Fight Back – Rechte Strukturen in den Sicherheitsbehörden zerschlagen! (13.11.2021)

+++ Samstag 13.11.2021+++

wir berichten am Samstag #b1311 ab 18:00 Uhr von der Demonstration

„Fight Back – Rechte Strukturen in den Sicherheitsbehörden zerschlagen!“

Samstag, 13.11.2021 | 18:00 Uhr | S/U-BHf Lichtenberg (Ausgang Siegfriedstraße) 10365 Berlin

Anreise: U5, S5, S7, S9, S75, Bus 108, 296 S/U Lichtenberg | Bus 256, Tram 21, 37 Siegfriedstraße | Bus 240 Lichtenberger Brücke Nord

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Zum Aufruf…

🗺️ Voraussichtliche Route:

  • Frankfurter Allee vor U-Bhf. Lichtenberg
  • Siegfriedstraße
  • Rüdigerstraße
  • Atzpodienstraße
  • Fanningerstraße
  • Alfredstraße
  • Roedeliusplatz
  • Magdalenenstraße
  • Frankfurter Allee
  • Rosenfelderstraße
  • Metastraße
  • Margaretenstraße
  • Wönnichstraße
  • Irenenstraße
  • Weitlingstraße
  • Rupprechtstraße
  • Eitelstraße
  • Emanuelstraße
  • Lückstraße
  • Nöldernstraße
  • Karlshorster Straße
  • Marktstraße
  • Neue Bahnhofstraße
  • Sonntagstraße Ecke Neue Bahnhofstraße
Aufruf zur antifaschistischen Demonstration am 13.11.2021

Silvio Meier, Kurt Schneider, Luke Holland, Eugeniu Botnari, NSU 2.0, Hanau, Halle, die Morde des NSU und der Neukölln-Komplex zeigen nur zu deutlich wozu rechte Chatgruppen, Nazi-SEKs, Drohbriefe und das Geschwafel von Einzelfällen führen. Die faschistische Bedrohung ist offensichtlich. Zusätzlich zu klassisch organisierten Neonazis und faschistischem Potential der Mehrheitsgesellschaft ist einerseits die AfD als parlamentarische Verankerung des Faschismus dazu gekommen. Andererseits wird uns das Ausmaß der nie durchgesetzten Entnazifizierung durch den wöchentlichen Bericht über Nazi-Strukturen bei Bullen und Militär vor Augen geführt. Es ist unsere Pflicht diese Strukturen entschlossen zu bekämpfen und die faschistischen Mörderbanden zu zerstören!

In der deutschen Geschichte nach ’45 stellt der NSU einen Bruch für Betroffene und Migrant*innen dar – denen der NSU mit seinen Taten und Botschaften drohte. Am 4.11.2021 jährt sich die Selbstenttarnung des NSU zum 10. mal.

Seit spätestens Mitte der 90er fing der NSU an Anschläge auszuführen. Die ersten Bomben und Brandsätze gingen nicht hoch. Nach einer Durchsuchung und Verurteilung von Uwe Böhnhardt tauchte das Kerntrio unter. 1999 verübte der NSU einen Rohrbomben-Anschlag auf Mehmet O. in einer Bar. Zum Glück überlebte er den Anschlag. Am 9. September 2000 ermordete das Kern-Trio Enver Şimşek an seinem Blumenstand. Er war das erste Opfer der Česká-Mordserie, in der von 2000 – 2006 auch noch Abdurahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık und Halit Yozgat kaltblütig ermordet wurden. Durch den Sprengstoffanschlag 2001 in Köln und den Anschlag in der Keupstrasse 2004, wurden 23 Personen teils sehr schwer verletzt. Als letztes Opfer traf es 2007 Michèle Kiesewetter und endete schließlich in der Selbstenttarnung des NSU am 4. November 2011.

Am NSU laufen verschiedene faschistischen Strukturen zusammen. Teilstrukturen wie die NPD, der III. Weg, Blood and Honours/Combat 18’s neue Strukturen wie Brothers of Honour und Brigade 8, bestehen alle weiter.

Die Nazi-Netzwerke bei Bullen und Militär waren auch Strukturen, in denen Mundlos und Eminger in extrem rechten Kompanien an Waffen übten und sich austauschten. Wie der VS tat der MAD (Geheimdienst d. Militärs) nichts gegen den NSU. Der MAD wollte Informationen sammeln, V-Männer anwerben und die Kameraden schützen. Nach dem alte Nazi-Strukturen beim Militär an die Öffentlichkeit kamen, gab es einen Schlag auf die Finger. Das gleiche ekelhafte Spiel wie heute.

Der Verfassungsschutz treibt sein Unwesen noch immer. Im Neukölln-Komplex weiß der VS über die faschistische Strukturen und die Planung von Anschlägen Bescheid und informiert nicht mal die Betroffenen. In selber alter Linie sammelt der VS Informationen ohne etwas zu tun. So auch bei dem Uniter-Netzwerk, bei dem der VS viele Informationen zugespielt bekam ohne darauf zu reagieren.

Im Bezug auf den NSU ist die antifaschistische Bewegung gescheitert. Weder wurden die Morde des NSU als faschistischer Terror erkannt, noch gab es eine Reaktion auf die Selbstenttarnung, die annähernd der Dimension des NSU gerecht wurde. Betroffenen, die die Anschläge als rassistisch erkannten, wurden auch von Antifas nicht gehört. Aus diesem Versagen müssen wir lernen.

Nach wie vor ist die Gefahr des faschistischen Terrors nur zu deutlich präsent. Es liegt an uns Konsequenzen aus früheren Fehlern zu ziehen: Betroffenen muss zugehört werden. Auch ist auf den Staat kein Verlass – Wir müssen eine antifaschistische Gegengewalt aufbauen. Die Pflicht den Faschismus zu zerschlagen stellt eine schwierige Aufgabe dar. Vereinzelt geben wir schnell in Verzweiflung auf. Auch zusammen bleibt es schwer, doch erst so wird es möglich, dass der Faschismus besiegt wird. Lasst uns zusammenkommen, uns erproben uns zum Angriff vorbereiten. Wir wollen entschlossen eine gemeinsame Demo bestreiten – Und die Kampfansage umsetzen!

