation durch den Einsatz des sogenannten COINTELPRO Programmes verschiedener US amerikanischer Bundesbehörden, welches zur Zersetzung der damals in vielen Bereichen sehr starken Protestbewegung, so unter anderem auch der Black Panther Party, entwickelt wurde.

Leonard Peltiers Verurteilung zu zwei Mal lebenslänglicher Haft war nur in Folge der Bedrohung mehrerer Zeug*innen, welche ihre Aussagen später widerriefen, massiver Beeinflussung der Geschworenen und erfundener, heute als falsch nachgewiesener Beweise möglich.

Verschiedenste Bücher, Filme und Songs griffen seinen Fall in den folgenden Jahrzehnten weltweit auf und trotz einer starken und breiten Protestbewegung hat der Präsident der USA ihn noch immer nicht freigelassen.

So fand im Herbst vergangenen Jahres ein 1100 Meilen langer Protestmarsch nach Washington D.C. für seine Freilassung statt, an welchem sich ca. 2000 Menschen beteiligten. Und auch im Rahmen der weltweiten Proteste im Jahr 2016 gegen die Black Snake Pipline in Standing Rock – North Dakota, welche für die Profitinteressen eines Ölkonzerns indigenes Territorium unwiederbringlich zerstört, wurde sein Fall immer wieder thematisiert.

Mittlerweile ist er im Gefängnis von Coleman in Florida inhaftiert und sein Gesundheitszustand ist in Folge mehrerer chronischer Erkrankungen, einer überstandenen Coronainfektion sowie seines fortgeschrittenen Alters von nunmehr 78 Jahren, schlecht. Eine lebensbedrohliche Aortaaussackung könnte durch eine Operation behoben werden, was aber seit Jahren verweigert wird.

Kundgebung – Sonntag 5. Februar 2023 – 16:00 Uhr – US Botschaft
Pariser Platz / Brandenburger Tor Berlin

Wir fordern Leonard Peltiers Freilassung sowie das Selbstbestimmungsrecht und die umfassende Entschädigung der amerikanischen Ureinwohner*innen!

Freiheit für alle politischen Gefangenen!

Free Them All!

🔥Demo for Peru!🔥(28.01.2023)

+++ Samstag 28.01.2023 +++

wir berichten am Samstag #b2801 ab 14:00 Uhr von der Demonstration

🔥Demo for Peru!🔥

Samstag, 28.01.2023 | 14:00 Uhr |Taubenstraße 20 10117 Berlin

Anreise: U2 Hausvogteiplatz U6 Stadtmitte| Bus 200 Jerusalemerstr. | Bus 265 Stadtmitte/Krausenstraße

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*** english below ***

🗺️ Voraussichtliche Route:

  • Taubenstraße 20
  • Taubenstraße
  • Markgrafenstraße
  • Französische Straße
  • Charlottenstraße
  • Unter den Linden
  • Pariser Platz

Das Kollektiv Fujimori Nunca Más – Berlin ruft die peruanische und die Abya Yala-Gemeinschaft in Berlin und in ganz Deutschland sowie alle internationalen Organisationen, die sich mit dem Kampf der indigenen und ländlichen Völker Perus solidarisieren, zu der Demonstration auf, die am Samstag, den 28. Januar 2023 um 14.00 Uhr an der peruanischen Botschaft in Berlin (Taubenstraße 20) stattfinden und später zum Brandenburger Tor gehen wird.

Wir verurteilen vor der internationalen Gemeinschaft die völlige Straflosigkeit, mit der die Menschenrechte der Demonstranten verletzt werden.

Wir fordern die Beendigung der brutalen Repression und der Militarisierung des Landes, die bereits mehr als 60 Menschen das Leben gekostet hat, hauptsächlich indigene Demonstranten (darunter Minderjährige).

Darüber hinaus unterstützen wir die Forderungen unserer Brüder und Schwestern in Peru:

  • den sofortigen Rücktritt von Präsidentin Dina Boluarte und des Präsidiums des Kongresses.
  • einen Ausweg aus der Krise durch die sofortige Ausrufung von Neuwahlen durch eine Regierung des demokratischen Übergangs.
  • die Forderung nach einem Referendum für eine verfassungsgebende Versammlung.
  • die Freilassung der unrechtmäßig Inhaftierten und Gerechtigkeit für die Opfer.

Saturday, 28.01.2023 | 14:00 h |Taubenstraße 20 10117 Berlin

Arrival: U2 Hausvogteiplatz U6 Stadtmitte | Bus 200 Jerusalemerstr. | Bus 265 Stadtmitte/Krausenstraße

#b2801 #FujimoriNuncaMás!