Antifaschistische Demonstration: Fight Back – Rechte Strukturen in den Sicherheitsbehörden zerschlagen!
13. November 2021, um 18 Uhr
S/U Lichtenberg (Ausgang Siegfriedstraße)

Hände weg von Kuba – Kundgebungen gegen die Contraaktivitäten!

+++ Samstag 13.11.2021+++

wir berichten am Samstag #b1311 ab 14:00 Uhr von der Kundgebung

„Hände weg von Kuba – Kundgebungen gegen die Contraaktivitäten!“

Samstag, 13.11.2021 | 14:00 Uhr | Pariser Platz 10117 Berlin
Anreise: U5, S1, S2, S25, S26 Bus 100 Brandenburger Tor

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Zum Aufruf…

HÄNDE WEG VON CUBA! HANDS OFF CUBA! • Eskalation der US-Subversion gegen Kuba stoppen! • in BERLIN, vor der US-Botschaft am Brandenburger Tor • am Samstag, 13.11.2021, um 14 Uhr • im Rahmen der Kundgebung der Frente Unido América Latina • mit RednerInnen des Netzwerk, Cuba Sí, FBK & anderen Organisationen
 
 Hände weg von Kuba – Kundgebungen gegen die Contraaktivitäten

Wir rufen auf, ein deutliches Signal zu senden gegen die geplanten Aktivitäten einer sog. „cubanischen Opposition“ am 15. November in Kuba. Unter Ausnutzung der in Kuba verfassungsmäßig garantierten Meinungs- und Demonstrationsfreiheit wollen diese Kräfte mit Hilfe der USA einen Umsturz und „Regime Change“ herbeiführen. Auch in Berlin wollen sich Helfershelfer jener zerstörerischen Provokateure präsentieren!

Aufgrund der Erfahrungen mit ähnlichen Märschen um den 11. Juli 2021 mit gewalt­tätigen und kriminellen Aktionen hat die kubanische Regierung die angekündigten und aus dem Ausland, vor allem den USA, massiv unterstützten Demonstrationen untersagt. Dennoch wollen die Systemgegner aufmarschieren (Details siehe unten).

Wir werden diese Aggression, Subversion und die permanenten Menschenrechtsver­letzungen an 11 Millionen KubanerInnen nicht tolerieren.

Wir fordern:

  • Das Selbstbestimmungsrecht und die Souveränität des kubanischen Staates und Volkes, das sich eine sozialistische Verfassung gegeben hat, ist zu respektieren!
  • Ein Haupthindernis für eine prosperierende Entwicklung Kubas ist die mehr als 60-jährige Blockade durch die USA – sie muss umgehend beendet werden!
  • Die ständige Subversion und Aggression, von den USA forciert und finanziert sowie auch aus Europa unterstützt, muss gestoppt werden!
  • Westliche Medien folgen fast ausnahmslos dem Propaganda-Stil der USA gegen Kuba, verwenden dabei Negativklischees und sogar plumpe Fälschungen – dem­gegenüber fordern wir eine objektive Berichterstattung über Kuba sowie über die völkerrechtswidrige und Kalte-Kriegs-Politik der USA gegen Kuba!

Kuba, das immer wieder in vorbildlicher Weise internationale Solidarität übt, braucht nun unsere politische, materielle und finanzielle Unterstützung und Solidarität bei seinem sozialistischen Weg in eine bessere, gerechtere und nachhaltige Zukunft!

Hintergrundinfos und Details

 

In Kuba hat eine Gruppierung unter dem Namen „Archipiélago“ in mehreren Städten Demonstrationen für den 15. November angekündigt. Das ist jener Tag, an dem mehrere Corona-Schutzmaßnahmen aufgrund der sinkenden Infektionszahlen und der erfolgreichen Impfkampagne gelockert werden.

Der Unmut in Kuba über die schwierige Versorgungslage, großteils Resultat der US-Blockade und der 243 von Trump zusätzlich verhängten Sanktionen, darunter auch der Einbruch der Überweisungen („Remesas“) und der Zusammen­bruch aber auch wegen des Ausfalls der Tourismus-Einnahmen und die Einschränkungen durch die Corona-Schutz­maßnahmen sind weit verbreitet. Sie berufen sich dabei auf die von der Verfassung garantierten Rechte der Mei­nungs- und Demons­trationsfreiheit. Doch diese geplanten, neuerlichen Protestaktivitäten stehen im Zusammenhang mit den Protesten vom 11. Juli, bei denen – in Kuba bislang völlig unüblich – mehrere Demonstranten gewalttätige Angriffe gegen Krankenhäuser, Supermärkte und Polizeistationen verübten. All dies wurde nachweislich direkt von der US-Botschaft in Havanna unterstützt, womit das Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen zum wiederholten Male durch die USA eklatant verletzt wird. Gefördert werden solche Aktivitäten durch Behörden und Geheimdienste aus Washington und exilkubanische Rechtsextreme in Miami. So kamen sofort nach der Bekanntma­chung zu den vorgesehenen Demonstrationen für den 15. November von der US-Regierung und rechtsextremen exilkubanischen Organisationen Beifall und Unterstützungsangebote.

Ein Extrembeispiel ist ein Telefonat zwischen dem offiziellen Hauptorganisator der geplanten illegalen Demonstratio­nen, Yunior García Aguilera, der von der US-Regierung offenbar zu einer neuen Führungsfigur der kubanischen Oppo­sition aufgebaut werden soll, und einem exilkubanischen Terroristen, Ramón Saúl Sánchez Rizo. Sánchez Rizo ist bzw. war Mitglied mehrerer Terrorgruppen, organisiert seit über 40 Jahren Terroraktionen gegen die Inselrepublik, war 1984 von einem US-Gericht wegen Mitgliedschaft in der Terrorgruppe „Omega 7“ zu einer langjährigen Gefäng­nisstrafe verurteilt, von US-Präsident Ronald Reagan jedoch begnadigt worden. Von der Obama-Regierung wurde er wegen Vorbereitung illegaler Aktionen gegen Kuba 2016 des Landes verwiesen, lebt dennoch unbehelligt weiter in Miami. Er sicherte seinem Gesprächspartner García Aguilera in dem Telefongespräch die „volle Unterstützung“ bei den geplanten Aktionen, „logistische und propagandistische Hilfe in den US-Medien“ und bot die Entsendung einer „Flottille“ an die kubanische Küste »zur Unterstützung der Proteste« an. Damit würden Schiffe aus Miami wider­rechtlich in kubanisches Hoheitsgebiet eindringen und provozieren (Es gab früher solche Zwischenfälle, in denen mit Maschinengewehren auf Küstengebiete geschossen worden ist)!

Aufgrund dieser Hintergründe und rechtlicher Abwägungen haben die zuständigen kubanischen Gerichte und Behör­den dieses ominöse Ansinnen ausführlich und wohlbegründet abgelehnt. Dass die Antragsteller diesen Entscheidun­gen zuwiderhandeln und trotz Verbot protestieren wollen, legt nahe, dass sie es auf Provokationen und Konfronta­tion vor internationalem Publikum ankommen lassen. Daher wurde für rund 50 Orte, darunter auch in Deutschland: Berlin, Köln und München, zu kuba-feindlichen „Märschen zur Unterstützung des #15NCU“ aufgerufen.

Zahlreiche aggressive, unverschämte und provokante Äußerungen von führenden US-Politikern zeigen, dass diese aktuellen Aktivitäten gegen Kuba eine von ihnen orchestrierte und unterstützte Kampagne darstellen – oftmals in anderen Ländern erprobt – , dass es Teil ihrer feindseligen „Regime Change“-Strategie ist. Schon jetzt zeigt sich, dass eine ganze Phalanx an Medienanstalten, Journalisten und anderen Multiplikatoren bereitstehen, diese Aktivitäten gegen Kuba auszuschlachten. Zu diesen Institutionen gehören vor allem die US-Regierung und ihre folgebereiten Qualitätsmedien sowie ihre außenpolitischen Speerspitzen wie die „National Endowment for Democracy“ (NED) und die „US Agency for International Development“ (USAID). Dazu zählen auch Dutzende von Vorfeldorganisationen mit einem neutralen Anstrich wie das „Zentrum zur Öffnung für die Demokratie in Lateinamerika“ (Cadal), oder auch die „Cuban American National Foundation“ (CANF), die aus dem US-Staatshaushalt finanziert werden.

In Deutschland gehören zu den Handlangern die rechtslastige „Internationale Gesellschaft für Menschenrechte“ (IGFM), und im Europäischen Parlament hatte die FDP als Mitglied der Fraktion „Renew Europe“ bereits mehrfach Seite an Seite mit den bekennenden Faschisten von „Vox“ und anderen ultrarechten Parteien versucht, die Bezie­hungen zwischen der EU und Kuba zu zerstören. Selbst die Berliner taz gefällt sich als Sprachrohr vermeintlicher Freiheitskämpfer. Und bereits im Vorfeld des 15. November haben zahlreiche US-Sender wie NBC-News und Nach­richtenagenturen wie Reuters breit und wohlwollend über die Demonstrationspläne „berichtet“. Dabei verschwei­gen sie riesige Kundgebungen zur Unterstützung der sozialistischen Gesellschaftsordnung in Kuba, die einhelligen Forderungen der UN nach Beendigung der US-Blockade, inklusive der weltweiten Solidaritätsbekundungen und großer Kampagnen, wie die Solidaritätskarawanen in den USA oder die Unblock Cuba Kampagne in Westeuropa.

Vor diesem Hintergrund ist besonders schlimm, dass sich die offiziellen Veranstalter der Gruppe „Archipiélago“ nicht unmissverständlich und klar gegen die permanente Unterstützung und Subversion aus den USA äußern, und auch die Blockade gegen ihr Land nicht verurteilen, sondern gemeinsame Sache mit den Feinden ihres Landes machen. In Deutschland könnten sie wegen solcher Unterstützung durch eine ausländische, noch dazu feindselige Macht ange­klagt werden (§ 92 ff StGB). Im antikommunistischen Diskurs jedoch wird die Verteidigung des selbstgewählten Regierungssystems in Kuba zu einem Thema von Menschenrechtsverletzung umgedichtet!

Keine Zukunft fürs Ostkreuz ohne Zukunft am Ostkreuz! (13.11.2021)

+++ Samstag 13.11.2021+++

wir berichten am Samstag #b1311 ab 13:00 Uhr von der Demonstration

„Keine Zukunft fürs Ostkreuz ohne Zukunft am Ostkreuz!“

Samstag, 13.11.2021 | 13:00 Uhr | Rudolfplatz 10245 Berlin

Anreise: U1, U3, S3, S5, S7, S9, S75, S85, Bus 300, Tram M10 Warschauer Straße oder S-Bahn bis Ostkreuz | S8, S41, S42, Bus 194, 240 Ostkreuz | Bus 347 Modersohnstraße

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Zur Initiative…

Info & Petition!

🗺️ Voraussichtliche Route:

  • Rudolfplatz Ecke Danneckerstr
  • Modersohnstraße
  • Stralauer Allee
  • Rochowstraße
  • Persiusstraße
  • Bossestraße
  • Stralauer Allee
  • Markgrafendamm (Zwischenkundgebung)
  • Corinthstraße (Zwischenkundgebung)
  • Bödikerstraße
  • Persiusstraße
  • Markgrafendamm
  • Laskerstraße (Kundgebung Kino Zukunft)
Verhindert den Rauswurf der ZUKUNFT AM OSTKREUZ zum 31. März 2022!

 

Nachdem 2011 die Eröffnung des Freiluftkinos Pompeji in den Brandruinen eines ehemaligen Filmlagers die Zukunft eingeläutet hatte, entwickelte sich in den darauffolgenden Jahren ein Knotenpunkt, ein Freiraum von und für Kino, Kunst, Konzerte, Theater und Kneipenkultur. Während die Zukunft sich in diesen zehn Jahren natürlich auch zunehmend professionalisierte, um neben kleineren Filmfestivals auch die ,,Berlinale goes Kiez“ zu empfangen, Bühne für bundesweite Gastspiele junger Theatermachenden zu bieten sowie internationale Bands und Musiker:innen aus verschiedensten Genres zu empfangen, blieben die Ursprünge immer erkennbar. Es sollte immer erschwinglich und niedrigschwellig bleiben, jede neue Person, die Teil der Zukunft sein wollte, schuf eine neue Ebene für ihre Interessen. Für jede etablierte Künstler:in und für jede renommierte Veranstaltung gab es immer Raum dazwischen, für Experimente und Nachwuchs.