🗺️ Expected route:

  • Taubenstraße 20
  • Taubenstraße
  • Markgrafenstraße
  • Französische Straße
  • Charlottenstraße
  • Unter den Linden
  • Pariser Platz

The Fujimori Nunca Más – Berlin collective summons the Peruvian and Abya Yala community in Berlin and throughout Germany, as well as all the international organizations that stand in solidarity with the struggle of the indigenous and rural peoples of Peru, to the demonstration that will take place on Saturday, January 28, 2023 at 2:00 p.m. at the Embassy of Peru in Berlin (Taubenstrasse 20) and that will later go to the Brandenburg Gate.

We denounce before the international community the total impunity with which the human rights of the protesters are being violated.

We demand the cessation of the brutal repression and militarization of the country, which has already taken the lives of more than 60 people, mainly indigenous protestors (among them minors).

Additionally, we support the demands of our brothers and sisters in Peru:

  • the immediate resignation of President Dina Boluarte and the board of the Presidency of the Congress.
  • a way out of the crisis through the immediate call for new national elections by a government of democratic transition.
  • the call for a referendum for a Constitutional Assembly.
  • the release of those illegally detained and JUSTICE for the victims.

Aufruf zur Gedenkdemonstration am 7. Januar 2023 in Dessau! (07.01.2023)

+++ Samstag 07.01.2023 +++

wir berichten am Samstag #b0701 #de0701 ab 14:00 Uhr von der Demonstration

🔥Gedenkdemonstration am 7. Januar 2023 in Dessau!🔥

Samstag, 07.01.2023 | 14:00 Uhr | Hauptbahnhof Dessau 06844 Dessau-Roßlau

Gemeinsame Anreisen:

Zuganreise: 11:00 Uhr | HBF BERLIN | Abfahrt 11:14 Uhr | Gleis 14
U5, S3, S7, S9, Tram M5, M8, M10, Bus 120, 123, 142, 147, 245, M10, M41, M85 Berlin Hauptbahnhof

Bus Anreise IBN: Bustickets über: ibnordberlin@riseup.org
Bus Anreise Die URBANE: Weitere Infos & Anmeldung Link / Facebook-Event

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18 Jahre Kampf für die Aufklärung des Mordes an Oury Jalloh!

Am Samstag, dem 7. Januar 2023, ist der 18. Todestag von Oury Jalloh. Vor 18 Jahren wurde Oury rechtswidrig in Dessau in Polizeigewahrsam genommen, körperlich misshandelt, auf einer Matratze fixiert und angezündet.

18 Jahre später liegen alle Beweise auf dem Tisch: Rassistische Polizeibeamte aus Dessau haben Oury getötet und mit Hilfe von Brandbeschleunigern verbrannt! Doch die bundesdeutsche Justiz will weiter vertuschen und weigert sich nach wie vor zuzugeben, was sich nicht mehr leugnen lässt:

Oury Jalloh – Das war Mord!

Oury ist kein Einzelfall und die letzten Jahre und insbesondere die letzten Monate haben nachdrücklich gezeigt, dass Polizeibeamte keine Hemmungen haben Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe, ihrer Herkunft, ihrer sozialen oder psychischen Situation zu erschießen, zu ersticken oder sonst wie umzubringen. Wenn der offensichtliche Mord an Oury Jalloh ohne Konsequenzen für die Täter bleibt, weil diese durch Staatsanwaltschaften, Gerichte und Politik geschützt werden, dann ist das auch in Zukunft ihr Freibrief zum Töten!

Damit die Täter nicht davonkommen ist es notwendig, dass wir den Oury Jalloh Komplex auflösen und die Angehörigen und Freund*innen der Opfer ihren Frieden finden können!

Deshalb ist es so wichtig, dass wir unsere Trauer und unsere Wut am 7. Januar 2023 gemeinsam in Dessau auf die Straße tragen!

In Gedenken an Oury Jalloh, Hans-Jürgen Rose und Mario Bichtemann – ermordet im Polizeirevier Dessau. In Gedenken an Laye-Alama Condé, Dominique Koumadio, Halim Dener, N`deye Mariame Sarr, Dennis, Christy Schwundeck, Mikael Haile, Adel B., Hussam Fadl, Ferhat Mayouf, Ali J., Amed Ahmad, Georgios Zantiotis, Ante P., Mouhamed L. Dramè, Mutombo Mansamba und alle anderen Opfer tödlicher Polizeigewalt!