Die Zukunft am Ostkreuz ist aber nicht nur Raum für Kino, Konzerte, Theater, Brauerei, Kneipe oder Biergarten, sie ist all der Raum dazwischen: ein hybrider und intermediärer Ort für Auseinandersetzung und Vernetzung, Sprungbrett und Auffangbecken – das gesamte kulturelle Angebot manch einer Kleinstadt im Brennglas von 2500qm. Diese Kultur braucht zentrale Standorte, räumliche Nähe und vor allem: Zukunft.

Dieser kulturelle Zwischenraum ist nun bedroht!

Wir sollen gehen zum 31. März 2022! Unser Vertrag wurde nicht weiter verlängert! Dabei ist es völlig intransparent, was auf dem Gelände passieren soll und wann. Vielleicht wird das Gelände jahrelang leerstehen!

Wir müssen handeln! Sofort! Sonst stirbt einer der letzten verbliebenen Kulturstandorte von Friedrichshain!

Große Investoren wie Pandion und Trockland konnten sich während der Pandemie die umliegenden Gelände sichern und planen eine vermeintlich “kieznahe, grüne und moderne Stadtentwicklung” -werben jedoch mit der Anbindung an eine Kulturszene, die sie gleichzeitig auch kommerziell zu vertreiben planen. Der Verwertungsdruck wächst, der Konkurrenzdruck öffentlicher Nutzung steigt und resultiert in Mietpreisexplosionen. Was das für uns konkret bedeutet? Diese gesetzlichen Lücken im System entziehen uns, den Kulturschaffenden der Stadt, zunehmend subkulturelle Orte und Nischen, sodass kaum Zeit und Raum bleibt für eine natürliche Entwicklung, geschweige denn Wachstum oder Perspektive.

Mit der anstehenden Schließung des Friedrichshainer Kulturstandortes Zukunft am Ostkreuz, wird nicht nur ein einzigartiger Ort verschwinden, der Jahr für Jahr und Veranstaltung für Veranstaltung Besucher:innen der ganzen Welt nach Berlin zieht, sondern Berlins gesamte Kulturlandschaft stirbt weiter.

Wir brauchen in dieser Stadt mehr denn je schnelle und langfristige Sicherheiten für Kulturnutzungsflächen, um die Attraktivität der Stadt nicht bald lediglich verstreut über die Randbezirke oder als reminiszentes Aushängeschild der agierenden Investmentbüros wiederzufinden.

Somit lauten unsere konkreten Forderungen:

1. Verlängerung unseres Mietvertrags
2. Bestandsschutz und Sicherung kultureller Zwischenräume AB JETZT
3. Langfristige innerstädtische Perspektiven für Kulturstandorte

Verhindert den Rauswurf der ZUKUNFT AM OSTKREUZ zum 31. März 2022!

Unterschreibt für die Erhaltung unseres Standortes und für die Sicherung und den Schutz kultureller Zwischenräume in Berlin!

Keine Zukunft fürs Ostkreuz ohne Zukunft am Ostkreuz! (13.11.2021)

+++ Samstag 13.11.2021+++

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Nachdem 2011 die Eröffnung des Freiluftkinos Pompeji in den Brandruinen eines ehemaligen Filmlagers die Zukunft eingeläutet hatte, entwickelte sich in den darauffolgenden Jahren ein Knotenpunkt, ein Freiraum von und für Kino, Kunst, Konzerte, Theater und Kneipenkultur. Während die Zukunft sich in diesen zehn Jahren natürlich auch zunehmend professionalisierte, um neben kleineren Filmfestivals auch die ,,Berlinale goes Kiez“ zu empfangen, Bühne für bundesweite Gastspiele junger Theatermachenden zu bieten sowie internationale Bands und Musiker:innen aus verschiedensten Genres zu empfangen, blieben die Ursprünge immer erkennbar. Es sollte immer erschwinglich und niedrigschwellig bleiben, jede neue Person, die Teil der Zukunft sein wollte, schuf eine neue Ebene für ihre Interessen. Für jede etablierte Künstler:in und für jede renommierte Veranstaltung gab es immer Raum dazwischen, für Experimente und Nachwuchs.

Die Zukunft am Ostkreuz ist aber nicht nur Raum für Kino, Konzerte, Theater, Brauerei, Kneipe oder Biergarten, sie ist all der Raum dazwischen: ein hybrider und intermediärer Ort für Auseinandersetzung und Vernetzung, Sprungbrett und Auffangbecken – das gesamte kulturelle Angebot manch einer Kleinstadt im Brennglas von 2500qm. Diese Kultur braucht zentrale Standorte, räumliche Nähe und vor allem: Zukunft.

Dieser kulturelle Zwischenraum ist nun bedroht!

Wir sollen gehen zum 31. März 2022! Unser Vertrag wurde nicht weiter verlängert! Dabei ist es völlig intransparent, was auf dem Gelände passieren soll und wann. Vielleicht wird das Gelände jahrelang leerstehen!

Wir müssen handeln! Sofort! Sonst stirbt einer der letzten verbliebenen Kulturstandorte von Friedrichshain!

Große Investoren wie Pandion und Trockland konnten sich während der Pandemie die umliegenden Gelände sichern und planen eine vermeintlich “kieznahe, grüne und moderne Stadtentwicklung” -werben jedoch mit der Anbindung an eine Kulturszene, die sie gleichzeitig auch kommerziell zu vertreiben planen. Der Verwertungsdruck wächst, der Konkurrenzdruck öffentlicher Nutzung steigt und resultiert in Mietpreisexplosionen. Was das für uns konkret bedeutet? Diese gesetzlichen Lücken im System entziehen uns, den Kulturschaffenden der Stadt, zunehmend subkulturelle Orte und Nischen, sodass kaum Zeit und Raum bleibt für eine natürliche Entwicklung, geschweige denn Wachstum oder Perspektive.

Mit der anstehenden Schließung des Friedrichshainer Kulturstandortes Zukunft am Ostkreuz, wird nicht nur ein einzigartiger Ort verschwinden, der Jahr für Jahr und Veranstaltung für Veranstaltung Besucher:innen der ganzen Welt nach Berlin zieht, sondern Berlins gesamte Kulturlandschaft stirbt weiter.

Wir brauchen in dieser Stadt mehr denn je schnelle und langfristige Sicherheiten für Kulturnutzungsflächen, um die Attraktivität der Stadt nicht bald lediglich verstreut über die Randbezirke oder als reminiszentes Aushängeschild der agierenden Investmentbüros wiederzufinden.

Somit lauten unsere konkreten Forderungen:

1. Verlängerung unseres Mietvertrags
2. Bestandsschutz und Sicherung kultureller Zwischenräume AB JETZT
3. Langfristige innerstädtische Perspektiven für Kulturstandorte

Verhindert den Rauswurf der ZUKUNFT AM OSTKREUZ zum 31. März 2022!

Unterschreibt für die Erhaltung unseres Standortes und für die Sicherung und den Schutz kultureller Zwischenräume in Berlin!

Beendet den Leerstand im Wedding! Sinnvolle Nutzung jetzt! (07.11.2021)

 

+++ Sonntag 07.11.2021+++

wir berichten am Sonntag #b0711 ab 13:00 Uhr von der Kundgebung

„Beendet den Leerstand im Wedding! Sinnvolle Nutzung jetzt!“

Sonntag, 07.11.2021 | 13:00 Uhr |Stettiner Straße/Bellermannstraße, 13357 Berlin

Anreise: U8, Bus M27 Pankstraße | Tram 50, M13, Bus 255, M27 Osloer Straße/Printzenallee | Tram 50, M13 Grüntaler Straße

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Zum Aufruf…

+++Sonntag, 7. November, 13:00-15:00 Stettiner Straße/Bellermannstraße+++
 
Seit mehr als 10 Jahren stehen die beiden Häuser in der Stettiner Straße 38 und Osloer Straße 116a leer. Weder Eigentümer noch Bezirksverwaltung kümmern sich darum. Dabei steigen Mieten immer weiter, Wohnraum ist knapp und tausende von Menschen in Berlin sind obdachlos.
 
Deshalb sagen wir: lasst uns den Leerstand sinnvoll nutzen! Als Krisenwohnungen für von häuslicher Gewalt betroffener Frauen, als Housing First Wohnungen für obdachlose Menschen oder andere sinnvolle Dinge!
 
Am 7. November machen wir erneut auf den Leerstand im Kiez aufmerksam, und wollen mit Anwohnenden ins Gespräch kommen.
 
Eingeladen sind Aktive der Berliner Obdachlosenhilfe, der Schlafplatzorga, und anderer Gruppen. 
 
Schluss mit Leerstand, Schluss mit Obdachlosigkeit – gemeinsam für menschenwürdigen Wohnraum für Alle!

 

Weg mit dem AfD-Treff „Mittelpunkt der Erde“! (06.11.2021)

+++ Samstag 06.11.2021+++

wir berichten am Samstag #b0611 ab 16:00 Uhr von der Kundgebung

„Weg mit dem AfD-Treff „Mittelpunkt der Erde“!“

Samstag, 06.11.2021 | 16:00 Uhr | Mahlsdorfer Straße 2, 15366 Hoppegarten

Anreise: Bus 195, 395 Hönower Straße/Riesaer Straße | Tram 18, 56, M6 Risaer Straße

⚠️ Gemeinsame Anreise: 14:45 Uhr S Landsberger Allee (an den Tram-Gleisen) | S8, S41, S42, S85, Bus 156, Tram 56, M4, M5, M6, M8, M10

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Zum Aufruf…

Der sogenannte „Mittelpunkt der Erde“ in Hönow ist der wichtigste Treffpunkt des Berliner und Brandenburger AfD-Flügels. Trotz der taktischen Auflösung des extrem rechten Flügels organisiert dieser weiterhin regelmäßig Veranstaltungen nahe der Berliner Stadtgrenze. Die nächste findet am Samstag, den 6. November, statt.

Dieses Mal sind Birgit Bessin und Daniel Freiherr von Lützow von der AfD Brandenburg geladen. Beide bekannten sich in der Vergangenheit klar zum Flügel. Flügel-Angehörige aus Berlin unterstützten Bessin beim Wahlkampf, seit 2016 ist sie Landesvorsitzende der AfD Brandenburg. Daran zeigt sich sehr deutlich, wie weit rechts die Führungsebene der Brandenburger AfD steht. Sie sind nichts weiter als Neofaschisten und gehören entsprechend behandelt.

Lasst uns ihnen deshalb den Raum für ihre Organisierung nehmen!

Kommt zu den Protesten:

  • Samstag, 6. November, ab 16 Uhr
  • Mittelpunkt der Erde (Mahlsdorfer Straße 2, nahe M6 bzw. Tram 56 Riesaer Straße)
  • Vortreffpunkt aus Berlin: 14:45 Uhr S Landsberger Allee (an den Tram-Gleisen)

Es gibt kein ruhiges Hinterland!

AfD-Treff „Mittelpunkt der Erde“ in Hönow dichtmachen!

Erinnern heißt kämpfen! Antirassistische Demonstration anlässlich des 10. Jahrestages der Selbstenttarnung des NSU (04.11.2021)

+++ Donnerstag 04.11.2021+++

wir berichten am Donnerstag #b0411 ab 18:00 Uhr von der Demonstration

„Erinnern heißt kämpfen! Antirassistische Demonstration anlässlich des 10. Jahrestages der Selbstenttarnung des NSU“

Donnerstag, 04.11.2021 | 18:00 Uhr | Oranienplatz, 10999 Berlin

Anreise: U8, Bus 248 Moritz Platz | M29 Oranienplatz | U1, U2, U3, U8 Kottbusser Tor

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Zum Aufruf…

Aus Respekt vor den Angehörigen der Opfer und den Betroffenen rassistischer und rechter Gewalt möchten wir auf der Demonstration am 04.11.2021 in Berlin keine National- und Parteifahnen.
 
🗺️ Voraussichtliche Route:
 
• Oranienplatz
• Oranienstraße
• Adalbertstraße
• Kottbusser Tor
• Kottbusser Brücke (Zwischenkundgebung)
• Kottbusser Damm
• Hermannplatz
 
Erinnern heißt kämpfen – antirassistische Demonstration anlässlich des 10. Jahrestags der Selbstenttarnung des NSU
 
Vor 10 Jahren, am 04.11.2011, wurde das Kern Trio des NSU der Öffentlichkeit bekannt. Seit nunmehr 10 Jahren haben wir die Gewissheit, dass Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık und Halit Yozgat dem mörderischen Rassismus des NSU zum Opfer fielen. Auch die Polizistin Michèle Kiesewetter wurde durch die Rechtsterrorist*innen getötet.
 