Touch One – Touch All!

Zum Gedenken der Opfer in Paris! (06.01.2023)

+++ Freitag 06.01.2023 +++

wir berichten am Freitag #b0601 ab 17:00 Uhr von der Demonstration

🕯️Zum Gedenken der Opfer in Paris!🕯️

Freitag, 06.01.2023 | 17:00 Uhr | Hermannplatz 10967 Berlin 
Anreise: U7, U8, Bus M29, M41, 171, 194 Hermannplatz

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🗺️ Voraussichtliche Route:

  • Kottbusser Damm
  • Kottbusser Brücke (ZK)
  • Kottbusser Straße
  • Adalbertstraße
  • Oranienstraße
  • Mariannenstraße

Zum Gedenken der Opfer in Paris!

Am 06.01.2023 findet aufgrund des 10. Jahrestages der Morde an Sara, Rojbin, Ronahi und des erneuten Anschlags vergangenen Monats eine Demonstration statt.

Um 17 Uhr vom Hermannplatz aus beginnt die Demonstration.

Für die Aufklärung der Morde und Sicherheit der KurdInnen in der Diaspora gehen wir gemeinsam auf die Straße!

Wir fordern lückenlose Aufklärung der Morde in Paris! Em daxwaza zelalkirina temamê cînayetên li Parîsê dikin! (29.12.2022)

+++ Donnerstag 29.12.2022 +++

wir berichten am Donnerstag #b2912 ab 16:00 Uhr von der Demonstration

🔥Wir fordern lückenlose Aufklärung der Morde in Paris!🔥
🔥Em daxwaza zelalkirina temamê cînayetên li Parîsê dikin!🔥

Donnerstag, 29.12.2022 | 16:00 Uhr | Alexanderplatz 10178 Berlin

Anreise: U5, U2, U8, S3, S5, S7, S9, Tram 12, M1, M2, M4, M5, M6, Bus 100, 200 Alexanderplatz

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🗺️ Voraussichtliche Route:

  • Alexanderplatz (Weltzeituhr)
  • Dircksenstraße
  • Karl-Liebknecht-Straße
  • Unter den Linden
  • Unter den Linden 74

Am 23.12.2022 sind drei kurdische Aktivist:innen vor dem kurdischen Kulturzentrum in Paris ermordet worden. Daraufhin gab es Großdemos und Riots, europaweit gibt es Gedenk- und Protestaktionen.

Das Massaker ruft Erinnerungen hoch an 9.1.20213, als drei kurdische Revolutionär:innen vom türkischen Geheimdienst im Pariser Informationszentrum Kurdistan ermordet wurden.

Auch diese Tat wurde nie lückenlos aufgeklärt.

Der Dest-Dan FrauenRat Berlin und Nav-Berlin (Freie Kurdische Gemeinde Berlin eV) rufen daher in Gedenken an die Gefallenen von Paris zur Demonstration auf:

🔥Wir fordern lückenlose Aufklärung der Morde in Paris!🔥
🔥Em daxwaza zelalkirina temamê cînayetên li Parîsê dikin!🔥

+++ † 9.1.2013 +++
🌹Sakine Cansiz
🌹Fidan Dogan
🌹Leyla Seylamez

+++ † 23.12.2022 +++
🌹Mîr Perwer
🌹Evîn Goyi
🌹Abdullah Kizil

PKK-VERBOT AUFHEBEN! (26.11.2022)

+++ Samstag 26.11.2022 +++

wir berichten am Samstag  #b2611  ab 11:00 Uhr von der Demonstration

🔥PKK-VERBOT AUFHEBEN! 🔥

Samstag, 26.11.2022 | 11:00 Uhr | Hermannplatz 10967 Berlin Anreise: U7, U8, Bus M29, M41, 171, 194 Hermannplatz

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📣 Aufruf…

🗺️ Voraussichtliche Route:

  • Hermannplatz
  • Kottbusser Damm
  • Kottbusser Tor
  • Skalitzer Straße
  • Görlitzer Bahnhof
  • Oranienstraße
  • Oranienplatz

PKK-Verbot aufheben! – Für eine demokratische Lösung der kurdischen Frage!