Ein breites Netzwerk an Unterstützer*innen hat die Morde des NSU möglich gemacht, dessen Mitglieder bis heute weitestgehend unbehelligt agieren können. Auch wenn nach dem Ende des Prozesses 2018 und der jüngsten Bestätigung der Urteile durch den Bundesgerichtshof die juristische Aufarbeitung des NSU-Komplexes als abgeschlossen erklärt wird, ist klar: Von einer „lückenlosen Aufklärung“ des NSU-Komplexes sind wir noch immer weit entfernt. „Sie haben fünf Jahre fleißig wie Bienen gearbeitet, aber keinen Honig erzeugt“, klagte Ayşe Yozgat zum Urteil im NSU-Prozess. Die Angehörigen der Opfer verlangen weiterhin Aufklärung
 
9 Opfer – Wir wollen kein 10. Opfer. Stoppt die Mörder
 
Während bereits im Sommer 2006 Angehörige der Familien Yozgat, Şimşek und Kubaşık und migrantische Communities auf Großdemonstrationen in Kassel und Dortmund auf die Gefahr weiterer Opfer rechten Terrors aufmerksam machten, konzentrierten sich Ermittlungs-und Sicherheitsbehörden darauf, eine Täter-Opfer-Umkehr zu betreiben und die Angehörigen und Überlebenden zu drangsalieren. „Wir durften nicht einmal reinen Gewissens Opfer sein“ sagte Semya Şimşek mit Blick auf die Verdächtigungen gegenüber ihrer Familie nach dem Mord an ihrem Vater Enver Şimşek. Staat und Nazis Hand in Hand – durch das jahrelange Verleugnen, Verharmlosen und Unterstützen rechter Strukturen konnte der NSU entstehen und unbehelligt agieren. Noch immer steht die Politik für V-Personen-Schutz statt für Aufklärung.
 
In einer Gesellschaft, die auf strukturellem Rassismus basiert, fällt solch perfides Vorgehen, wie im Zusammenhang mit dem NSU-Komplex, auf fruchtbaren Boden – ein Zusammenwirken von Staat, Politik, Ermittlungsbehörden bis zu breiten Teilen der Medien und der Zivilgesellschaft. Auch linke Strukturen haben lange weggeschaut und die Hinweise auf ein rechtes Terrornetzwerk ignoriert. Die Morde des NSU und der Anschlag in der Keupstrasse in Köln mit vielen Verletzten waren ein Anschlag gegen migrantisches Leben. Ein Anschlag gegen uns alle, gegen alle, die für Diversität und ein gleichberechtigtes und solidarisches Miteinander stehen.
 
Wir fordern: Kein Schlussstrich
 
Doch auch nach all diesen eindringlichen Versuchen, die Gefahren des Rassismus und Rechtsterrorismus sichtbarer zu machen, folgten viele weitere Opfer rechtsterroristischer Anschläge. Der Anschlag auf das OEZ in München 2016, der Mord in Kassel 2019, Halle 2019, Hanau 2020 sind nur einige Beispiele. Das Oktoberfestattentat, der antisemitische Doppelmord in Erlangen, die Brandanschläge in der Hamburger Halskestraße, Mölln, Solingen und Lübeck, die Pogrome von Rostock-Lichtenhagen, Mannheim-Schönau, Hoyerswerda – diese rechtsterroristischen Anschläge und Pogrome aus den 1980er und 1990er Jahren sind Teil der langen Geschichte rechten Terrors in Deutschland und seiner verdrängten Kontinuität. Immer wieder wird von rechten Einzeltäter*innen gesprochen, doch Rassismus, Antisemitismus und rechter Terror haben in Deutschland System.
 
Wir wollen keine weiteren Opfer
 
Die Liste ließe sich erweitern um den NSU 2.0, die Gruppe Freital oder die fast täglichen neuen Meldungen über das Auffliegen rechtsterroristischer Gruppen und Strukturen in Polizei und Militär. Die Kontinuitäten rechten Terrors in Deutschland zeigen sich auch im anhaltenden Zusammenspiel der „Sicherheitsbehörden“ mit rechten Netzwerken.
 
„Ihr seid keine Sicherheit!“
 
Dabei kommen immer wieder Täter*innen und ihre Verbündeten straffrei davon, während Opfer und ihre Angehörigen die Konsequenzen tragen müssen. Deutschland betreibt Täterschutz. Statt rechte Strukturen zu enttarnen, wird relativiert, vertuscht und reihenweise von Einzelfällen gesprochen. Opferfamilien und Unterstützer*innen kämpfen gemeinsam, vernetzt gegen rassistische institutionalisierte Strukturen in Staat und Gesellschaft – für Aufklärung, Gerechtigkeit und Konsequenzen.
 
Wir fordern: Enttarnung rechter Netzwerke. Es darf keinen Schutzraum für Nazis geben.
 
Wie lange wird es noch dauern, bis ein erneuter Fall von Rechtsterrorismus ans Licht kommt?
Ein würdiges Gedenken an die zahlreichen Opfer rechten Terrors muss diese Kontinuitäten von rechtem Terror und Gewalt in den Blick nehmen und Konsequenzen daraus ziehen. „Lückenlose Aufklärung“ ist in Deutschland von den Behörden nicht zu erwarten. Es liegt an uns, die verschiedenen Kämpfe zusammen zu kämpfen. Wir fordern, dass Angehörige und von Rassismus betroffene Menschen endlich als „Hauptzeug*innen des Geschehens“ ernstgenommen werden.
 
Rassistische und rechte Morde und Gewalt sind keine Bagatelldelikte. Wir fordern die Umsetzung der Empfehlungen der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse als Konsequenzen aus dem NSU.
 
Erinnern heißt kämpfen
Wir wollen den Opfern des NSU und aller anderen Opfern rassistischer, antisemitischer und rechter Gewalt erinnern und unsere Solidarität mit den Betroffenen und Angehörigen zum Ausdruck bringen. Wir wollen an die Opfer erinnern und weiter gegen rechtsterroristische Netzwerke und rassistische, antisemitische und andere gewaltvolle Strukturen kämpfen. Wir können nicht die Namen aller Opfer nennen – zuviele mussten ihr Leben lassen – aber wir wollen deutlich sagen: Niemand ist vergessen!
 
Kein Schlussstrich!
Gestern, heute, morgen. Den Opfern rechten Terrors gedenken. Den rassistischen Normalzustand bekämpfen.

Demo gegen die koloniale Schiene der Deutschen Bahn! (30.10.2021)

+++ Samstag 30.10.2021+++

wir berichten am Samstag #b3010 ab 16:00 Uhr von der Demonstration

„Demo gegen die koloniale Schiene der Deutschen Bahn!“

Samstag, 30.10.2021 | 16:00 Uhr | Elisabeth-Schwarzhaupt-Platz, 10115 Berlin

Anreise: S1, S2, S25, S26, Tram 12, M1, M8, M10, Bus 12, 247 Nordbahnhof

Web-Ticker: https://berlin.demoticker.org
Telegram Ticker: https://t.me/demotickerberlin
Twitter Accounts: 📢@demo_ticker [🟣@HeringMahara 🔵@Traube_030]
Twitter Hashtags: #b3010 #NoAlTrenMaya

Quelle…

Aktionstage gegen Ökozid und Vertreibung: NEIN zum „Maya Zug” und der kolonialen Schiene der Deutschen Bahn! 29./30.10.2021 in  Berlin

🗺️ Voraussichtliche Route:

  • Elisabeth-Schwarzhaupt-Platz (Nordbahnhof)
  • Invalidenstraße
  • Clara-Jaschke-Straße
  • Bertha-Benz-Straße
  • Ella-Trebe-Straße
  • Rahel-Hirsch-Straße
  • Willy-Brandt-Straße
  • Moltkebrücke
  • Willy-Brandt-Straße
  • Forum Bundeskanzleramt (ZK)
  • Otto-von-Bismarck-Allee
  • Annemarie-Renger-Straße
  • Paul-Löbe-Allee
  • Heinrich-von-Gagern-Straße
  • Scheidemannstraße
  • Ebertstraße
  • Platz des 18. März/ Lindenrondell (ZK)
  • Ebertstraße
  • Potsdamer Platz

Im antikolonialen Monat schließen sich Delegierte des CNI (Congreso Nacional Indígena) aus Mexiko unserem Protest im Herzen der Bestie an.

Wir informieren an einem Filmabend (29.10.) über das Megaprojekt “Tren Maya” durch indigene Gebiete in Mexiko unter Beteiligung  der Deutschen Bahn (DB) und gehen gemeinsam gegen den kolonialen Kapitalismus auf die Straße (30.10.).

Die gesamte Geschichte der DB ist von Profit durch Krieg und Ausbeutung gekennzeichnet. Die Reichsbahn stellte die Infrastruktur für den Holocaust. DB Schenker transportierte später für den Faschisten Franco in Spanien. Heute ist die DB-Tochter in 140 Ländern wie Katar und der Türkei aktiv und für Rüstungstransporte in der ganzen Welt verantwortlich. In Deutschland nutzt „Deutschlands schnellster Klimaschützer“ Strom aus dem Klimakiller Datteln IV, wo „Blutkohle“ etwa aus Kolumbien oder Russland verbrannt wird, während die (indigene) Bevölkerung vor Ort vertrieben und Aktivistinnen* ermordet werden.

Von einem weiteren „Projekt des Todes“ profitiert die DB Consulting und Engineering, die einen millionenschweren Vertrag zur Beteiligung am zynisch benannten „Maya-Zug“ im Süden Mexikos ergattern konnte. Das 1500 km lange Infrastrukturprojekt zerstört einen der letzten großen Regenwälder des Kontinents und bedroht 23 Naturschutzgebiete. Die Regierung enteignet, vertreibt und kriminalisiert die Menschen in der Region. Sie verletzt ein UN-Abkommen, das der indigenen Bevölkerung das Recht zusichert, über das Projekt mitzubestimmen. Und am Ende ist es vor allem ein Projekt der mexikanischen Armee. Diese baut, verwaltet und profitiert von den Gewinnen des „Maya-Zuges“, der weder ein Zug noch Maya ist. Und die #DB schlägt wieder mal Kapital daraus!

Deshalb protestieren wir gemeinsam mit den Freund*innen aus Mexiko gegen den kolonialen Kapitalismus, gegen Ökozid & Vertreibung, gegen die Beteiligung deutscher Unternehmen am #NoAlTrenMaya und für eine globale Verknüpfung der Widerstände. Denn uns verbindet der gemeinsame Kampf: Der Kampf gegen neokoloniale Ausbeutung und für das Leben sowie für eine Welt in der alle Platz haben!

Von Chiapas bis nach Kurdistan, von Kolumbien bis nach Lützerath, am Ökozid verdient DB, gemeinsam mit dem deutschen Staat!

Weg mit dem Café Mandelzweig! (30.10.2021)

+++ Samstag 30.10.2021+++

wir berichten am Samstag #b3010 ab 15:00 Uhr von der Kundgebung

„Weg mit dem Café Mandelzweig!“

Samstag, 30.10.2021 | 15:00 Uhr | Seestraße 101, 13353 Berlin

Anreise: U6, Tram 50, M13, Bus 120 Seestraße | Bus 106 Antwerpener Straße

Web-Ticker: https://berlin.demoticker.org
Telegram Ticker: https://t.me/demotickerberlin
Twitter Accounts: 📢@demo_ticker [🟢@FHain10
]
Twitter Hashtags: #b3010 #NoCoronazis

Quelle…

Kundgebung gegen das rechte Café Mandelzweig am 30.10.2021

Corona-Leugner:innen, Rassist:innen und rechte Hetze raus aus dem Kiez!

Der fundamentalistische Prediger Christian Stockmann, Betreiber des Café Mandelzweigs und Vorsitzender des (gemeinnützigen!) Vereins Mandelzweig e.V., hinter dem sich eine evangelikale Sekte verbirgt, ist seit Beginn der sogenannten Querdenken-Bewegung eine ihrer zentralen Figuren. Er stand schon im Sommer 2020 auf den ganz großen Querdenken-Bühnen.