Seit mehr als 100 Jahren wird die kurdische Gesellschaft verfolgt, unterdrückt und ermordet. Und ebenso lange kämpfen die Kurd:innen für ihre Anerkennung und ihre grundlegende Rechte. Die Ende der 70er Jahre gegründete „Arbeiterpartei Kurdistans“ (PKK) ist eine Vertreterin dieses legitimen Kampfes. Sie ist zugleich die erste und einzige kurdische Bewegung, der es gelang, zu einer Massenbewegung der gesamten kurdischen Bevölkerung sowohl in ihrer Heimat, als auch in der Diaspora zu werden. Insbesondere seit der Aufnahme des bewaffneten Kampfes, ist die Identität der kurdischen Gesellschaft nicht mehr zu leugnen.

Dass es der PKK nie darum ging, die kurdische Frage allein mit militärischen Mitteln zu „lösen“, zeigte sie mehrfach durch einseitige Waffenstillstände, die sie ausgerufen hat. Auf diese hat sich der türkische Staat allerdings nie wirklich eingelassen. Zuletzt gab es zwischen 2013 und 2015 Gespräche zwischen der PKK und dem türkischen Staat, die das Ziel verfolgten, eine demokratische Lösung der kurdischen Frage zu erarbeiten. Doch auch diese Gespräche wurden vom türkischen Staat jäh abgebrochen. Seither erleben wir eine Eskalation des Krieges bisher ungekannten Ausmaßes.

Wofür die PKK steht, sieht man eindrucksvoll in den selbstverwalteten Medya Verteidigungsgebiete, im Geflüchtetencamp Mexmûr, in Şengal, sowie in der Autonomen Selbstverwaltung Nord- und Ostsyriens, besser bekannt als Rojava. In diesen Gebieten wird das Konzept des demokratischen Konföderalismus, welches aus der kurdischen Vordenkers Abdullah Öcalan entsprungen ist, umgesetzt. Diese Gebiete sind die einzigen in der Region, in denen Menschen aller Ethnien und Glaubensangehörigkeiten in Frieden und unter Achtung ihrer demokratischen Grundrechte zusammenleben können. Außerdem gibt es weder im Nahen Osten noch weltweit gelebte Gesellschaftsmodelle, in denen Frauen und die Jugend eine solch freie, autonome und bestimmende Rolle in der Gesellschaft haben, wie dort.

Dass das deutsche Innenministerium 1993 das Betätigungsverbot der PKK in Kraft setzte und im Jahre 2002 die PKK auf die Terrorliste der EU und der USA aufgenommen wurde, verdeutlich Folgendes: Bei diesem Konflikt handelt es sich nicht um einen „kurdisch-türkischen Konflikt“, sondern um einen, bei dem sich die herrschenden Kräfte der kapitalistischen Moderne und die gesellschaftlichen Kräfte einer demokratischen Alternative gegenüberstehen.

Das PKK-Verbot war weder damals angebracht, noch ist es das heute. Vielmehr war und ist es Anlass zur Stigmatisierung und Kriminalisierung von allen Kurd:innen und aller Menschen, die sich für sie und ihre Rechte einsetzen. Es ebnet seitdem den Boden für strukturellen anti-kurdischen Rassismus in Deutschland und verhindert eine demokratische Lösung der kurdischen Frage.

Deswegen hat die PKK einen wichtigen Schritt getan, als sie dieses Jahr an das Bundesinnenministerium gerichtet den Antrag zur Aufhebung ihres Betätigungsverbotes gestellt hat. Parallel dazu läuft die weltweite Unterschriftenkampagne „Justice for Kurds“, mit der Millionen Menschen aus der ganzen Welt die Streichung der PKK von der EU- und US-Terrorliste fordern.

Es wird aktuell also vielerorts und in vielfältiger Form Widerstand gegen die Kriminalisierung der Kurd:innen durch das PKK-Betätigungsverbot und die Listung auf den Terrorlisten geleistet. Wir verstehen unsere diesjährige Demonstration „PKK-Verbot aufheben!“ als Teil dieses breitangelegten Widerstandes. Hierbei sind unsere Forderungen klar:

Das Betätigungsverbot der PKK in Deutschland muss fallen!

Die PKK muss aus der Terrorliste der EU und der USA gestrichen werden und alle politischen Gefangenen müssen freigelassen werden!

Das können erste wichtige Schritte auf dem Weg zum Dialog und Lösung der kurdischen Frage sein. Für diese Forderungen und für eine demokratische Entwicklung in Kurdistan, der Türkei und im Nahen Osten werden wir am 26. November 2022 in Berlin demonstrieren! Wir rufen alle dazu auf, unsere Demonstration breit zu unterstützen und sich daran zu beteiligen!