In Predigten leugnet Stockmann nicht nur die Gefährlichkeit des Corona-Virus, er macht sich auch über Menschen lustig, die an dem Virus verstorben sind. In einem Video vergleicht er die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie mit dem Nationalsozialismus und zeigt den Hitlergruß. Befreundet ist Stockmann unter anderem mit Ex-AfD-Rechtsaußen Heinrich Fiechtner. Gegen Fiechtner wurde im April 2021 ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, weil auch er auf einer Kundgebung den Hitlergruß zeigte.

Politisch beheimatet ist auch Stockmann klar rechts. Dies zeigt sich besonders deutlich in Stockmanns privatem Blog, in dem er seinen antimuslimischen Rassismus, seinem Antifeminismus und seine Queerfeindlichkeit sowohl in eigenen Beiträgen als auch durch verlinkte Videos und Artikel deutlich zur Schau stellt. Dort behauptet er unter anderem, dass gläubige Muslime “weiße Frauen” als minderwertig ansähen und der Islam vermittle, dass diese nichts anderes verdienen würden als sexualisierte Gewalt. In anderen Beiträgen des Blogs zieht Stockmann, sich gerade noch als “Retter der weißen Frau” stilisierend, gegen das Selbstbestimmungsrecht von Frauen, Abtreibungen, „Gendermainstreaming“, Sexualaufklärung und grundlegende Rechte für LGBTI+ Menschen ins Feld. Der eigene Antifeminismus wird von ihm konsequent auf Muslime projiziert und dadurch externalisiert. Muslim:innen unterstellt er pauschal, sie seien nicht integrierbar, kriminell und gefährlich. Der Islam gehört für Stockmann nicht nach Deutschland, die mittelalterlichen Ansichten seiner Sekte schon. Bevor Stockmann einen Landesverband der verschwörungsideologischen Partei „Die Basis“ mitgründete, wählte er folgerichtig die AfD, die ähnlich reaktionäre Positionen vertritt, und für die er in seinem Blog ausführlich wirbt.

In der Seestraße 101 betreibt Christian Stockmann nun schon seit dreizehn Jahren ungestört das Café Mandelzweig. Das Café ist Sitz der Sekte Mandelzweig e.V und hat sich im vergangenen Jahr von einem Ort, in dem versucht wird evangelikale, rechte “Kiezarbeit” zu betreiben, zu einem wichtigen Infrastrukturpunkt der Berliner Corona-Leugner:innen Szene entwickelt. Hier treffen sich die, mit Stockmanns Sekte wahrscheinlich deckungsgleichen, “Christen im Widerstand” und „Die Basis“. Der sogenannte “Demokratische Widerstand” um Anselm Lenz und Hendrik Sodenkamp kann hier ungestört Preisverleihungen durchführen. Es ist davon auszugehen, dass die Schmier-Touren, mit denen die Basis in der Zeit vor der Bundestagswahl den Kiez verschandelte, häufig hier ihren Ausgangspunkt hatten. Auch in Pandemie-Hochzeiten trafen sich in dem kleinen, unscheinbaren Café dutzende Menschen eng beisammen und ohne Masken. Momentan wird das Café hauptsächlich dazu genutzt, Stockmanns “Impfaufklärungsbroschüren” zu verschicken, durch die Menschen mit verzerrten Zahlen und “Quellen” aus dem verschwörungsideologischen Spektrum von der Corona-Impfung abgehalten werden sollen.

Wir dürfen nicht länger zulassen, dass rechte Pandemieleugner:innen, Antifeminist:innen, und islamfeindliche Rassist:innen unseren Kiez als Rückzugsort nutzen, um von hier aus ungestört Aktionen zu organisieren und ihre Pamphlete zu verschicken. Stockmanns Hetze gegen alle, die nicht in sein engstirniges Weltbild passen, dürfen wir in unserem Kiez nicht länger dulden!

Kommt deshalb am Samstag, den 30.10, um 15 Uhr zur Kundgebung vor dem rechten Treffpunkt und zeigt Stockmann, dass er und sein brauner Anhang hier im Wedding nicht willkommen sind!

Schluss mit der rechten Hetze in der Seestraße 101!
Weg mit dem Café Mandelzweig!

Wo ist unser Denkmal! (30.10.2021)

+++ Samstag 30.10.2021+++

wir berichten am Samstag #b3010 ab 14:00 Uhr von der Kundgebung

„Wo ist unser Denkmal!“

Samstag, 30.10.2021 | 14:00 Uhr | Oranienplatz, 10999 Berlin

Anreise: U8, Bus 248 Moritz Platz | M29 Oranienplatz | U1, U2, U3, U8 Kottbusser Tor

Web-Ticker: https://berlin.demoticker.org
Telegram Ticker: https://t.me/demotickerberlin
Twitter Accounts: 📢@demo_ticker [⚫@t4mike_berlin]
Twitter Hashtags: #b3010 #WoIstUnserDenkmal

Quelle Facebook…

*english below*


Das Denkmal ist ein Jahr! 🚩
 
Am 26. September 2020 wurde das Denkmal für die Opfer von Rassismus und Polizeigewalt auf dem O-Platz errichtet.
 
Anlässlich dessen, wollen wir gemeinsam ein Zeichen setzen, Erinnerungen festhalten, aber auch mahnen und die Kontinuitäten der rassistischen und polizeilichen Gewalt anklagen.
 
✨Kommt am 30.10.2021 um 14 Uhr zum Denkmal.
 
Es wird Essen, Musik, eine Ausstellung, Siebdruck und weitere Beiträge geben. Wenn ihr euch einbringen möchtet, meldet euch gerne bei uns. ✨
 

One struggle – one fight! ✊🏿✊✊🏽


 The memorial is one year! 🚩
 
At 26 September 2020, the memorial to the victims of racism and police violence was erected in O Square.
 
On the occasion of this, we want to set a sign together, record memories, but also admonish and denounce the continuities of racist and police violence.
 
✨Come to the monument on 30.10.2021 at 14 o’clock.
 
There will be food, music, an exhibit, screen printing, and other contributions. If you would like to get involved, please feel free to contact us. ✨
 
One struggle – one fight! ✊🏿✊✊🏽